Wettbewerb um die besten Ideen

Interview mit NRW-Medienstaatssekretär Andreas Krautscheid

Von Dieter Anschlag und Volker Nünning
15.06.2007 •

Vom 18. bis 20. Juni 2007 findet in Köln das 19. Medienforum NRW statt. Aus diesem Anlass führte die FK ein Interview mit dem nordrhein-westfälischen Medienstaatssekretär Andreas Krautscheid (CDU) zur Lage des Medienstandorts NRW und zu den Perspektiven der Medienpolitik. Nach langjähriger SPD-Dominanz und der Wahlniederlage von Rot-Grün im Mai 2005 wird die nordrhein-westfälische Medienpolitik nun seit gut zwei Jahren von der CDU gelenkt, die zusammen mit der FDP als Juniorpartner im Düsseldorfer Landtag die Regierungskoalition bildet. Krautscheid, geb. am 11.2.1961 in Wissen an der Sieg, ist seit September 2006 – als Nachfolger des nur 14 Monate amtierenden Thomas Kemper – Medienstaatssekretär des Landes Nordrhein-Westfalen und zudem Sprecher von Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU). Zuvor war Krautscheid Leiter „Grundsätze und politische Kommunikation“ bei der Deutschen Telekom AG (2002 bis 2004) und anschließend Leiter „Interessenvertretung Wirtschaft und Politik“ beim Netzbetreiber T-Systems, einer Tochtergesellschaft der Telekom. Von 1994 bis 1998 war er Mitglied der Unionsfraktion des Deutschen Bundestages. Die Fragen an Andreas Krautscheid stellten Dieter Anschlag und Volker Nünning. • FK

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FK: Herr Krautscheid, Nordrhein-Westfalen hat immer den Anspruch gehabt, als einer der wichtigsten Medienstandorte in Deutschland zu gelten. Doch die Ausgaben für Medien und Telekommunikation sind in den vergangenen Jahren signifikant heruntergefahren worden, zunächst von der SPD-, dann auch von der CDU-geführten Landesregierung. Während der Medienetat im Jahr 2001 noch bei 42 Millionen Euro lag, beträgt er in diesem Jahr nur noch knapp 20 Millionen Euro – das heißt, er ist in den letzten Jahren praktisch halbiert worden. Welche Rolle spielt die Medien- und Telekommunikationsbranche für die Landesregierung noch? Sind die Medien nur noch halb so wichtig?

Krautscheid: Eine interessante Logik: Die Bedeutung einer Branche bemisst sich an der Höhe der Subventionen? Da lehrt uns die Geschichte der Steinkohle anderes ... Aber im Ernst: In den 90er Jahren sind in Nordrhein-Westfalen mit hohem Finanzaufwand viele Medienprojekte angeschoben worden. Von manchen profitieren wir heute noch, aber selbst damals Verantwortliche konzedieren, dass auch mancher „Leuchtturm“ buchstäblich in den Sand gesetzt wurde. Die Lage der Medienbranche ist heute sehr differenziert: Wir haben viele erfolgreiche, etablierte Player und zugleich eine Vielzahl von kleinen jungen Unternehmen, etwa im Bereich der Digitalisierung, der Content-Produktion oder der Games-Branche. Über 330 000 Mitarbeiter in mehr als 60 000 Medienunternehmen mit wachsender Tendenz sprechen eine klare Sprache, und ich stoße in meinen Gesprächen auf Selbstbewusstsein und Engagement statt auf ein Jammern um verflossene Subventionen. Der Stellenwert der Medienbranche für die Landesregierung ist glasklar: Sie ist ein Eckpfeiler in der „Kreativen Ökonomie“, die wir als Leitbild unserer neuen Wirtschaftspolitik gewählt haben. Deshalb wird es auch erstmalig ein Cluster für die Medienwirtschaft – gleichwertig etwa mit der Biotechnologie oder der Logistik – geben, wo für Ideenwettbewerbe Fördermittel in einer Größenordnung zur Verfügung stehen, die die früheren Medienetats der Staatskanzlei weit überschreiten. Unser Instrument ist aber eben nicht mehr die Gießkanne, sondern der Wettbewerb um die besten Ideen.

