Lizenz für Spartenfernsehkanal Kabel 1 Doku bei MA‑HSH beantragt

20.06.2016 •

Die Pro-Sieben-Sat-1-Gruppe hat für ihren geplanten Spartenfernsehkanal Kabel 1 Doku die rundfunkrechtliche Lizenz bei der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA-HSH) beantragt. Das erklärte der Medienkonzern auf MK-Nachfrage. Den Lizenzantrag hat die Pro Sieben Sat 1 TV Deutschland GmbH eingereicht, unter deren Dach der Konzern seine Free-TV-Programme organisatorisch zusammengefasst hat; dabei handelt es sich bislang um die sechs Programme Sat 1, Pro Sieben, Kabel 1, Sixx, Sat 1 Gold und Pro Sieben Maxx. Im zweiten Halbjahr 2016 soll Kabel 1 Doku dann als siebtes Free-TV-Programm der Sendergruppe starten. Das hatte Pro Sieben Sat 1 Anfang Mai angekündigt (vgl. MK-Meldung). Zu diesem Zeitpunkt konnte der Konzern noch nicht mitteilen, bei welcher der insgesamt 14 Landesmedienanstalten der Lizenzantrag gestellt wird.

In den kommenden Monaten wird sich nun die Kommission für Zulassung und Aufsicht der Landesmedienanstalten (ZAK) mit dem Lizenzantrag für Kabel 1 Doku beschäftigen. Auch die Kommission zur Ermittlung der Konzentration im Medienbereich (KEK) wird die beantragte Zulassung dahingehend prüfen, ob es medienkonzentrationsrechtliche Einwände gegen eine Lizenzerteilung geben könnte. Aller Voraussicht dürfte es darauf hinauslaufen, dass ZAK und KEK innerhalb der kommenden Wochen grünes Licht dafür geben, dass die MA-HSH der Pro Sieben Sat 1 TV Deutschland GmbH die Lizenz für Kabel 1 Doku erteilen kann. Bei der MA-HSH mit Sitz in Norderstedt sind bislang mehrere bundesweit sendende Free-TV- und Pay-TV-Spartenprogramme lizenziert, darunter Bibel TV, Nickelodeon, Spiegel TV Wissen, Spiegel Geschichte und Sportdigital.

Die noch nicht gültige Sat-1-Lizenz

Dass die Pro-Sieben-Sat-1-Gruppe für Kabel 1 Doku den Lizenzantrag bei der MA-HSH gestellt hat, ist etwas überraschend. Im Jahr 2012 hatte der Konzern die Grundsatzentscheidung getroffen, dass die Zulassung für jedes seiner Free-TV-Programme jeweils bei einer anderen Medienanstalt gestellt werde (vgl. FK-Heft Nr. 15/12). Von der MA-HSH hat die Pro Sieben Sat 1 TV Deutschland GmbH bereits für ihr Programm Sat 1 eine neue Lizenz erhalten.

Diese Zulassung ist allerdings ist bislang nicht gültig geworden, weil unter anderem die Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK) gegen die Sat-1-Lizenzierung durch die MA-HSH vor Gericht gezogen ist. Die LMK ist seit vielen Jahren die lizenzgebende Medienbehörde von Sat 1; diese Zulassung ist direkt auf den Sender ausgestellt und nicht auf die Dachgesellschaft. Dass Pro Sieben Sat 1 im Jahr 2012 entschieden hatte, mit dem Sender Sat 1 lizenzrechtlich zur MA-HSH zu wechseln, ging de facto auch auf den Streit des Senders mit der LMK über die Vergabe der Drittsendezeiten zurück.

Wann der Gerichtsprozess zu dem Wechsel der lizenzgebenden Medienanstalt von Sat 1 mit einem rechtskräftigen Urteil abgeschlossen werden kann, ist offen. Sollte dieser Lizenzwechsel gültig werden, wären mit Sat 1 und Kabel 1 Doku dann zwei Programme der Pro Sieben-Sat-1-Gruppe von der MA-HSH zugelassen. Die übrigen derzeitigen fünf Free-TV-Programme des Konzerns – Pro Sieben, Kabel 1, Sixx, Sat 1 Gold und Pro Sieben Maxx – sind sämtlich bei unterschiedlichen Medienanstalten lizenziert.

20.06.2016 – MK