Auslandsrundfunk Deutsche Welle soll auch 2020 mehr Geld vom Bund erhalten

03.04.2019 •

Die Deutsche Welle (DW) soll im nächsten Jahr aus dem Etat von Kultur- und Medienstaatsministerin Monika Grütters (CDU) einen Betrag in Höhe von insgesamt 365 Mio Euro erhalten. Das gab Grütters am 20. März in Berlin in einer Pressemitteilung bekannt. Zuvor hatte die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD in ihrer Kabinettssitzung die Eckwerte für den Haushalt 2020 beschlossen. In diesem Jahr bekommt die Deutsche Welle aus dem Etat von Staatsministerin Grütters 350 Mio Euro. Somit würde die finanzielle Unterstützung der Auslandsrundfunkanstalt 2020 um 15 Mio Euro erhöht werden. Für 2019 war das Budget aus dem Grütters-Etat im Vergleich zum Vorjahr bereits um 24 Mio auf die genannten 350 Mio Euro angehoben worden (vgl. MK-Meldung).

Die nun von Monika Grütters angekündigte Aufstockung des DW-Budgets muss allerdings zunächst noch im Haushaltsentwurf 2020 der Regierung bestätigt und anschließend auch vom Deutschen Bundestag bewilligt werden, damit sie tatsächlich wirksam wird. Das Bundeskabinett wird voraussichtlich im Juni oder Anfang Juli den Regierungsentwurf zum Haushalt 2020 beschließen. Im Parlament werden die Beratungen über den Bundeshaushalt 2020 dann im September nach der Sommerpause beginnen. Verabschiedet werden soll der neue Haushalt vom Bundestag im Dezember 2019.

365 Mio Euro aus dem Grütters-Etat

Die Deutsche Welle wird maßgeblich aus dem Budget von Staatsministerin Grütters finanziert, der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM). Neben dieser Grundfinanzierung aus dem BKM-Etat erhält die Deutsche Welle seit langem aber auch noch von verschiedenen Bundesministerien, darunter das Auswärtige Amt und das Entwicklungshilfeministerium, Fördergelder für bestimmte programmliche Projekte. Wie hoch die jeweiligen Geldbeträge aus den Ministerien im nächsten Jahr ausfallen werden, das steht zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht fest.

Im Jahr 2020 plant die Bundesregierung aktuell mit einem Gesamthaushalt, der Ausgaben in Höhe von 362,6 Mrd Euro vorsieht – das wären 6,2 Mrd Euro mehr als im Jahr 2019 (plus 1,7 Prozent). Der Etat des Bundeskanzleramts, zu dem auch das Budget von Staatsministerin Grütters gehört, soll im nächsten Jahr reduziert werden, und zwar von 3,24 Mrd auf 3,17 Mrd Euro (minus 2,1 Prozent). „Trotz kleinerer Spielräume im Haushalt plant die Bundesregierung eine weitere nachhaltige Stärkung der Deutschen Welle“, erklärte Grütters mit Blick auf das Haushaltsjahr 2020: „Nach den deutlichen Erhöhungen der vergangenen Jahre ist das ein weiterer großer Schritt zur Umsetzung des Koalitionsvertrags, wonach das Budget der Deutschen Welle auf das Niveau vergleichbarer europäischer Auslandssender angehoben werden soll.“

Weltweiter Wettbewerb

In Frankreich erhielten die Auslandssender TV 5 Monde, France 24, Radio France Internationale und Monte Carlo Doualiya vom französischen Staat zuletzt zusammen einen Betrag von 389 Mio Euro. Der World Service der britischen BBC verfügte im Jahr 2018 mit umgerechnet 523 Mio Euro allerdings über einen deutlichen höheren Etat. In den vergangenen Jahren hat die Bundesrepublik das Budget der Deutschen Welle deutlich erhöht. Als Monika Grütters Ende 2013 ihr Amt als Staatsministerin übernahm, betrug die Grundfinanzierung der Deutschen Welle aus dem Bundeshaushalt 277 Mio Euro. Stiege die DW-Grundfinanzierung im Jahr 2020 auf die geplanten 365 Mio Euro, entspräche dies im Vergleich zu 2013 einer Etatanhebung von 88 Mio Euro (plus 32 Prozent).

Grütters verwies darauf, dass angesichts der Bedrohung der Presse- und Meinungsfreiheit weltweit die Arbeit der Deutschen Welle notwendiger sei denn je. Der Auslandssender stehe für „unabhängigen Journalismus und objektive Berichterstattung“. Um der Deutschen Welle „im weltweiten Wettbewerb um Aufmerksamkeit Gehör zu verschaffen und die erfolgreiche Arbeit fortsetzen zu können, ist eine Fortentwicklung des Etats der Deutschen Welle essentiell“, so die Staatsministerin. Der in der Aufgabenplanung der Deutschen Welle für die Jahre 2018 bis 2021 skizzierte Weg könne damit weitergegangen werden. In ihrer Aufgabenplanung hat die Deutsche Welle unter anderem angekündigt, zusammen mit Partnern einen türkischsprachigen Kanal zu starten. Ab Ende April soll dieses Angebot auf der Videoplattform YouTube verfügbar sein (vgl. MK-Meldung).

03.04.2019 – vn/MK