FK: Ministerpräsident Jürgen Rüttgers hatte auf dem Medienforum vor zwei Jahren die Parole ausgegeben, Nordrhein-Westfalen müsse den Anspruch haben, auf dem Medien- und Kommunikationssektor, so wörtlich, „Weltspitze zu sein“. Nicht zuletzt angesichts der finanziellen Kürzungen eine erstaunliche Aussage. Können Sie den von Rüttgers gesetzten Anspruch überhaupt noch erfüllen? Was hat die Landesregierung in den vergangenen zwei Jahren medienpolitisch erreicht und welche Schwerpunkte will sie in Zukunft setzen?

Krautscheid: Das genaue Zitat bezog sich darauf, dass NRW „Weltspitze“ sein muss beim Einsatz und der Entwicklung digitaler Medientechnologien. Das ist richtig und bleibt es auch. Die breite Ausdifferenzierung unserer Medienbranche gibt uns alle Möglichkeiten: Ob Rundfunkanstalten, Plattformbetreiber, Content-Anbieter oder Telcos – hier arbeiten gewissermaßen alle digitalen Treiber Tür an Tür. Ein Schwerpunkt unserer Aktivitäten ist die Nachwuchsförderung, da wir einen Grundstein brauchen für die schnellen Entwicklungen in den nächsten 10 Jahren. Da nenne ich unser Engagement im erfolgreichen AV-Gründerzentrum, in der Internationalen Filmschule oder der Kunsthochschule für Medien oder bei der auf Anregung des Ministerpräsidenten eingeführten Sonderförderung für Nachwuchsfilmer. In puncto Digitalisierung ist Nordrhein-Westfalen Vorreiter bei der Frequenzplanung im Hörfunkbereich, mir liegt hier die Zukunft unserer 46 Lokalradios besonders am Herzen. Und ich führe wöchentlich mehrere Gespräche mit etablierten und neuen Akteuren über digitale Fernsehprojekte, die wir gerne in NRW realisieren möchten.

Die Suche nach dem richtigen Weg

FK: Trotzdem hat man zur Zeit eher den Eindruck, dass Nordrhein-Westfalen sich nicht vorrangig mit bedeutenden Medienthemen wie zum Beispiel der technischen Entwicklung im Mediensektor und der daraus resultierenden Konvergenz der Medien auf internationaler Ebene beschäftigt. Stattdessen setzt die NRW-Medienpolitik vorrangig auf Lokales beziehungsweise Regionales. Dazu zählen etwa die Neufassung der Vorschriften für den Bürgerfunk und die Neukonzeption der Veranstaltung „Tag der Medienkompetenz“. Wird hier nicht zu kleinteilig agiert? Stimmen die Relationen noch?

Krautscheid: Diese beiden Projekte sind Initiativen von Landtagsfraktionen, die von uns befürwortet werden. Ich konzentriere mich in Gesprächen mit der Branche sehr stark auf die Frage, welches die richtigen Rahmenbedingungen für die einzelnen Player in der digitalen Welt sind: Die Beispiele Handy-TV oder IP-TV etwa zeigen, dass für uns die Suche nach dem „richtigen“ Weg besonders schwierig ist, da alle Marktteilnehmer mit zum Teil gegenläufigen Interessen „auf der Matte stehen“. Insofern sind wir aber auch ein wenig Vorreiter, da diese Lösungsfindung auch in anderen Bundesländern Akzeptanz finden muss, wo nur einzelne oder gar keine Player beheimatet sind.

FK: Das Gewicht von Nordrhein-Westfalen, immerhin das größte Bundesland, kommt aber, so der Eindruck nach außen, in der Rundfunkkommission der Bundesländer seit einiger Zeit nicht mehr so recht zum Tragen. Rundfunkpolitische Initiativen kamen zuletzt immer weniger aus dem Regierungslager in der Landeshauptstadt Düsseldorf. Woran liegt das?

