MABB: 18 Bewerbungen für die Direktorenstelle

01.10.2015 •

Bei der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) sind 18 Bewerbungen für die neu ausgeschriebene Direktorenstelle eingegangen. Neun Frauen und neun Männer hätten sich beworben, sagte der Rechtsanwalt Jürgen Kipp auf MK-Nachfrage. Der MABB-Medienrat, der für die Wahl des Direktors zuständig ist, hatte im Juni entschieden, das bisherige Auswahlverfahren zur Neubesetzung der Leitungsposition wegen eines nicht näher benannten Fehlers abzubrechen und ein neues Verfahren zu beginnen (vgl. MK-Leitartikel und MK-Meldung). Kipp, von 2002 bis 2012 Präsident des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (OVG), begleitet nun im Auftrag des Medienrats dieses neue Auswahlverfahren. Dadurch soll gewährleistet werden, dass das Verfahren rechtssicher abläuft. Kipp, 68, ist seit 2013 als Anwalt in der in Berlin ansässigen Kanzlei Andrea Versteyl Rechtsanwälte tätig; er ist zusätzlich Richter am Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin.

In der am 16. Juli veröffentlichten Ausschreibung für die Direktorenstelle hatte es geheißen, dass Bewerbungen „bis zum 15. August erbeten“ würden. Bei diesem Termin handelte es sich nicht um eine Ausschlussfrist. Bis zu dem in der Ausschreibung genannten Tag seien 17 Bewerbungen eingegangen, eine weitere sei nach diesem Termin eingereicht worden, sagte Kipp am 7. September gegenüber der MK.

Entscheidung Ende dieses Jahres

Grundlegende Voraussetzung, um für das Direktorenamt bei der MABB überhaupt in Frage zu kommen, ist, dass jeder Bewerber die Befähigung zum Richteramt haben muss, das heißt, er muss das zweite juristische Staatsexamen bestanden haben und somit Volljurist sein. Diese Vorgabe war im Medienstaatsvertrag zwischen Berlin und Brandenburg von der Politik zeitgleich mit der Gründung der MABB im Jahr 1992 festgelegt worden.

Unter den jetzigen 18 Bewerbern seien auch einige, die bereits im ersten Verfahren eine Bewerbung eingereicht hätten, erklärte Kipp. Der frühere OVG-Präsident sagte weiter, bei der MABB-Direktorenstelle gehe es um die Besetzung eines öffentlichen Amts. Daher sei hier der „Grundsatz der Bestenauslese“ nach Artikel 33 des Grundgesetzes anzuwenden. Es gelte die Person zu identifizieren, die diesen Grundsatz am besten erfülle. Entsprechend werde er die durch den Medienrat zu treffende Auswahlentscheidung vorbereiten. Er habe sich zum Ziel gesetzt, sagte Kipp, „dass der Medienrat am Ende des Jahres eine abschließende Entscheidung treffen kann“. Die letzte Sitzung des Gremiums im Jahr 2015 ist für den 14. Dezember angesetzt.

Der MABB-Medienrat wählt den Direktor für die Dauer von fünf Jahren. Gewählt ist die Person, die von dem siebenköpfigen Gremium mindestens fünf Stimmen erhält. Vorsitzender des Medienrats ist seit dem 23. Januar dieses Jahres – damals begann die fünfjährige Amtsperiode des Gremiums – Hansjürgen Rosenbauer (vgl. diese MK-Meldung). Der studierte Germanist war zuvor ab März 2009 stellvertretender Medienratsvorsitzender gewesen. Rosenbauer, 73, leitete früher als Intendant den Ostdeutschen Rundfunk Brandenburg (ORB) seit dessen Gründung 1991, bis der ORB im Mai 2003 mit dem Sender Freies Berlin (SFB) zum neuen Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) zusammengelegt wurde. Stellvertretende MABB-Medienratsvorsitzende ist seit dem 23. Januar 2015 die frühere Berliner Justizsenatorin Karin Schubert (SPD). Die heute 71-jährige Juristin arbeitet seit 2007 als Rechtsanwältin.

Das gescheiterte erste Verfahren

Im Rahmen des ersten Bewerbungsverfahrens hatte sich der MABB-Medienrat Ende Mai eigentlich darauf geeinigt, von den drei zuletzt verbliebenen Bewerbern um das Direktorenamt Sandra Winterberg zur neuen Chefin der Aufsichtsbehörde zu wählen. Dies sollte in der Juni-Sitzung des Medienrats passieren, wozu es dann aber nicht kam. Stattdessen beschloss das Gremium, das Auswahlverfahren zu stoppen und ein komplett neues zu starten. Sandra Winterberg ist stellvertretende Leiterin des Referats ‘Film, Medienpolitik, Netzpolitik’ in der Berliner Senatskanzlei.

Die Neuwahl des MABB-Direktors verzögert sich nun bereits seit vielen Monaten. Der Vertrag von Amtsinhaber Hans Hege war Ende April 2014 abgelaufen. Er wollte zu diesem Zeitpunkt im Alter von 67 Jahren in den Ruhestand treten. Dazu kam es jedoch nicht, weil sich die Länder Berlin und Brandenburg monatelang nicht über die Neubesetzung des Medienrats einigen konnten, insbesondere nicht darüber, wer den Vorsitz übernehmen sollte. In der Folge konnte somit auch keine Direktorenwahl stattfinden (vgl. FK 27/14 und 28/14).

Der 69-jährige Hege muss bei der Medienanstalt Berlin-Brandenburg so lange im Amt bleiben, bis sein Nachfolger gewählt ist und die Position antritt. Sofern der Medienrat Ende 2015 Heges Nachfolger wählt, könnte es noch bis zum Frühjahr 2016 dauern, bis dieser die Stelle übernimmt. Es könnte also dazu kommen, dass Hege rund zwei Jahre länger im Amt bleiben muss als ursprünglich vorgesehen. Hans Hege leitet seit 1992 die damals gegründete MABB. Der promovierte Volljurist stand von 1985 bis 1992 auch an der Spitze der MABB-Vorgängerbehörde, der Anstalt für Kabelkommunikation (AKK), die damals das Kabelpilotprojekt in Berlin organisierte und beaufsichtigte.

01.10.2015 – vn/MK