Käfig-Kämpfe bei Maxdome: Kein Jugendschutzverstoß

23.11.2015 •

Der Video-on-Demand-Anbieter Maxdome hat mit der Online-Übertragung eines in Rio de Janeiro stattfindenden Wettbewerbs der Kampfsportliga Ultimate Fighting Championship (UFC) nicht gegen jugendschutzrechtliche Vorschriften verstoßen. Die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) der Landesmedienanstalten kam in ihrer Sitzung am 28. Oktober in München mehrheitlich zu dem Ergebnis, dass bei der betreffenden UFC-Übertragung keine „offensichtlich schwere Jugendgefährdung“ (so der Fachterminus) vorlag. Auf MK-Nachfrage bestätigte die KJM, einen solchen Beschluss gefasst zu haben.

Konkret ging es um die Live-Übertragung von sieben Kämpfen aus Rio, die Maxdome in der Nacht vom 1. auf den 2. August unter dem Titel „UFC 190“ in Deutschland als Pay-per-View-Angebot zum Preis von 14,99 Euro übertrug (zum selben Preis war anschließend die Aufzeichnung noch weitere 30 Tage abrufbar). Mit der Übertragung aus Brasilien waren erstmals sogenannte Käfig-Kämpfe bei Maxdome zu sehen, deren Austragungen umstritten sind. Wer die Kämpfe bei Maxdome verfolgen wollte, musste sich gegenüber dem Unternehmen als volljährig ausweisen. Die in den USA ansässige, 1993 gegründete UFC ist die weltweit größte Organisation, die „Mixed-Martial-Arts“-Kämpfe ausrichtet. Sie veranstaltete in der brasilianischen Millionenstadt zwei Kämpfe zwischen Frauen und fünf Kämpfe zwischen Männern. (Maxdome zeigte inzwischen drei weitere UFC-Übertragungen aus Las Vegas, Dublin und Melbourne.)

Der Umfang der Jugendschutzmaßnahmen

Die UFC-Kämpfe finden stets innerhalb eines mit Maschendrahtzaun umgebenen achteckigen Areals statt. Eingesetzt werden Kampftechniken aus verschiedenen Disziplinen wie etwa Karate, Jiu-Jitsu, Kickboxen und Ringen. Erlaubt sind Schläge und Tritte auch gegen bereits am Boden liegende Gegner, dann aber nicht gegen deren Kopf. Die Kampfübertragungen aus Rio de Janeiro stufte die in München ansässige Bayerische Landeszentrale für neue Medien (BLM) als offensichtlich schwer jugendgefährdend ein und brachte sie deshalb zur weiteren Prüfung in die KJM ein, die sich nun aber der Auffassung der BLM nicht anschloss. Die BLM ist für den Video-on-Demand-Anbieter Maxdome mit Sitz in Unterföhring bei München jugendschutzrechtlich zuständig. Maxdome gehört zur Pro-Sieben-Sat-1-Gruppe.

Wäre von der KJM die UFC-Übertragung aus Rio als offensichtlich schwer jugendgefährdend eingestuft worden, hätte dies bedeutet, dass von Maxdome die Regeln des Jugendmedienschutz-Staatsvertrags (JMStV) nicht eingehalten worden wären, da der Video-on-Demand-Anbieter in diesem Fall nicht ausreichende Jugendschutzmaßnahmen getroffen hätte. Laut JMStV dürfen pornografische, bestimmte indizierte sowie offensichtlich schwer jugendgefährdende Inhalte im Internet nur dann verbreitet werden, wenn ein Anbieter durch sogenannte geschlossene Benutzergruppen sicherstellt, dass auf diese Inhalte nur Erwachsene Zugriff haben. Dazu muss das jeweilige Unternehmen ein Altersverifikationssystem einsetzen.