Krautscheid: Der Eindruck trügt, vielleicht machen andere Länder aber auch mehr Wind um ihre Aktivitäten ... NRW hat beispielsweise den Vorsitz der Arbeitsgruppe „Sponsoring/Werbung“ der Rundfunkkommission. Wir haben hier einen Beitrag im Zuge der Novellierung der EU-Fernsehrichtlinie erbracht und uns genauso in den Verhandlungen der „4-Länder-Gruppe“ mit der EU-Kommission im Verfahren gegen ARD und ZDF engagiert. Wir werden uns auch massiv um die Umsetzung des gefundenen Kompromisses kümmern.

FK: Wie groß ist für Sie der Nachteil, dass Sie als Medienstaatssekretär in den Besprechungsrunden der Rundfunkkommission nicht dabei sein können, weil diese Kommission auf Ebene der Chefs der Senats- und Staatskanzleien tagt? Nordrhein-Westfalen wird in der Runde von Karsten Beneke vertreten, dem Chef der Düsseldorfer Staatskanzlei. Das dürfte etwa bedeuten, dass Sie sich ständig abstimmen müssen. Verkompliziert das nicht die Entscheidungswege? Leidet darunter nicht die Effizienz des Handelns?

Krautscheid: Die vor einigen Monaten mit meinem Amtsantritt als Medienstaatssekretär etablierte Arbeitsaufteilung funktioniert; sie führt gelegentlich zwar zu erhöhtem Abstimmungsbedarf, sie erweitert aber auch unseren Aktionsradius: Die intern abgestimmten Positionen werden vom Chef der Staatskanzlei in die Runde seiner Länderkollegen getragen. Parallel habe ich die Möglichkeit, in unmittelbaren und sehr intensiven Kontakten mit den Unternehmen und Rundfunkanstalten einen sehr fruchtbaren Austausch zu etablieren. Das hat sich gut eingespielt.

FK: Am 18. Juni startet das 19. Medienforum NRW in Köln. Diesmal haben Sie und die Organisatoren zum ersten Mal seit mehreren Jahren auch wieder hochkarätige Kongressredner gewinnen können. So kommt neben Bundeskanzlerin Angela Merkel auch EU-Medienkommissarin Viviane Reding. Es scheint, als wollten Sie dem großen Konkurrenten Bayern mit seinen Münchner Medientagen das Feld doch nicht alleine überlassen, auch wenn das Land die Mittel für das Medienforum NRW von zuletzt 3 Millionen Euro um fast eine Million gekürzt hat.

Krautscheid: Die Landesregierung hat sich nach einer internen Evaluierung festgelegt: Für uns bleibt das Medienforum die wichtigste medienpolitische und medienwirtschaftliche Veranstaltung in NRW. Wir schielen nicht auf andere Veranstaltungen ähnlicher Qualität, wir müssen erst einmal unsere eigenen Ansprüche erfüllen. Da sind wir auf einem guten Weg, aber noch nicht am Ziel. Übrigens glauben wir, dass die Qualität eines Kongresses nicht zwangsläufig von der Höhe der Ausgaben fürs Catering abhängt ... Wir wollen, dass in Köln die wichtigsten Akteure in Medienwirtschaft und Medienpolitik über aktuelle Fragen gewinnbringend diskutieren und alle den Eindruck mit nach Hause nehmen: Es hat sich gelohnt, hier muss man dabei sein. Übrigens haben – was die Finanzierung angeht – private Sponsoren ihr Engagement gegenüber dem Vorjahr bereits mehr als verdoppelt. Auch das ist für uns ein Indiz dafür, dass die Richtung stimmt.

