Thomas Bellut als ZDF-Intendant bis 2022 wiedergewählt

02.10.2015 •

Thomas Bellut bleibt bis zum Jahr 2022 Intendant des ZDF. Der Fernsehrat wählte in seiner Sitzung am 18. September in Mainz den 60-jährigen Bellut für eine zweite fünfjährige Amtsperiode wieder. Von den 70 anwesenden Fernsehratsmitgliedern – dem Gremium gehören insgesamt 77 Personen an – votierten 64 für Bellut. Laut Mitteilung des ZDF-Fernsehrats gab es vier Gegenstimmen und zwei Enthaltungen. Um zum Intendant gewählt zu werden, ist in dem Gremium die Unterstützung von mindestens drei Fünfteln der Mitglieder nötig, also mindestens 47 Stimmen. Thomas Bellut ist seit dem 15. März 2012 Intendant des öffentlich-rechtlichen Senders. Seine aktuelle Amtsperiode endet am 14. März 2017. Bevor der promovierte Politologe Chef des ZDF wurde, war er ab 2002 Programmdirektor des Senders.

Der ZDF-Fernsehratsvorsitzende Ruprecht Polenz sagte nach der Wahl, dass Bellut „für einen unabhängigen Journalismus und eine erfolgreiche Programmpolitik“ stehe: „Unter seiner Führung hat sich die Programmfamilie zum führenden Anbieter von Qualitätsfernsehen weiterentwickelt. Das Wahlergebnis spiegelt die Anerkennung des Gremiums für die Leistungen des Intendanten wider.“ Der Fernsehrat werde die Arbeit von Thomas Bellut „auch in dessen zweiter Amtszeit kritisch und konstruktiv begleiten“, erklärte Polenz, der von 1994 bis 2013 für die CDU dem Deutschen Bundestag angehörte. Als Vertreter seiner Partei gehört er dem Fernsehrat an.

Der ZDF-Intendant zeigte sich erfreut über das Wahlergebnis: „Das gibt mir eine gute Grundlage, das Haus weiter zu führen. Ohne einen breiten Konsens auch in den Gremien wäre das nicht zu machen“, so Bellut in der Pressekonferenz nach der Fernsehratssitzung. Es gehe ihm beim ZDF darum, dass „wir mit unseren Angeboten über die Qualität zeigen, dass an uns in diesem Markt keiner vorbeikommt“. Als Ziel gab Bellut aus, dass das ZDF auch in den nächsten Jahren Marktführer bleiben solle. Das ZDF rangiert seit 2012 in der Jahreswertung bei den TV-Einschaltquoten stets auf dem Spitzenplatz.

Eine externe Bewerbung

Außerdem will Thomas Bellut mit dem ZDF-Hauptprogramm künftig mehr jüngere Zuschauer erreichen. Die beiden Zusatzkanäle ZDFneo und ZDFinfo hätten sich „prächtig entwickelt“, erklärte der Intendant weiter. Hier sei es das Ziel, dass beide Programme zusammen im Jahr 2020 auf fünf Prozent Marktanteil kämen. Das sei „sehr steil und sehr ehrgeizig“, sagte Bellut, doch man müsse sich solche Ziele setzen. Derzeit erreichen ZDFneo und ZDFinfo zusammen einen Marktanteil von 2,7 Prozent (ZDFneo: 1,7 Prozent; ZDFinfo: 1,0). Bellut kündigte außerdem an, dass es im nächsten Jahr im Internet eine neue ZDF-Mediathek geben werde.

Bei seiner Wiederwahl zum ZDF-Intendanten hatte Thomas Bellut nun keinen Gegenkandidaten. Für die Leitungsposition habe es zwar noch eine Eigenbewerbung gegeben, die aber kein Fernsehratsmitglied aufgegriffen hätte, erläuterte der Fernsehratsvorsitzende Polenz am 18. September. Diese Bewerbung habe ein männlicher, nicht im ZDF tätiger Interessent eingereicht, teilte das Fernsehratsbüro dazu auf MK-Nachfrage mit. Als Kandidat für die ZDF-Intendantenwahl wird nur nominiert, wer von mindestens einem Fernsehratsmitglied vorgeschlagen wird.

Am 3. August hatte Polenz den Termin für die Intendantenwahl festgelegt. Zuvor seien mehrere Fernsehratsmitglieder an ihn herangetreten, die Intendantenwahl für die Fernsehratssitzung am 18. September anzusetzen. Zugleich sei dabei Bellut zur Wiederwahl vorgeschlagen worden, so Polenz damals (vgl. MK-Meldung). Personalvorschläge für weitere Kandidaten konnten die Fernsehratsmitglieder bis zuletzt abgeben. Von dieser Möglichkeit machte allerdings niemand Gebrauch.

Die Intendantenwahl fand nun rund anderthalb Jahre vor Ablauf von Belluts derzeitiger Amtsperiode statt. Dass für diese Wahl nicht der Fernsehrat in seiner neuen Zusammensetzung, die Anfang Juli 2016 wirksam wird, für zuständig erklärt wurde, war teilweise auf Kritik gestoßen. Ab Juli kommenden Jahres gehören dem Fernsehrat nur noch 60 Mitglieder an, von denen 20 der Politik bzw. dem staatsnahen Bereich zuzurechnen sind. Diese Änderungen haben die Ministerpräsidenten im Juni beschlossen, weil das Bundesverfassungsgericht im März 2014 die derzeitige Zusammensetzung des Fernsehrats (wie auch die des Verwaltungsrats) mit einem Politiker-Anteil von 44 Prozent für verfassungswidrig erklärt hatte. Das oberste deutsche Gericht hatte damals unter anderem festgelegt, dass maximal ein Drittel der Mitglieder von Aufsichtsgremien öffentlich-rechtlicher Sender staatliche und staatsnahe Vertreter sein dürfen (vgl. FK-Heft Nr. 13/14 und MK-Heft Nr. 13/15).

Planungssicherheit geschaffen

Der Fernsehratsvorsitzende Polenz verwies nun in Mainz darauf, dass es mit der Wiederwahl von Thomas Bellut Planungssicherheit für den Sender gebe. Wenn der neue Fernsehrat den Intendanten hätte wählen sollen, dann wäre es dazu entweder sechs oder drei Monate vor Ablauf der derzeitigen Amtszeit von Thomas Bellut gekommen, so Polenz: „Das hätte den Gepflogenheiten im ZDF nicht entsprochen und hätte auch der Notwendigkeit, Klarheit zu haben in einer Situation, wo Führung des ZDF auch gefragt ist, widersprochen.“ Der Fernsehratsvorsitzende sagte, es stünden jetzt „ganz viele Entscheidungen“ an, bei denen „klar sein sollte, wer das ZDF führt“. Hier nannte Polenz beispielsweise die „schwierigen Verhandlungen“ mit der Finanzkommission KEF und die Beratungen zum geplanten Jugendangebot von ARD und ZDF.

Polenz hob hervor, dass das Bundesverfassungsgericht in seinem Urteil vom März 2014 erklärt habe, die Gremien des ZDF, insbesondere der Fernsehrat, hätten in ihrer bisherigen Zusammensetzung weiter ihre Aufgabe zu erfüllen. Dazu gehörten die Verabschiedung des Haushalts und „eben auch die Wahl eines Intendanten, wenn sie ansteht“. Dass die Wahl jetzt bereits stattgefunden habe, habe nichts damit zu tun, dass der künftige Fernsehrat eine andere Größe habe, erklärte Polenz.

02.10.2015 – vn/MK