Grimme-Institut schließt das Jahr 2015 mit Verlust ab

31.08.2016 •

31.08.2016 • Das Grimme-Institut hat das Geschäftsjahr 2015 mit einem Verlust abgeschlossen. Das geht aus dem Jahresabschluss des in Marl ansässigen Instituts für das vergangene Jahr hervor, der kürzlich im „Bundesanzeiger“ veröffentlicht wurde. Demnach belief sich das Defizit auf rund 95.000 Euro. Die Umsatzerlöse und sonstigen betrieblichen Erträge machten insgesamt 3,018 Mio Euro aus. Die Ausgaben betrugen 3,113 Mio Euro, so dass unter dem Strich der Fehlbetrag anfiel. In der Folge reduzierte sich das Eigenkapital bei Grimme von bisher 308.000 auf 213.000 Euro. Für 2016 erwartet das Institut laut seinem Wirtschaftsplan einen ausgeglichenen Haushalt.

Im Jahr 2014 wies das Grimme-Institut einen Überschuss von 11.000 Euro aus, 2013 gab es ein ausgeglichenes Ergebnis. In den Jahren von 2010 bis 2012 fielen jeweils Defizite an, dabei entstand 2012 mit 128.000 Euro der höchste Fehlbetrag. Das Grimme-Institut wird seit Mai 2014 von der Juristin Frauke Gerlach geleitet. Sie folgte auf den Journalisten Uwe Kammann, der im Mai 2005 Chef der Einrichtung geworden war. Gesellschafter von Grimme sind der Deutsche Volkshochschul-Verband (DVV), die Film- und Medienstiftung NRW, die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM), der WDR, das ZDF, die Stadt Marl und das Land Nordrhein-Westfalen. Vorsitzender des Grimme-Aufsichtsrats ist seit Juni 2015 WDR-Fernsehdirektor Jörg Schönenborn (vgl. MK-Meldung).

Gestiegene Rechts- und Beratungskosten

Das Grimme-Institut erklärte im Jahresabschluss 2015, das Defizit von rund 95.000 Euro in dem Jahr sei auf Mehraufwendungen bei Honoraren und Fremdleistungen zurückzuführen. Auf MK-Nachfrage teilte das Institut mit, wodurch konkret der Fehlbetrag zustande kam. So fiel beispielsweise ein Mehraufwand bei den „Dienstleistungen Dritter“ an. In diese Budgetposten einbezogen ist auch das Grimme-Forschungskolleg, dessen Gründung das Grimme-Institut und die Universität Köln Ende 2014 bekannt gegeben hatten. Über das Kolleg wollen sich beide Partner „mit aktuellen Fragen digitaler Kommunikationskulturen und der Rolle der Medien in gesellschaftlichen Wandlungsprozessen auseinandersetzen“.

Das Forschungskolleg erhielt 2015 vom Grimme-Institut nach eigener Darstellung einen Betrag von 297.000 Euro (für 2016 sind 200.000 Euro eingeplant). Mit inhaltlichen Positionen ist das Forschungskolleg bisher nicht aufgefallen, stattdessen aber mit einer raschen Personaländerung: Ende 2015 erklärte die damalige Wissenschaftliche Direktorin des Kollegs, Claudia Loebbecke von der Universität Köln, ihren Rückzug von der Position. Ihr Nachfolger, Torsten Meyer, ist seit wenigen Monaten im Amt (vgl. MK-Meldung).

Beim Grimme-Institut trugen zum Defizit im Jahr 2015 außerdem gestiegene Ausgaben für Veranstaltungen und höhere Rechts- und Beratungskosten bei. Der Anstieg der Rechts- und Beratungskosten ist auch darauf zurückzuführen, dass das Grimme-Institut im vorigen Jahr zwei betriebsbedingte Kündigungen ausgesprochen hatte – dagegen waren dann die betroffenen Mitarbeiter vor Gericht gezogen. Inzwischen sind diese Prozesse beendet. Die eine der beiden Kündigungen wurde gerichtlich aufgehoben. Im anderen Verfahren kam es laut Grimme zu einer gütlichen Einigung.