Die interessantesten Köpfe

FK: Das Medienforum NRW wird jetzt allerdings erstmals ohne das internationale Fernseh- und Filmfestival Cologne Conference veranstaltet, das sich aus dem Medienforum herausgelöst hat und nun eigene Wege geht. Künftig findet die Cologne Conference eigenständig im Herbst statt – im Umfeld der Verleihung des Deutschen Fernsehpreises. Wie beurteilen Sie diese Entwicklung? Kann die Cologne Conference auch künftig mit finanzieller Unterstützung durch das Land rechnen – so wie es im Rahmen des Medienforums in den vergangenen Jahren der Fall war, als das Festival jeweils mit rund 300 000 Euro unterstützt wurde?

Krautscheid: Die Entscheidung zur Verlegung der Cologne Conference ins Umfeld des Deutschen Fernsehpreises macht Sinn und wird von uns begrüßt. Wir glauben, dass für zwei derartige Veranstaltungen dann Platz ist, wenn die Programme sinnvoll abgestimmt werden und keine Kannibalisierung stattfindet. Darauf werden wir sehr genau achten. Wir wollen zwei erfolgreiche Veranstaltungen. Es war ja zunächst nicht absehbar, ob und wann die Cologne Conference 2007 stattfinden würde. Daher waren im Etat keine Mittel vorgesehen. Ich habe dies geändert und zusätzlich 50 000 Euro als Signal an die Veranstalter „locker gemacht“.

FK: Auch beim diesjährigen Medienforum soll auf Festivalproduktionen von Fernsehsendern nicht verzichtet werden. So richtet die LfM Nova, die im Auftrag des Landes und der Landesanstalt für Medien NRW das Medienforum organisiert, zum zweiten Mal die Veranstaltung „Großes Fernsehen“ aus, bei der Beiträge deutscher und ausländisches Sender zu sehen sind. Im vergangenen Jahr erwies sich die Konzeption jedoch als großer Flop. Das Publikum wollte keine Wiederholungen von TV-Produktionen sehen. Was soll in diesem Jahr besser werden?

Krautscheid: Hier können wir einen sehr erfreulichen Fortschritt feststellen. Dafür bin ich den mitwirkenden Fernsehsendern wie WDR, RTL, ZDF und anderen sehr dankbar, sie engagieren sich in diesem Jahr sehr erfreulich. Wir werden rund 50 Beiträge aus dem In- und Ausland erleben, die überwiegende Anzahl davon Premieren.

FK: Was ist für Sie das Innovative am diesjährigen Medienforum NRW, das unter dem Motto „Mediengesellschaft der Zukunft“ steht? Was hat Nordrhein-Westfalen, was andere Branchenkongresse nicht haben?

Krautscheid: Das Programm des Medienforums NRW 2007 beweist, dass wir absolut aktuell und auf dem Punkt die brennenden Themen der Medienbranche und der Medienpolitik diskutieren. Wir tun dies mit einer Besetzung der Diskussionsforen, die auch eine neue Qualität darstellen dürfte. Die Bundeskanzlerin, die EU-Kommissarin, der Ministerpräsident, viele Unternehmensführer und kreative Köpfe sind nur ein Indiz – wir wollen nicht die besten Häppchen, sondern die interessantesten Köpfe.

FK: Es gibt jedes Jahr die großen Medienkongresse in Köln und München, Berlin und Leipzig, alle drei Monate einer – zu viel des Guten? Manche plädieren schon dafür, dass die Kongresse sich auch abwechseln könnten, also zum Beispiel in einem Jahr Medienforum NRW und im nächsten Jahr Münchner Medientage, so dass sie jeweils nur noch alle zwei Jahr stattfänden. Ist das eine realistische Option?

Krautscheid: Das Angebot ist in der Tat gewachsen. Der Wettbewerb spornt uns aber eher an. Wir glauben, dass ein Medienstandort mit der Bedeutung, die NRW ohne jeden Zweifel hat, ein solches großes Forum zum Austausch der Beteiligten braucht. Deshalb ja auch das gestiegene Engagement der Landesregierung. Vielleicht werden sich die Kongresse inhaltlich deutlicher voneinander abgrenzen müssen, um dauerhaft interessant zu bleiben.

