Marc Jan Eumann hat Vorsitz der SPD‑Medienkommission niedergelegt

06.06.2018 •

06.06.2018 • Mit seinem Amtsantritt als Direktor der rheinland-pfälzischen Landesmedienanstalt Anfang April hat Marc Jan Eumann den Vorsitz der Medien- und netzpolitischen Kommission der SPD niedergelegt. Das teilte ein Sprecher der SPD auf MK-Nachfrage mit. Eumann habe in der Klausurtagung der Kommission am 26. Januar 2018 erklärt, er werde mit Beginn seiner Arbeit als Direktor der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK) sein Amt als Vorsitzender der Medien- und netzpolitischen Kommission der SPD aufgeben. Im Jahr 2006 hatte Eumann – in der Nachfolge des damaligen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD) – die Leitung der Kommission übernommen, die seinerzeit noch SPD-Medienkommission hieß (vgl. FK-Heft Nr. 27/06). 2014 war die Kommission, die beim SPD-Parteivorstand angesiedelt ist, dann entsprechend der Medienentwicklung im digitalen Zeitalter umbenannt worden (vgl. FK-Heft Nr. 19/14).

Marc Jan Eumann, der bis Ende Juni vorigen Jahres in der nordrhein-westfälischen Landesregierung von SPD und Grünen Medienstaatssekretär war, trat am 3. April 2018 das Amt als LMK-Direktor an. Wenige Tage zuvor hatte am 29. März auch das Oberverwaltungsgericht (OVG) Rheinland-Pfalz in der zweiten Instanz entschieden, dass das Verfahren zur Wahl des Direktors der in Ludwigshafen ansässigen Landemedienanstalt rechtmäßig abgelaufen sei. Damit unterlag der Kölner Medienrechtsanwalt Markus Kompa mit seinem Eilantrag gegen die Wahl Eumanns zum neuen LMK-Direktor auch vor dem OVG, das die erstinstanzliche Entscheidung des Verwaltungsgerichts Neustadt an der Weinstraße bestätigte. Da Kompa erklärte, kein Hauptsacheverfahren mehr anzustreben, wurde der Rechtsstreit mit der Eilentscheidung des OVG von Ende März beendet (vgl. MK-Meldung).

Verzögertes Verfahren zur Neubesetzung

Die Arbeit der Medien- und netzpolitischen Kommission der SPD ruht derzeit. Gleiches gilt auch für die weiteren Kommissionen, Arbeitskreise und Foren der Partei. Alle zwei Jahre werden diese Gremien vom Parteivorstand neu eingesetzt. Zuletzt hat sich dieses Verfahren nach Angaben der SPD verzögert, weil erst mit der für den 22. April dieses Jahres angesetzten Neuwahl des Parteivorsitzes auch der neue Parteivorstand vollständig die Arbeit aufnehmen konnte.

Am 22. April wurde in Berlin auf einem außerordentlichen Parteitag die SPD-Politikerin Andrea Nahles zur neuen Vorsitzenden der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands gewählt. Bis Ende Juni sollen nun vom 45-köpfigen SPD-Parteivorstand die entsprechenden Kommissionen, Arbeitskreise und Foren wieder neu eingesetzt werden, darunter dann auch die Medien- und netzpolitische Kommission. Im Rahmen dieser Neueinsetzung erfolge dann „auch die Benennung der neuen Vorsitzenden bzw. des neuen Vorsitzenden“, teilte der SPD-Sprecher der MK weiter mit.

Die Arbeit der Medien- und netzpolitischen Kommission der SPD wird von einem geschäftsführenden Vorstand gesteuert und koordiniert. Dem Vorstand gehörten zuletzt neben dem Kommissionsvorsitzenden Marc Jan Eumann noch weitere acht Personen an; dabei handelt es sich um Vertreter aus allen politischen Ebenen (Bund/Länder/Europa) und verschiedenen Themenbereichen (Medien-, Netz- und Filmpolitik) der Partei. Bei diesen acht Personen handelte es sich um Björn Böhning, Petra Kammerevert, Heike Raab, Olaf Scholz, Carsten Brosda, Martin Stadelmaier, Martin Dörmann und Lars Klingbeil. Die Medien- und netzpolitische Kommission, die zuletzt 110 Mitglieder hatte, kam zum bisher letzten Mal am 26. Januar 2018 in Berlin im Rahmen der erwähnten Klausurtagung zusammen.

06.06.2018 – vn/MK