In einem ersten Schritt muss sich dabei ein Nutzer gegenüber dem Online-Anbieter zunächst als volljährig ausweisen, etwa über das Postident-Verfahren, das die Deutsche Post über ihre Filialen anbietet. Immer wenn dann die betreffende Person das Videoangebot des Unternehmens nutzen will, muss sie sich bei jedem einzelnen Nutzungsvorgang authentifizieren (zum Beispiel mittels eines PIN-Codes oder eines Passworts). Ein solches Altersverifikationssystem setzt Maxdome nicht ein.

Wer als Nutzer von Maxdome Inhalte sehen möchte, die wie die UFC-Übertragungen mit einer Altersfreigabe „ab 18 Jahren“ versehen sind, muss sich seit November 2014 dem sogenannten „Perso-Check“ unterziehen. Das heißt, der jeweilige Nutzer muss einmal seine Personalausweisnummer in ein von Maxdome bereitgestelltes Online-Formular eingeben. Anhand der Ausweisnummer lässt sich verifizieren, ob jemand volljährig ist. Hat Maxdome den Nutzer als volljährig eingestuft, kann dieser Zuschauer dann alle Videos, die mit der Einstufung „ab 18 Jahre“ gelabelt sind, stets und zeitlich unbegrenzt nutzen. Will ein Unternehmen online Inhalte zugänglich machen, die offensichtlich schwer jugendgefährdend sind, genügt ein solches „Perso-Check“-Verfahren jedoch nicht. Nötig ist dann ein Altersverifikationssystem nach dem beschriebenen Prozedere.

Warum die BLM die UFC-Kämpfe ablehnt

Da die KJM jetzt zu der Auffassung gelangte, dass bei der UFC-Übertragung von Anfang August aus Rio de Janeiro keine offensichtlich schwere Jugendgefährdung vorlag, reichten die aktuellen Jugendschutzmaßnahmen von Maxdome aus, um die rechtlichen Anforderungen zu erfüllen. Die BLM und deren Medienrat vertreten seit dem Jahr 2010 die Auffassung, dass Ultimate-Fighting-Formate nicht mit dem Leitbild der bayerischen Verfassung vereinbar sind. Dort heißt es in Artikel 111a mit Bezug auf den Rundfunk unter anderem: „Die Verherrlichung von Gewalt sowie Darbietungen, die das allgemeine Sittlichkeitsgefühl grob verletzen, sind unzulässig.“ Die Position der BLM, dass solche Käfig-Kämpfe nicht im Fernsehen ausgestrahlt werden dürfen, wird von der Politik in Bayern wie auch von den anderen Bundesländern (Sportministerkonferenz) unterstützt.

Der BLM und ihrem Medienrat geht es in diesem Zusammenhang „vor allem um die schädigende Wirkung solcher Formate auf den Zuschauer“. Die UFC-Sendungen wiesen ein hohes Gewaltpotenzial auf, „welches explizit und detailliert in Szene gesetzt wird, erläuterte die BLM gegenüber der MK im August auf Anfrage, „durch die mediale Aufbereitung des Gezeigten findet eine Gewaltbefürwortung statt.“ Der positive und gesundheitsfördernde bzw. -erhaltende Aspekt von Sport werde „durch das Format pervertiert: Über den Sportgedanken und die vorhandenen Regeln wird eine Kultur des Prügelns legitimiert, die brutal, martialisch und die körperliche Gesundheit gefährdend anmutet“, so die Medienanstalt weiter.

Der Medienrat der BLM hatte im März 2010 dem von der Aufsichtsbehörde lizenzierten Fernsehanbieter DSF (seit April 2010: Sport 1) die weitere Ausstrahlung von drei Ultimate-Fighting-Sendungen untersagt, und zwar aufgrund der „Massivität der gezeigten Gewalt“ (vgl. FK 14/10 und 15/10). Zur Begründung hatte der Medienrat auf das Leitbild der bayerischen Verfassung in Artikel 111a verwiesen. Wenige Wochen zuvor, im Februar 2010, hatte sich auch die KJM mit den UFC-Formaten befasst. Die BLM legte der Kommission damals insgesamt 13 Ausgaben zur Prüfung vor. Die KJM sah jedoch keine rechtliche Möglichkeit, die ab 23.00 Uhr erfolgte Ausstrahlung der UFC-Sendungen wegen offensichtlich schwerer Jugendgefährdung als Verstoß gegen den Jugendschutz einstufen zu können. Eine solche Einstufung der Formate hätte für das DSF zur Folge gehabt, die Sendungen aus dem Programm nehmen zu müssen.