Förderung aus Rundfunkbeitragsgeldern

Hintergrund für die ausgesprochenen Kündigungen war, dass der WDR das vom Grimme-Institut betreute Projekt „Lernzeit“ mit einem Jahresbudget von 200.000 Euro nicht mehr fortsetzen wollte. Der WDR hatte mit Wirkung zum August 2015 den Projektvertrag mit dem Institut gekündigt. Frauke Gerlach sah sich bereits nach ihrem Amtsantritt als Grimme-Chefin aus finanziellen Gründen dazu veranlasst, Stellen streichen zu müssen. So wurden etwa durch Ruhestand frei werdende Posten nicht wieder besetzt, befristete Stellen nicht verlängert und Festanstellungen in freie Mitarbeit umgewandelt. Die Mitarbeiteranzahl am Marler Institut wurde um rund zehn Beschäftigte reduziert.

Im August 2015 hatte Grimme-Chefin Gerlach darauf verwiesen, dass ihr Institut strukturell unterfinanziert sei (vgl. MK-Meldung). Größter Finanzier von Grimme ist das Land Nordrhein-Westfalen, das seit diesem Jahr deutlich mehr Geld an das Institut zahlt als bisher. Ende 2015 hatte die NRW-Regierungskoalition von SPD und Grünen beschlossen, für 2016 den jährlichen Förderbetrag von bisher 1,12 Mio Euro um 300.000 Euro auf 1,42 Mio Euro zu erhöhen. Das Budget aufzustocken, wurde von der Koalition vor allem damit begründet, die Arbeit des Instituts in den Bereichen Medienbildung und Medienqualität „vor dem Hintergrund weiter gestiegener Anforderungen an digitale Bildung“ zu stärken.

Außerdem beschloss die NRW-Regierungskoalition im Januar dieses Jahres, das Grimme-Institut ab Januar 2017 mit Geld aus dem Rundfunkbeitrag zu unterstützen. Aus dem Rundfunkbeitrag werden nicht nur ARD, ZDF und das Deutschlandradio finanziert, sondern mit einem kleinen Anteil auch die Landesmedienanstalten, die den Privatfunk kontrollieren. Dazu gehört auch die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen. Die in Düsseldorf ansässige LfM erhält aufgrund landesgesetzlicher Vorschriften schon seit vielen Jahren nicht den vollen Anteilaus dem Rundfunkbeitrag. Von dem Gesamtbetrag, der sich pro Jahr auf rund 30 Mio Euro beläuft, stehen der Medienanstalt derzeit 55 Prozent zu, was einem Betrag von zirka 16,5 Mio Euro entspricht.

Ende einer Kooperation mit der LfM

Die übrigen 45 Prozent – ungefähr 13,5 Mio Euro – fließen über den WDR bislang direkt an die ebenfalls in Düsseldorf ansässige Film- und Medienstiftung NRW, die dieses Geld wiederum zur Filmförderung verwenden muss. Ab 2017 erhält die LfM aus den für sie vorgesehenen Rundfunkbeitragsgeldern nur noch 50 Prozent – fünf Prozentpunkte weniger als bisher. Wie die anderen 50 Prozent ab 2017 zu verteilen sind, hat die rot-grüne Regierungskoalition neu festgelegt, als sie Ende Januar 2016 das WDR-Gesetz und das NRW-Landesmediengesetz novellierte. Von diesem 50-Prozent-Anteil, der einem Betrag von rund 15 Mio Euro pro Jahr entspricht, erhält die Filmstiftung künftig 90 Prozent (zirka 13,5 Mio Euro) für die Filmförderung und weitere vier Prozent (etwa 600.000 Euro) zur Unterstützung der Internationalen Filmschule (IFS) in Köln, die eine Tochtergesellschaft der Filmstiftung ist.

Die verbleibenden sechs Prozent, die einen jährlichen Betrag von ungefähr 900.000 Euro ergeben, bekommt ab Januar 2017 das Grimme-Institut. Diesen knappen Millionenbetrag wird Grimme aber künftig nicht jedes Jahr zusätzlich in der Kasse haben. Zum 1. Januar 2017 endet eine Kooperation zwischen Grimme und der LfM, die dem Marler Institut bislang eine finanzielle Zuwendung der Medienanstalt in Höhe von 400.000 Euro pro Jahr sicherte. Seit 2014 bekam Grimme von der LfM diesen Betrag für die „Förderung von Qualität in den Medien“. Dabei ging es laut dem Kooperationsvertrag vor allem um „die Bereiche des Diskurses und der Kennzeichnung von Qualität, der Qualitätsforschung und der qualitätsfördernden Vernetzung“. Alles in allem wird sich die Finanzausstattung von Grimme ab 2017 verbessern, da das Institut ab dann rund eine halbe Million Euro mehr Geld zur Verfügung haben wird als heute.

31.08.2016 – vn/MK

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