LfM: Procedere für die Direktorenwahl festgelegt

24.09.2015 •

Die Neuwahl des Direktors bei der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM) ist für den 11. März 2016 angesetzt worden. Das zeitliche und organisatorische Procedere für die Wahl beschloss die LfM-Medienkommission auf ihrer Sitzung am 28. August 2015 in Düsseldorf. Das Gremium, dem 41 Mitglieder aus verschiedenen gesellschaftlichen Bereichen angehören, ist zuständig für die Direktorenwahl. Die Medienkommission wählt den Direktor für die Dauer von sechs Jahren. Bei der LfM muss zum 1. Oktober 2016 die Leitungsposition neu besetzt werden. Der derzeitige LfM-Chef Jürgen Brautmeier muss den Posten am 30. September 2016 abgeben. An diesem Tag endet seine sechsjährige Amtszeit.

Für eine zweite Amtsperiode als LfM-Direktor kann sich der promovierte Historiker nicht zur Wiederwahl stellen. Grund dafür ist, dass ihm diese Möglichkeit infolge der Neufassung des nordrhein-westfälischen Landesmediengesetzes vom Juli vorigen Jahres verwehrt ist. Die rot-grüne Regierungskoalition hatte damals in das Mediengesetz den Passus aufgenommen, dass der Direktor der LfM über die Befähigung zum Richteramt verfügen, also Volljurist sein muss (vgl. FK-Hefte Nr. 28/14 und 38/14).

Personalberatungsfirma eingeschaltet

Diese juristische Qualifikation hat Brautmeier, der Mitglied der CDU ist, nicht. Daher muss er die LfM zum 1. Oktober 2016 verlassen. Sollte Brautmeiers Nachfolger jedoch zu diesem Zeitpunkt das Direktorenamt noch nicht übernehmen können, sondern erst später, dann bleibt Brautmeier solange im Amt, bis sein Nachfolger die Position antreten kann. Dieses Procedere ist im NRW-Mediengesetz vorgeschrieben.

Die LfM-Medienkommission hat am 28. August 2015 zudem beschlossen, zur Unterstützung für das Verfahren zur Neubesetzung der Direktorenstelle ein Personalberatungsunternehmen hinzuziehen, dessen Name aber nicht bekannt gegeben wurde. Laut dem NRW-Mediengesetz muss die Direktorenstelle öffentlich ausgeschrieben werden; dies wird innerhalb der kommenden Wochen passieren. Durch die Einschaltung einer Personalberatung ließen sich auch solche Persönlichkeiten ansprechen, die sich auf die Ausschreibung nicht bewerben wollten, erklärte Werner Schwaderlapp, der Vorsitzende der LfM-Medienkommission, im öffentlichen Teil der Sitzung. Es sei in diesem Zusammenhang auch möglich, vertrauliche Gespräche zu führen. Dadurch, dass ein Personalberater eingeschaltet werde, lasse sich die Anzahl der Kandidaten für das Direktorenamt auch erweitern, sagte Schwaderlapp.

Teil des von der Medienkommission beschlossenen Verfahrensablaufs ist auch die Einsetzung einer Findungskommission. Deren Aufgabe ist es Schwaderlapp zufolge, der LfM-Medienkommission einen Personalvorschlag zu unterbreiten. Dabei könne der Vorschlag so gestaltet sein, dass nur eine Person für die Direktorenwahl nominiert werde. Es sei aber auch möglich, mehrere Personen zur Wahl vorzuschlagen, so Schwaderlapp. Von der Medienkommission ist derjenige zum Direktor gewählt, der in dem 41-köpfigen Gremium im ersten Wahlgang die absolute Mehrheit erreicht hat, also mindestens 21 Stimmen. Ist ein zweiter Wahlgang nötig, reicht die einfache Mehrheit.

Findungskommission ohne Politiker?

Jedes Mitglied der Medienkommission kann, wie deren Vorsitzender Schwaderlapp sagte, außerdem bis zum 15. Dezember 2015 einen Kandidaten für die Direktorenwahl vorschlagen. Nachdem die Findungskommission ihren Personalvorschlag abgegeben hat – was für Februar 2016 vorgesehen ist –, kann jedes Kommissionsmitglied unter Abgabe einer Verschwiegenheitserklärung die Liste der Personen einsehen, die von der Findungskommission nicht berücksichtigt wurden. Auf dieser Liste werden aber nur die Namen der Kandidaten stehen, die einer solchen Bekanntgabe zugestimmt haben. Ein Kommissionsmitglied könnte dann eine auf dieser Liste stehende Person noch für die Direktorenwahl benennen. Warum sie noch nominiert werden sollte, muss das jeweilige Kommissionsmitglied begründen. Sofern über diesen Weg eine oder mehrere Personen noch für die Wahl nominiert werden, würde die Medienkommission per Beschluss in ihrer Sitzung am 11. März 2016 darüber entscheiden, ob noch eine Zulassung zur Wahl erfolgt. In dieser Sitzung soll auch die Direktorenwahl stattfinden.

Die Medienkommission will in ihren beiden kommenden Sitzungen (25. September 2015 und 30. Oktober 2015) das Anforderungsprofil für die LfM-Direktorenstelle und die Zusammensetzung der Findungskommission festlegen. In der Kommissionssitzung am 28. August 2015 sprach sich Claudia Droste-Deselaers, frühere stellvertretende Geschäftsführerin der Film- und Medienstiftung NRW, dafür aus, in die Findungskommission keine Politiker zu berufen. Droste-Deselaers gehört der Medienkommission als Vertreterin des Filmbereichs an (Filmbüro NRW, Film- und Medienverband NRW).

In der Medienkommission sitzen derzeit acht vom Düsseldorfer Landtag entsandte Personen (davon benannte die SPD drei, die CDU zwei und Grüne, FDP und Piraten jeweils eine). Diese acht Kommissionsmitglieder sind nicht alle zugleich auch Landtagsabgeordnete ihrer Partei. Sie sind aber zumindest Mitglied der Partei, deren Landtagsfraktion sie für das LfM-Gremium nominiert hat. Drei Verbände werden in der Medienkommission derzeit von ehemaligen SPD-Landtagsabgeordneten vertreten. Zwei Kommissionsmitglieder, die von Verbänden entsandt wurden, sind auf kommunaler Ebene für die CDU aktiv (Kreisverband, Ratsfraktion).

24.09.2015 – Volker Nünning/MK