Cannes made in NRW

FK: Die Filmstiftung NRW in Düsseldorf ist eine der wichtigsten medienpolitischen Institutionen des Landes, und sie hat Strahlkraft weit über Nordrhein-Westfalen hinaus. Dennoch wurde auch hier merklich gekürzt: Seit dem vergangenen Jahr erhält die Filmstiftung nur noch 9,7 Millionen Euro vom Land für die Filmförderung, statt wie zuvor 12 Millionen Euro pro Jahr. Wird die Landesregierung ihren Förderzuschuss noch weiter kürzen? Und wird sie außerdem darauf drängen, bei der Vergabe von Fördermitteln stärker NRW-Produzenten zu berücksichtigen? Das jedenfalls hatte Ihr Amtsvorgänger Thomas Kemper mit Vehemenz gefordert. Der scheint an Hollywood-Produzenten, die auch mal in Nordrhein-Westfalen drehen, nicht sonderlich interessiert gewesen zu sein. Castrop-Rauxel statt Cannes – ist das auch Ihre Devise?

Krautscheid: Die Mittelkürzung stammt aus dem Jahr 2005, als alle vergleichbaren Fördergelder in NRW in gleichem Maße gekürzt wurden, also kein „Sonderopfer Film“. Die Förderung ist 2006 dann stabil geblieben, ebenso in 2007, und es wird auch 2008 keine Kürzungen geben. Die Gesellschafter der Filmstiftung führen derzeit mit dem Geschäftsführer und einem externen Berater eine eingehende Analyse unseres Filmfördergeschäfts durch. Natürlich agieren wir immer in dem Spannungsbogen zwischen der Suche nach „dem großen Glamour“ und der konkreten, arbeitsplatzfördernden Wirkung vor Ort. Ideal wäre also nicht Ihr „Cannes statt Castrop-Rauxel“ sondern ein „Cannes made in NRW“. Wir wollen aber unsere Instrumente so justieren, dass unsere Produzenten und Filmemacher in Nordrhein-Westfalen möglichst stark profitieren. Wir wollen jedoch noch mehr tun. Deshalb wird es eine neue Initiative zur Filmförderung geben. Der beste Ort für solche guten Nachrichten ist aber natürlich die Rede des Ministerpräsidenten beim Medienforum und ausnahmsweise nicht ein Interview mit der Funkkorrespondenz, sorry.

FK: Ihr Amtsvorgänger hatte seit September 2005 mehrfach dafür plädiert, eine zentrale Anlaufstelle für Medienansiedlungen einzurichten, und zwar bei der NRW Bank, der Mittelstandsförderbank des Landes. Dafür stehen in diesem Jahr auch 300 000 Euro im Medienetat zur Verfügung. Sie haben dieses Projekt aufgegriffen, das nun konkretere Formen annimmt. Leitendes Personal ist bereits verpflichtet worden. Die Rede ist auch davon, ein „Kompetenzcenter Filmfinanzierung“ bei der NRW Bank zu schaffen. Seit Juli vorigen Jahres ist die Bank bereits mit einem ersten Förderprogramm im Markt vertreten. Sollen diese Ansätze nun ausgebaut werden? Wie sehen hier Ihre Pläne konkret aus?

Krautscheid: Wir werden diese Thematik zusammen mit dem bereits erwähnten neuen „Mediencluster“ lösen. Hier soll es nach meiner Intention nicht nur um Fördermittel für Branchenprojekte und eine bessere Vernetzung gehen, hier könnte auch das Thema „Anlaufstelle“ richtig angesiedelt sein. Wir arbeiten im Moment mit Hochdruck an der Konzeption für das Cluster und werden natürlich die Branche im großen Umfang einbeziehen.

