Für die Deutsche Welle und die Filmförderung gibt es 2019 mehr Geld vom Bund

30.11.2018 • Die Deutsche Welle (DW) wird im nächsten Jahr aus dem Etat von Kultur- und Medienstaatsministerin Monika Grütters (CDU) einen Betrag in Höhe von 350 Mio Euro erhalten. Das sieht der Bundeshaushalt für das Jahr 2019 vor, der am 23. November in Berlin vom Deutschen Bundestag verabschiedet wurde. Für die Annahme des Haushalts stimmten die Regierungsfraktionen von CDU/CSU und SPD; die vier Oppositionsfraktionen Grüne, Linke, FDP und AfD votierten dagegen. Der Haushalt für 2019 enthält Ausgaben in Höhe von insgesamt 356,4 Mrd Euro.

Die Deutsche Welle wird maßgeblich aus dem Budget von Staatsministerin Monika Grütters finanziert, der Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM). In diesem Jahr bekommt die Auslandsrundfunkanstalt aus dem BKM-Budget 326 Mio Euro. Das heißt, dass der Zuschuss für die DW aus dem Etat von Staatsministerin Grütters im Jahr 2019 um 26 Mio Euro ansteigt (plus 7 Prozent).

Grundfinanzierung steigt auf 350 Mio Euro

Neben dieser Grundfinanzierung erhält die Deutsche Welle seit langem auch von verschiedenen Bundesministerien, darunter das Auswärtige Amt und das Bundesentwicklungshilfeministerium, Fördergelder für bestimmte programmliche Projekte. Wie hoch diese Geldbeträge im Jahr 2019 ausfallen werden, ist bisher noch nicht bekannt. Aus Steuergeldern finanziert der Bund ferner die Arbeit der Deutsche-Welle-Akademie (DW-Akademie), die mit dem Ziel, die Medienfreiheit in Entwicklungsländern zu verbessern, dortige Medienschaffende aus- und fortbildet. Dafür erhält die DW-Akademie vom Bund Projektförderungen, die sich 2018 auf 27 Mio Euro belaufen. Im nächsten Jahr soll der Betrag in einer ähnlichen Größenordnung liegen.

Im August hatte die Bundesregierung ihren Entwurf für den Bundeshaushalt 2019 beschlossen und anschließend für die weiteren parlamentarischen Beratungen in den Bundestag eingebracht. In ihren Entwurf hatte die Regierung bereits eine Anhebung der Grundfinanzierung der Deutschen Welle auf 350 Mio Euro im Jahr 2019 vorgesehen. Am 9. November nahm der Haushaltsausschuss des Bundestags bei seinen abschließenden Beratungen über den Etat 2019 in diesem Punkt keine Änderungen mehr vor. Nach Abschluss dieser sogenannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses gibt es in der Regel keine Modifikationen mehr. Der vom Haushaltsausschuss angenommene Etat steht dann anschließend im Bundestag zur endgültigen Abstimmung.

Nach der Sitzung des Haushaltsausschusses erklärte am 9. November Kultur- und Medienstaatsministerin Grütters, mit der Etataufstockung für die Deutsche Welle mache der Bund „einen großen Schritt“. Das Budget des Auslandssenders, der ein „unverzichtbarer Akteur der Vermittlung von Meinungs- und Pressefreiheit“ sei, werde auf „das Niveau vergleichbarer europäischer Auslandssender“ angehoben, so Grütters. In Frankreich bekommen die Sender TV 5 Monde, France 24, Radio France Internationale und Monte Carlo Doualiya derzeit vom französischen Staat zusammen 389 Mio Euro. Der World Service der britischen BBC hat im Jahr 2018 ein jährliches Budget von umgerechnet 523 Mio Euro, was damit allerdings deutlich über dem Budget der Deutschen Welle liegt.

Rund 170 Mio Euro für Filmförderung

Für das Jahr 2019 verfügt Kultur- und Medienstaatsministerin Monika Grütters über ein Rekordbudget von insgesamt 1,9 Mrd Euro. Das sind 140 Mio mehr, als für 2018 vom Bundestag bewilligt worden waren. Die Förderung der Deutschen Welle im kommenden Jahr hat im BKM-Etat einen Anteil von 18,5 Prozent. Für die Filmförderung des Bundes stehen 2019 im Grütters-Etat insgesamt 168 Mio Euro bereit (5 Mio mehr als 2018). Dieser Betrag verteilt sich auf drei Segmente. Erstens sind im nächsten Jahr 125 Mio Euro über den Deutschen Filmförderfonds (DFFF) verfügbar, was dem Förderbetrag für 2018 entspricht. Zweitens sind 2019 weitere 15 Mio Euro im German Motion Picture Funds (GMPF) enthalten, der von Ministerin Grütters um 5 Mio Euro gegenüber 2018 aufgestockt wird. Drittens gibt es noch die sogenannte kulturelle Filmförderung, mit der Filme unterstützt werden, deren „Schwerpunkt im filmkünstlerischen Ausdruck und Anspruch“ liegt. Für diese kulturelle Filmförderung stehen 2019 wie in diesem Jahr wieder rund 28 Mio Euro zur Verfügung. Mit diesem Geld werden aber nicht nur Filme gefördert (Drehbuch- und Stoffentwicklung, Produktion, Verleih), sondern auch Filmpreise und Festivals.

Die Zuständigkeit für den German Motion Picture Funds, der 2016 vom Bundeswirtschaftsministerium eingerichtet wurde, erhielt Staatsministerin Grütters in diesem Jahr. Die Verlagerung des GMPF vom Wirtschaftsministerium in ihren Verantwortungsbereich bedeutet für Grütters, wie sie im Oktober erklärte, einen „erfolgreichen ersten Schritt, um die bestehenden Förderungen besser aufeinander abzustimmen“. So sei es auch im Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD vorgesehen.

Über den German Motion Picture Funds kann die Herstellung von Filmen und Serien finanziell unterstützt werden, die auf Video-on-Demand-Plattformen oder im deutschen Fernsehen erstausgewertet werden. Ziel des GMPF ist es vor allem, die Produktion international attraktiver Serien in Deutschland weiter zu fördern. Für Filme, die zuerst im Kino gezeigt werden, können Förderungen beim Deutschen Filmförderfonds beantragt werden. Zuständig für die Abwicklung der Förderungen, die beim DFFF wie auch beim German Motion Picture Funds beantragt werden, ist die in Berlin ansässige Filmförderungsanstalt (FFA). Über die Vergabe der finanziellen Unterstützungen bei der kulturellen Filmförderung entscheidet die Behörde von Staatsministerin Grütters.

30.11.2018 – Volker Nünning/MK

Print-Ausgabe 24/2018

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