Anja Zimmer zur neuen MABB-Direktorin gewählt

11.12.2015 • Neue Direktorin der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB) wird Anja Zimmer. Die derzeitige Geschäftsführerin des Deutschen Journalisten-Verbandes Nordrhein-Westfalen wurde vom MABB-Medienrat in dessen Sitzung am 25. November zur Nachfolgerin von Hans Hege gewählt. Das teilte die MABB am 26. November mit. Anja Zimmer wurde für eine fünfjährige Amtsperiode gewählt. Im siebenköpfigen Medienrat musste sie gemäß den Vorschriften des Medienstaatsvertrags zwischen Berlin und Brandenburg mindestens fünf Stimmen erhalten, um zur Nachfolgerin von Direktor Hans Hege gewählt zu werden.

Nach MK-Informationen votierten alle sieben Medienratsmitglieder für Anja Zimmer. Die 49-jährige Volljuristin konnte sich in der letzten Runde gegen eine zweite verbliebende Kandidatin durchsetzen. Insgesamt hatten sich 18 Personen, neun Frauen und neun Männer, auf das öffentlich ausgeschriebene Direktorenamt beworben (vgl. MK-Meldung). Grundlegende Voraussetzung, um überhaupt für die Leitungsposition in Frage zu kommen, war, dass die Bewerber die Befähigung zum Richteramt haben müssen, das heißt, sie müssen das zweite juristische Staatsexamen bestanden haben und somit Volljurist sein. Diese Vorgabe ist ebenfalls im Medienstaatsvertrag zwischen Berlin und Brandenburg enthalten und gilt seit Gründung der MABB im Jahr 1992.

Von Nordrhein-Westfalen nach Berlin

Im Lauf dieses Monats will der MABB-Medienratsvorsitzende Hansjürgen Rosenbauer Anja Zimmer offiziell zur neuen Direktorin ernennen. Das dürfte aber erst passieren, nachdem Zimmers Direktorenvertrag ausgehandelt und von allen Beteiligten unterschrieben ist. Wann genau Anja Zimmer das Direktorenamt übernehmen wird, ist noch offen. Möglicherweise wird dies im Frühjahr 2016 geschehen. Bis zu ihrem Amtsantritt bleibt Hans Hege Chef der Medienbehörde. Der promovierte Jurist leitet die MABB seit ihrer Gründung. Er war auch bereits von 1985 bis 1992 Direktor der Vorgängerbehörde der MABB, der Anstalt für Kabelkommunikation (AKK), die das Kabelpilotprojekt in Berlin organisiert und beaufsichtigt hatte.

Mit Hans Hege tritt nun in Kürze der letzte Direktor in den Ruhestand, der sein Amt mit der Gründung der (westdeutschen) Landesmedienanstalten ab Mitte der 1980er Jahre übernahm. Wenn Hege die MABB verlässt, wird er rund 31 Jahre an der Spitze der Medienanstalt und ihrer Vorgängerbehörde gestanden haben. Eigentlich wollte Hege mit Ablauf seines Vertrags Ende April 2014 im Alter von 67 Jahren in den Ruhestand treten. Doch dazu kam es nicht, weil sich Berlin und Brandenburg monatelang nicht auf die personelle Besetzung des MABB-Medienrats einigen konnten, insbesondere nicht darüber, wer den Vorsitz übernehmen sollte. Daher konnte keine Direktorenwahl stattfinden (vgl. FK-Hefte Nr. 27/14 und 28/14).

Nachdem sich im Januar dieses Jahres dann der neue Medienrat mit Hansjürgen Rosenbauer als neuem Vorsitzenden konstituiert hatte, stoppte das Gremium im Juni dieses Jahres das Verfahren zur Neubesetzung der MABB-Direktorenstelle wegen eines nicht näher benannten Verfahrensfehlers. Spätestens zu diesem Zeitpunkt nahm der scheinbar nicht enden wollende Neubesetzungsprozess Züge einer Posse an, wie man sie selbst in der seit langem zerfahrenen Berlin-Brandenburger Medienpolitik lange nicht erlebt hatte. Im Rahmen des ersten und dann gestoppten Bewerbungsverfahrens hatte sich der MABB-Medienrat eigentlich bereits darauf geeinigt, Sandra Winterberg, die stellvertretende Leiterin des Referats ‘Film, Medienpolitik, Netzpolitik’ in der Berliner Senatskanzlei, zur neuen Chefin der Aufsichtsbehörde zu wählen (vgl. hierzu diesen MK-Leitartikel)

Dritte Frau an der Spitze einer Medienanstalt

Zu dem dann neu gestarteten Auswahlverfahren zog der MABB-Medienrat dann sicherheitshalber den Rechtsanwalt Jürgen Kipp, früherer Präsident des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg, hinzu, um, wie es hieß, einen rechtssicheren Ablauf des Verfahrens zu gewährleisten. In diesem zweiten Verfahren war dem Vernehmen nach auch Sandra Winterberg erneut als Kandidatin im Rennen.

Die künftige MABB-Direktorin Anja Zimmer hat in Bonn Rechtswissenschaften studiert und ein Aufbaustudium in Paris absolviert. Ihr Studium hat sie mit dem zweiten juristischen Staatsexamen abgeschlossen. Anja Zimmer ist seit 2009 Geschäftsführerin des Deutschen Journalisten-Verbandes (DJV) Nordrhein-Westfalen, der seinen Sitz in Düsseldorf hat. Zuvor war die Volljuristin Partnerin in der Rechtsanwaltssozietät Beiten Burkhardt in Frankfurt am Main; dort war sie insbesondere im Bereich Medien- und Telekommunikationsrecht tätig (2008 bis 2009). Für die Deutsche Telekom war sie von 2004 bis 2007 als Senior Manager Government Relations für Medienpolitik und Regulierung zuständig. Zuvor arbeitete sie ab dem Jahr 2000 in München und Hamburg bei der internationalen Sozietät Lovells als Rechtsanwältin für Medien- und Telekommunikationsrecht (2000 bis 2004)

Im Jahr 2001 promovierte Anja Zimmer zum Thema „Hate Speech im Völkerrecht“ am Max-Planck-Institut für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht in Heidelberg. Bevor sie zu Lovells wechselte, war Zimmer auch bei der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) und im Auswärtigen Amt tätig. Sie ist künftig die dritte Frau an der Spitze einer der 14 deutschen Landesmedienanstalten. Die bremische Landesmedienanstalt Brema wird seit Juni 2009 von Cornelia Holsten geleitet. Chefin der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK) ist seit April 2012 Renate Pepper.

11.12.2015 – vn/MK

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