FK: Während Sie mit diesem Vorhaben nun neue Wege bei der Filmförderung einschlagen, gibt es im Nordrhein-Westfalen auch Initiativen und Medieneinrichtungen, die offenkundig auf dem Prüfstand stehen. So ist das Aufgabenspektrum etwa des in Marl ansässigen Europäischen Zentrums für Medienkompetenz, kurz ECMC, für Außenstehende nicht auf den ersten Blick klar. Man kann kritisch fragen, ob die öffentlichen Gelder, die das ECMC erhält, sinnvoll ausgegeben werden. Da kommen Zweifel auf. So klingen etwa schon die Titel einiger Projekte des ECMC wenig überzeugend, etwa „Open eLearning Content Observatory Services“, abgekürzt „Olcos“.

Krautscheid: Es hat in den letzten Jahren bereits eine sinnvolle Konsolidierung von Institutionen und GmbHs früherer Provenienz gegeben. An der von Ihnen angesprochenen ECMC GmbH ist das Land nur mit 12,5 Prozent beteiligt, wir sind auch nur einer unter mehreren Auftraggebern für Projekte im Bereich Medienkompetenz. Und das von Ihnen genannte Projekt „Olcos“ ist nicht von uns in Auftrag gegeben, sondern ein europäisches Verbundprojekt mit dem Ziel, Materialien zum Thema Medienkompetenz offen und unentgeltlich im Netz zur Verfügung zu stellen. Durchaus sinnvoll, oder?

Medienkompetenz fördern

FK: Die Zukunft des ECMC erscheint zur Zeit dennoch ungewiss. Offenbar wird über eine grundlegende Neuausrichtung des Europäischen Zentrums für Medienkompetenz nachgedacht. So hat sich die Konstruktion als Public-Private-Partnership, in der private Unternehmen und öffentliche Institutionen in einem Boot sitzen, hier jedenfalls nicht bewährt. Zum Jahresende läuft zudem eine Rahmenvereinbarung zwischen ECMC und Land über die Durchführung von Medienkompetenzprojekten aus. Dabei geht um einen mittleren sechsstelligen Betrag, den das Land seit 2004 dem ECMC überweist. Bleibt das Land bei der Einrichtung weiterhin finanziell engagiert oder wird dies von Strukturveränderungen abhängig gemacht? Wie sollte hier aus Sicht der Landesregierung die Marschrichtung aussehen?

Krautscheid: Richtig ist, dass die Rahmenvereinbarung mit der ECMC GmbH ausläuft. Das Land NRW hat weiterhin hohes Interesse daran, Medienkompetenz zu fördern. Es wird also eine neue Ausschreibung geben. Parallel laufen Gespräche aller Gesellschafter zur Konstruktion als PPP, die aber noch nicht abgeschlossen beziehungsweise umgesetzt sind.

FK: Wäre eine Zusammenlegung von ECMC und LfM Nova eine Alternative? Personelle Überschneidungen gibt es ja schon zwischen den beiden Gesellschaften. So arbeitet Gernot Gehrke, der Geschäftsführer des ECMC, bereits seit über einem Jahr in derselben Funktion auch bei der LfM Nova.

Krautscheid:  Beide Gesellschaften haben unterschiedliche Aufgaben und sehr unterschiedliche Gesellschafter. Insofern wäre ein solcher Schritt ausgiebig zu diskutieren. Derzeit sehe ich das nicht als vorrangig an.

FK: Zum Abschluss eine Wunschfrage: Was wäre die schönste Schlagzeile, die Sie sich in den nächsten 12 bis 24 Monaten vorstellen könnten für den Medienstandort Nordrhein-Westfalen?

Krautscheid: „Medienbranche boomt – Zugpferd der NRW-Wirtschaft“. Im Text unter der Schlagzeile könnte dann irgendwo ein Hinweis auf die sinnvolle Unterstützung der Landesregierung stehen.

• Interview aus Heft Nr. 24/2007 der Funkkorrespondenz (heute: Medienkorrespondenz)

15.06.2007/MK

Print-Ausgabe 24/2019

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