Susanne Pfab bleibt bis 2024 Generalsekretärin der ARD

17.09.2019 •

Seit Januar 2015 ist bei der ARD die Generalsekretärsposition wieder regulär besetzt. Damals übernahm die promovierte Juristin Susanne Pfab die in Berlin angesiedelte Stelle, die in den Jahren zuvor nur kommissarisch besetzt gewesen bzw. vakant geblieben war. Bereits im September 2012 war Pfab von den ARD-Intendanten für fünf Jahre zur Generalsekretärin benannt worden – allerdings erst mit Wirkung zum 1. Januar 2015. Wie üblich informierte die ARD über diese Spitzenpersonalie in einer Pressemitteilung – so wird es von dem Sender­verbund gehandhabt, wenn es um Neubesetzungen und Vertragsverlängerungen bei Führungspositionen geht; teilweise ergänzt um den Passus, die jeweilige Personalie stehe noch unter dem Vorbehalt einer Gremienzustimmung.

Im September 2012 enthielt die damalige ARD-Pressemitteilung den Hinweis, Susanne Pfab werde ihr neues Amt „aus familiären Gründen“ erst Anfang Januar 2015 antreten können (vgl. FK-Heft Nr. 37/12). Als Pfab zur künftigen ARD-Generalsekretärin berufen wurde, war sie Leiterin der Geschäftsstelle der in München angesiedelten ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz. Diese Position gab sie im September 2014 nach acht Jahren ab und wechselte dann nach Berlin. Während die ARD die Neubesetzung der Generalsekretärsposition öffentlich kommunizierte, agierte der Senderverbund bei der Verlängerung des Vertrags von Susanne Pfab gänzlich anders.

Keine öffentliche Bekanntgabe

Still und fast schon heimlich anmutend entschieden die ARD-Intendanten bereits vor mehreren Monaten, Pfabs Vertrag um weitere fünf Jahre, also für den Zeitraum vom 1. Januar 2020 bis zum 31. Dezember 2024, zu prolongieren. Eine öffentliche Mitteilung darüber gab es nicht. In ihrer Sitzung am 15. und 16. April hätten die Intendanten den Vertrag einstimmig verlängert, erklärte Julia Niesert, die Pressesprecherin von Generalsekretärin Pfab, auf MK-Nachfrage. Gemäß den Statuten sei die Verlängerung für fünf Jahre erfolgt. Die Frage, warum weder die ARD-Pressestelle noch das ARD-Generalsekretariat diese Personalie über eine Pressemitteilung bekannt gaben, beantwortete Niesert nicht. Schriftlich teilte die Sprecherin mit: „Die Vertragsverlängerung von Frau Dr. Pfab wird im Zusammenhang mit dem gleichzeitig zum 1. Januar 2020 anstehenden Vorsitzwechsel vor Ende des Jahres breit kommuniziert werden.“ Anfang 2020 wird der WDR vom Bayerischen Rundfunk (BR) den ARD-Vorsitz übernehmen. WDR-Intendant Tom Buhrow wird im Vorsitzamt dann seinem BR-Kollegen Ulrich Wilhelm nachfolgen, der diese Position turnusgemäß nach zwei Jahren abgibt.

Die von den Intendanten im April 2019 beschlossene Verlängerung des Vertrags mit der 53-jährigen Pfab ist formal noch nicht ganz abgeschlossen. Da Spitzenpositionen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk übertariflich vergütet werden, muss bei einem solchen Fall die Vertragsverlängerung noch von einem Aufsichtsgremium genehmigt werden. Dies ist in der Regel jedoch nur Formsache; so dürfte es auch bei Susanne Pfab sein. In ihrem Fall ist der Verwaltungsrat des RBB zuständig, dem das ARD-Generalsekretariat zugeordnet ist. Vorgesehen sei, so Sprecherin Niesert weiter, dass sich der RBB-Verwaltungsrat im November 2019 mit Pfabs neuem Fünf-Jahres-Vertrag befasse. Dass dies mehr als ein halbes Jahr nach der Entscheidung der Intendanten, den Vertrag der Generalsekretärin zu verlängern, passieren soll, ist allerdings durchaus ungewöhnlich.

Eine Erklärung, warum sich die ARD bei der Vertragsverlängerung von Susanne Pfab als ARD-Generalsekretärin so zugeknöpft gezeigt hat, könnte mit einem Vorgang aus dem Februar 2019 zu tun haben. Damals stand die ARD wegen ihres sogenannten Framing-Papiers tagelang öffentlich unter Druck. Die zentralen Aussagen des Papiers mit dem Titel „Framing-Manual – Unser gemeinsamer, freier Rundfunk ARD“ hatten der „Tagesspiegel“ und die „Welt“ öffentlich gemacht, bevor später das Blog netzpolitik.org das gesamte Dokument online stellte. Es wurde der Vorwurf erhoben, mit dem Framing-Papier gebe die ARD ihren Mitarbeitern eine Anleitung dafür, wie sich Debatten über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk manipulieren ließen.

Vor dem Hintergrund der „Framing“-Debatte

In der medialen Berichterstattung über das „Framing-Manual“ geriet vor allem ARD-Generalsekretärin Pfab deutlich in die Kritik. Das ARD-Generalsekretariat hatte auch vier Workshops für Sendermitarbeiter durchgeführt, für die das Papier die Grundlage bildete. In dem „Framing-Manual“, das die Sprachwissenschaftlerin Elisabeth Wehling bereits 2017 erstellt hatte, wurde unter anderem aufgelistet, wie sich die Vorzüge des öffentlich-rechtlichen Rundfunks sprachlich so aufzeigen ließen, dass die Bürger „von der Notwendigkeit eines gemeinsamen, freien Rundfunks ARD überzeugt“ seien. In dem Papier wurden außerdem kommerzielle Medien diskreditiert, indem sie dort etwa als „medienkapitalistische Heuschrecken“ bezeichnet wurden (vgl. MK-Meldung).

Susanne Pfab stellte damals zwar klar, bei dem Papier handle es sich „weder um eine neue Kommunikationsstrategie noch um eine Sprach- oder gar Handlungsanweisung an die Mitarbeitenden, sondern um Vorschläge aus sprachwissenschaftlicher Sicht“. Auch distanzierte sie sich von den im „Framing-Manual“ bezüglich privater Medien genannten Begriffen wie „medienkapitalistische Heuschrecken“. Doch das Agieren der Generalsekretärin und ihre Kommunikationsstrategie wirkten insgesamt wenig souverän. Möglicherweise verzichteten die ARD-Intendanten vor diesem Gesamthintergrund darauf, die Vertragsverlängerung öffentlich bekannt zu geben, um keine neue Angriffsfläche zu schaffen.

17.09.2019 – vn/MK

Print-Ausgabe 23/2019

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