LfK-Präsident Kreißig soll ab 2020 DLM und ZAK leiten

15.09.2019 •

Den Vorsitz der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) soll ab Januar 2020 Wolfgang Kreißig übernehmen. Der 49-Jährige ist seit April 2017 Präsident der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LfK). Darauf, Kreißig zum neuen DLM-Chef für die Jahre 2020 und 2021 zu benennen, haben sich die Direktoren der 14 Landesmedienanstalten nach MK-Informationen im Grundsatz verständigt. Kreißig soll ab Januar 2020 außerdem Vorsitzender der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Landesmedienanstalten werden; ebenfalls für zwei Jahre. DLM und ZAK werden stets in Personalunion von einem Direktor geleitet.

Laut dem Statut der Arbeitsgemeinschaft der Landesmedienanstalten kann der Vorsitz in beiden Ämtern um ein drittes Jahr verlängert werden. In der Regel wechselt der Vorsitz bei der DLM und der ZAK aber alle zwei Jahre. Auf der Klausurtagung von DLM und ZAK, die am 17. und 18. September im niedersächsischen Worpswede stattfindet, wollen die Direktoren Kreißig offiziell für die beiden Vorsitzämter nominieren. Die endgültige Wahl von Kreißig soll dann, so ist es vorgesehen, am 19. November stattfinden. An diesem Tag tagt die Gesamtkonferenz der 14 Landesmedienanstalten, die sich aus den Direktoren und den Gremienvorsitzenden der Aufsichtsbehörden zusammensetzt.

Eumann soll neuer KJM-Chef werden

Die Neubesetzung der Vorsitzämter von DLM und ZAK steht an, weil Cornelia Holsten, Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt (Brema), beide Positionen Ende 2019 abgibt. Die 49-jährige Juristin hatte zuletzt erklärt, die zwei Funktionen nicht für ein weiteres und damit drittes Jahr übernehmen zu wollen (vgl. MK-Meldung). Als Cornelia Holsten Anfang Januar 2018 den Vorsitz von DLM und ZAK übernahm, war sie in diesen Ämtern die erste Frau. Ihr vorgesehener Nachfolger Wolfgang Kreißig ist aktuell Vorsitzender der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) der Landesmedienanstalten. Dieses Amt hatte Kreißig im Januar 2018 übernommen. Geplant ist nun, dass er die Position bereits nach zwei Jahren Ende 2019 wieder abgibt.

Als neuer Vorsitzender der KJM ist dem Vernehmen nach Marc Jan Eumann (SPD) vorgesehen, der Direktor der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK). Der 53-jährige Eumann ist seit April 2018 Chef der LMK in Ludwigshafen. Die Leitung der Medienbehörde konnte der frühere nordrhein-westfälische Medienstaatssekretär erst übernehmen, nachdem das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz bestätigt hatte, dass seine umstrittene Wahl zum LMK-Direktor rechtmäßig erfolgt sei (vgl. MK-Meldung). Mit seinem Amtsantritt bei der LMK wurde Eumann zugleich Mitglied der KJM, zu deren erstem stellvertretenden Vorsitzenden er dann Ende Mai 2018 gewählt wurde.

Fehlende Kontinuität bei der Personalpolitik 

Der KJM gehören insgesamt zwölf Mitglieder an, sechs davon kommen aus dem Direktorenkreis der Landesmedienanstalten. Vier weitere Mitglieder werden von den Jugend- und Familienministerien der Bundesländer berufen; zudem benennt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zwei Mitglieder. Das Vorsitzamt bei der KJM muss mit einer Person aus dem Direktorenkreis der Landesmedienanstalten besetzt werden. Das schreibt der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) vor. Im Januar 2020 dürfte die Sitzung der KJM stattfinden, in der Eumann zu deren neuem Vorsitzenden gewählt werden soll. Ab diesem Zeitpunkt würde die LMK mit ihrem Direktor Marc Jan Eumann bei den Gremien der Medienaufsicht, die für bundesweite Aufgaben zuständig sind, dann erstmals seit vielen Jahren wieder eine hervorgehobene Position innehaben.

Wenn gemäß den aktuellen Planungen der Direktoren der Medienanstalten im Januar 2020 bei der KJM der Vorsitz wechselt, wäre dies innerhalb weniger Jahre bereits die dritte Rochade an der Spitze der Kommission. Ein gutes Bild gäbe dies nicht ab, da deutlich würde, dass es den Direktoren der Medienanstalten offensichtlich wenig um eine vorausschauende und auf Kontinuität setzende Personalpolitik geht. Von Januar 2016 bis März 2017 war Andreas Fischer, Direktor der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM), Vorsitzender der KJM. Mit dem Ablauf der damaligen Amtsperiode Ende März 2017 hatte sich Fischer aus der Kommission zurückgezogen und diesen Schritt mit fehlendem Rückhalt in dem Gremium begründet (vgl. MK-Meldung).

Auf Andreas Fischer folgte Cornelia Holsten, die Anfang April 2017 mit dem Beginn der neuen fünfjährigen Amtsperiode Vorsitzende der KJM wurde. Sie gab die Position bereits neun Monate später wieder ab, um Anfang 2018 den Vorsitz von DLM und ZAK zu übernehmen (vgl. MK-Meldung). Holstens Nachfolger bei der KJM wurde Anfang 2018 Wolfgang Kreißig, dem dann in rund einem Vierteljahr 2020 Marc Jan Eumann nachfolgen soll.

15.09.2019 – Volker Nünning/MK