Gerichtsprozess zwischen UFC und BLM

Die BLM verhängte dann im März 2010 unter Verweis auf das Leitbild der bayerischen Verfassung (Artikel 111a) ein Ausstrahlungsverbot für Ultimate-Fighting-Formate im DSF. Daran hielt sich das in München ansässige DSF und gleiches gilt für den Nachfolgesender Sport 1, so dass in diesen Programmen seither keine solchen Übertragungen mehr zu sehen waren bzw. sind. Gegen die Entscheidung der BLM reichte später aber das in London ansässige Unternehmen Zuffa UK Ltd. Klage ein. Zuffa UK ist für die Aktivitäten der UFC außerhalb der USA zuständig.

Im Oktober 2014 hob dann das Verwaltungsgericht München im Hauptsacheverfahren den Beschluss der BLM auf, mit dem dem DSF auferlegt worden war, keine Ultimate-Fighting-Sendungen mehr auszustrahlen. Das Verwaltungsgericht erklärte den Bescheid der Münchner Medienanstalt für rechtswidrig, da er „ermessensfehlerhaft und unverhältnismäßig“ sei. Es sah bei den UFC-Formaten keinen eindeutigen Verstoß gegen die Programmgrundsätze (Achtung der Menschenwürde, Verbot der Verherrlichung von Gewalt, Verletzung des allgemeinen Sittlichkeitsgefühls). Stattdessen verwies das Verwaltungsgericht darauf, dass viel dafür spreche, dass sich die Inhalte der UFC-Sendungen „generell noch unterhalb der Schwelle eines Verstoßes gegen die Programmgrundsätze bewegen“ (Az.: M 17 K 10.1438). Die BLM schaltete dann zu dem Urteil des Verwaltungsgerichts, das gegen seine Entscheidung keine Berufung zuließ, den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof ein. Dort beantragte die Medienanstalt im Januar dieses Jahres, eine Berufung zuzulassen (Az.: 7 ZB 15.229). Über diesen Antrag hat der Verwaltungsgerichtshof bisher nicht entschieden.

Eine Sanktion nur für TV-Anbieter

Dem Video-on-Demand-Anbieter Maxdome kann die BLM nicht – wie 2010 dem Fernsehsender DSF – unter Verweis auf die bayerische Verfassung auferlegen, keine UFC-Kämpfe mehr zu zeigen. Eine solche Sanktion kann die Medienanstalt ausschließlich gegenüber TV-Anbietern beschließen, die von ihr eine Lizenz erhalten haben. Bei einem Video-on-Demand-Anbieter, der rechtlich zu den Telemedien gehört, ist nur der Weg über die KJM möglich, die dann im Zuge ihrer Prüfung befindet, ob gegebenenfalls Aufsichtsmaßnahmen nötig sind.

Im Rahmen des Klageverfahrens von Zuffa UK gegen die BLM ließ die Medienanstalt gerichtlich überprüfen, ob es dem Veranstalter der Kämpfe überhaupt rechtlich möglich ist, eine Aufsichtsmaßnahme juristisch anzufechten, die gegen den Fernsehanbieter DSF ergangen war. Die BLM hielt das Unternehmen Zuffa UK nicht für klagebefugt. In letzter Instanz hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig im Mai dieses Jahres geurteilt, dass Zuffa UK klagebefugt sei – die BLM konnte sich somit mit ihrer Position vor Gericht nicht durchsetzen (Az.: 6 C 11.14).

23.11.2015 – Volker Nünning/MK

Print-Ausgabe 23/2019

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