Franz-Josef Lersch-Mense neuer NRW‑Medienminister

16.10.2015 •

Seit dem 1. Oktober 2015 ist Franz-Josef Lersch-Mense in Nordrhein-Westfalen neuer Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien. Diese Position übernahm der 63-Jährige nun zusätzlich zu seiner Funktion als Chef der Düsseldorfer Staatskanzlei. An deren Spitze steht Franz-Josef Lersch-Mense (SPD) seit Juli 2010 im Rang eines Staatssekretärs. Damals hatten SPD und Grüne in dem Bundesland wieder die Macht übernommen, zunächst in Form einer Minderheitsregierung. Seit Juni 2012 verfügt die rot-grüne Landesregierung von Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) über eine eigene Mehrheit. Lersch-Mense folgte jetzt als Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien Angelica Schwall-Düren nach, die ab Juli 2010 dieses Amt innehatte. Schwall-Düren, 67, saß, bevor sie den Ministerposten übernahm, ab 1994 für die SPD im Deutschen Bundestag.

Der Wechsel bei der Ministerposition für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien ist Teil einer größeren Umbildung des nordrhein-westfälischen Kabinetts, die Ministerpräsidentin Kraft am 21. September in Düsseldorf bekannt gab. So wurden ebenfalls mit Wirkung zum 1. Oktober die Ministerposten für die Bereiche Familie, Kinder, Jugend und Sport sowie für die Bereiche Arbeit, Integration und Soziales neu besetzt. Für die erstgenannten Bereiche ist jetzt Christina Kampmann anstelle von Ute Schäfer verantwortlich. Die Zuständigkeit für Arbeit, Integration und Sport übernahm Rainer Schmeltzer von Guntram Schneider.

Organisatorischer Umbau der Staatskanzlei

In Düsseldorf sagte Hannelore Kraft, die drei bisherigen Minister hätten ihr in den vergangenen Wochen erklärt, „aus persönlichen Gründen“ das Kabinett verlassen zu wollen, um „nochmal etwas Neues zu beginnen“. Angesichts der quasi zeitgleichen Rückzugspläne der drei Minister hätten ihr „die Tränen in den Augen“ gestanden, so Kraft. Sie würdigte die Arbeit der aus dem Kabinett ausgeschiedenen Politiker. Seit einiger Zeit war bereits über eine Kabinettsumbildung in NRW spekuliert worden, für die die Ministerpräsidentin noch Anfang August nach eigener Aussage keinen Anlass sah.

Franz-Josef Lersch-Mense soll, da er das Ministeramt zusätzlich zu seiner Aufgabe als Chef der Staatskanzlei ausübt, dadurch entlastet werden, dass Anja Surmann in der Staatskanzlei die neu geschaffene Position als Amtschefin im Rang einer Staatssekretärin übernimmt. Laut Ministerpräsidentin Kraft wird die Organisationsstruktur der NRW-Staatskanzlei so umgebaut, wie es in Bayern bereits der Fall sei. An der Spitze der bayerischen Staatskanzlei steht deren Leiter, zugleich gibt es dort schon seit langem zusätzlich die Position des Amtschefs. Diese Funktion hat in München seit 2010 Karolina Gernbauer inne. Die 52-Jährige ist als Ministerialdirektorin auch die Vertreterin Bayerns in der Rundfunkkommission der Länder.

Unterstützt von Staatssekretär Eumann

Anja Surmann, die neue Amtschefin der NRW-Staatskanzlei, leitet seit Juli 2010 das Büro von Ministerpräsidentin Kraft. Zuvor arbeitete die heute 45-jährige Surmann in verschiedenen Funktionen für die SPD-Bundestagsfraktion, im von der SPD geführten Bundesarbeitsministerium und für die nordrhein-westfälische SPD-Landtagsfraktion. Als Minister für Bundesangelegenheiten, Europa und Medien wird Lersch-Mense außerdem von Marc Jan Eumann als Staatssekretär unterstützt. Diese Position hat der 49-jährige SPD-Politiker seit Juli 2010 inne. Er vertritt Nordrhein-Westfalen in der Rundfunkkommission der Länder.

Der neue Medienminister Lersch-Mense ist in den vergangenen Jahren zu einem engen Vertrauten von NRW-Regierungschefin Hannelore Kraft geworden. Sie bezeichnete jetzt in Düsseldorf ihren Staatskanzleichef als „Troubleshooter“, sieht in ihm also jemanden, der weiß, wie man Probleme löst. Lersch-Mense führe die Koordinierung der Ministerien in vertraulicher und effektiver Art und Weise aus, so Kraft. Lersch-Mense hat Sozialwissenschaften und Germanistik studiert. Nach Referentenstationen im Bundeskanzleramt (1980 bis 1987) und in der SPD-Bundestagsfraktion (1987 bis 1991) wurde er Referatsleiter bei der Vertretung des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund. 1995 übernahm er die Leitung der Bund-Länder-Koordinierungsstelle der SPD-Bundestagsfraktion. In den Jahren 1998 und 1999 war Lersch-Mense dann Staatssekretär und Bevollmächtigter des Saarlandes beim Bund. Anschließend arbeitete er als Abteilungsleiter beim Parteivorstand der SPD, bevor er 2003 zum Bundesgeschäftsführer der SPD berufen wurde.

Im Jahr 2004 wurde Franz-Josef Lersch-Mense Präsident der damaligen Wehrbereichsverwaltung West. Von 2007 bis 2009 war er Staatssekretär im zu dieser Zeit von der SPD geführten Bundesarbeitsministerium. Nachdem die Sozialdemokraten 2009 im Bund die Regierungsmacht verloren hatten, war Lersch-Mense in den einstweiligen Ruhestand versetzt worden. Später wurde er interimsweise zum Geschäftsführer der Brandenburger Landesagentur für Struktur und Arbeit ernannt. Im Juli 2010 holte ihn schließlich Ministerpräsidentin Hannelore Kraft als NRW-Staatskanzleichef nach Düsseldorf. Nun wird er zusätzlich auch Medienminister. In dieser Position gilt es nicht zu verschwiegen zu agieren, sondern auch öffentlichkeitswirksam die medienpolitischen Belange von Nordrhein-Westfalen zu vertreten. Es wird sich zeigen, wie Lersch-Mense hier auftreten wird.

16.10.2015 – vn/MK

Print-Ausgabe 20-21/2019

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