Ausschreibung: MABB hat Verfahren zur Direktorenwahl gestartet

14.10.2020 •

Bei der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) ist im August das Verfahren zur Direktorenwahl gestartet worden. Auf der Internet-Seite der MABB, in mehreren Zeitungen und verschiedenen Online-Stellenportalen wurde die Leitungsposition ausgeschrieben. Am 15. September endete die Frist, bis zu der beim neuen MABB-Medienratsvorsitzenden Martin Gorholt (SPD) Bewerbungen eingereicht werden konnten. Seit Juni leitet der frühere brandenburgische Staatskanzleichef den Medienrat (vgl. MK-Meldung). Dem Gremium gehören noch acht weitere Mitglieder an, je vier aus Berlin und Brandenburg. Der Medienrat wählt den Direktor der Medienanstalt für fünf Jahre.

An der Spitze der MABB steht seit Mitte März 2016 die heute 53-jährige Anja Zimmer (vgl. MK-Meldung). Die Juristin war, bevor sie die Leitung der Medienanstalt in der Nachfolge des langjährigen Direktors Hans Hege übernahm, ab 2009 Geschäftsführerin des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV) Nordrhein-Westfalen. Zimmers aktuelle fünfjährige Amtsperiode als MABB-Direktorin läuft somit noch bis Mitte März 2021. In der Stellenausschreibung für die neue Amtsperiode bis zum 14. März 2026 heißt es: „Die derzeitige Amtsinhaberin wird sich auf die Stelle bewerben.“

Etwas überraschend ist nun, dass die Direktorenstelle öffentlich ausgeschrieben wurde, da die jetzige Direktorin für eine zweite Amtsperiode kandidiert. Der Medienstaatsvertrag zwischen Berlin und Brandenburg, der die Rechtsgrundlage der MABB ist, enthält keine Regelung zu einer öffentlichen Ausschreibung der Stelle. Als es bei der Medienanstalt in der Vergangenheit um die Wiederwahlen des früheren Direktors Hege ging, hatte es keine Ausschreibungen für die Direktorenstelle gegeben.

Anja Zimmer bewirbt sich für Wiederwahl

Ausgeschrieben wurde die MABB-Direktorenstelle dann im Jahr 2014, als es um die Nachbesetzung Position ging, weil Hege in den Ruhestand treten wollte. Das damalige Neubesetzungsverfahren, das sich immer mehr in die Länge zog und schließlich Züge einer Posse annahm, wurde dann wegen eines nicht näher benannten Verfahrensfehlers gestoppt und im Juli 2015 mit der erneuten Stellenausschreibung neu gestartet. In diesem zweiten Verfahren wurde am Ende Anja Zimmer zur neuen MABB-Direktorin gewählt (vgl. hierzu diesen MK-Artikel, diese MK-Meldung und diese MK-Meldung).

Möglicherweise geht die aktuelle Stellenausschreibung auf eine Änderung der Qualifikationsanforderung für das MABB-Direktorenamt zurück. Im Medienstaatsvertrag zwischen Berlin und Brandenburg ist seit Oktober 2019 neu festgelegt, dass die Direktorin bzw. der Direktor der MABB nicht mehr über die Befähigung zum Richteramt verfügen muss. Die einzige Vorgabe zur Qualifikation lautet seither: „Die Direktorin oder der Direktor soll Erfahrungen im Medienbereich haben.“

Denkbar wäre auch, dass die rechtlich nicht erforderliche Ausschreibung nun seitens des Medienrats als eine Art von Misstrauen gegenüber der Amtsinhaberin interpretiert werden könnte, gerade vor dem Hintergrund der früheren Wiederwahlpraxis bei der MABB ohne Stellenausschreibungen. Vielleicht ist der Medienrat unter seinem neuen Vorsitzenden Gorholt nun aber auch der Auffassung, dass das Direktorenamt stets öffentlich ausgeschrieben werden sollte, auch wenn dies laut dem Medienstaatsvertrag nicht verlangt wird.

Fragen dazu, warum die Direktorenstelle nun ausgeschrieben wurde, wollte der MABB-Medienratsvorsitzende nicht beantworten. „Wir bitten um Ihr Verständnis, dass wir uns in einem laufenden Ausschreibungsverfahren nicht zu den einzelnen Aspekten des Verfahrens äußern können“, ließ er über eine MABB-Sprecherin der MK mitteilen. Ebenso wollte Gorholt nicht die Frage beantworten, wie viele Bewerbungen auf die Stellenausschreibung eingegangen sind. Offen ist außerdem, wann die Direktorenwahl stattfinden soll. In diesem Jahr tagt der Medienrat noch am 3. November und 8. Dezember. Klar ist bislang nur, dass im neunköpfigen Medienrat eine Zwei-Drittel-Mehrheit (und damit mindestens sechs Ja-Stimmen) benötigt werden, um zum MABB-Direktor gewählt zu werden.

14.10.2020 – Volker Nünning/MK

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