Im Jahr 2014 fast 8000 Verstöße im Netz gegen den Jugendschutz

10.06.2015 •

Die Prüfstelle jugendschutz.net hat im vorigen Jahr im Internet insgesamt knapp 8000 Verstöße gegen Jugendschutzbestimmungen festgestellt. Das geht aus dem Jahresbericht für 2014 der Einrichtung hervor, der am 13. Mai in Berlin vorgestellt wurde. Der größte Anteil bei den Verstößen entfiel mit 31 Prozent auf pornografische Inhalte, gefolgt von extremistischen Seiten (26 Prozent) und Missbrauchsdarstellungen im Zusammenhang mit Kindern (23 Prozent). Den Hauptteil der Verstöße registrierte jugendschutz.net bei Internet-Seiten, die über im Ausland stationierte Server betrieben werden. Auf diesen Angeboten wurden im vorigen Jahr rund 6550 der insgesamt 7934 rechtswidrigen Inhalte festgestellt (83 Prozent). Die übrigen 1382 Verstöße (17 Prozent) bezogen sich auf Online-Angebote, die über deutsche Server verbreitet wurden. Fünf von sechs Verstößen fanden sich somit auf Seiten ausländischer Server.

Die Grundlage für die Beurteilung, ob ein Verstoß vorliegt und jugendschutz.net tätig wird, ist stets der deutsche Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV), der seit dem 1. April 2003 in Kraft ist. Diesen Maßstab wendet jugendschutz.net also auch an, wenn es um die Beurteilung von Angeboten geht, die über ausländische Server abrufbar sind. Wenn die Mitarbeiter der Einrichtung unzulässige Inhalte im Netz entdecken, drängen sie bei den Seitenbetreibern auf Änderungen. Gelingt dies nicht, wird die Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) eingeschaltet. Für Verstöße auf Webseiten, die von deutschen Servern betrieben werden, kann die KJM nach einer eigenen Prüfung aufsichtsrechtliche Maßnahmen einleiten und Untersagungen aussprechen, sie kann Sperrverfügungen erlassen oder Bußgelder verhängen. Bei Fällen, die ausländische Server betreffen, kann die KJM eine Indizierung der jeweiligen Website beantragen.

Kontrolle im Social Web

Im vorigen Jahr überprüfte jugendschutz.net insgesamt rund 30.000 Web-Seiten auf Verstöße gegen den (deutschen) Jugendmedienschutz. Der überwiegende Teil der Kontrolltätigkeit der in Mainz angesiedelten Einrichtung entfällt inzwischen auf das Social Web. Rund zwei Drittel der gesichteten Inhalte betrafen Seiten von Plattformen wie Facebook, YouTube, Twitter, Tumblr oder Instagram. Immer relevanter werde, heißt es im Jahresbericht 2014, die Prüfung von Apps für mobile Endgeräte.

Bis Ende vorigen Jahres gelang es jugendschutz.net, dass die Seitenbetreiber 940 der 1382 Verstöße beseitigen, die bei über deutschen Servern abrufbaren Web-Angeboten festgestellt worden waren (68 Prozent). Die verbleibenden 442 Verstöße sind in zwei Gruppen aufzuteilen. Zum einen handelt es sich um Fälle, bei denen jugendschutz.net bis Ende 2014 mit den jeweiligen Seitenbetreibern noch keine Einigung erzielen konnte; zum anderen geht es um Verstöße, die bereits an die KJM weitergeleitet wurden.

Bei letzteren Verstößen handelt es sich vor allem um Fälle, die Pornografie und Rechtsextremismus betrafen. Laut jugendschutz.net gab es 2014 deutlich mehr Fälle als im Vorjahr, in denen die KJM in Sachen Rechtsextremismus eingeschaltet wurde. Das hänge mit der sogenannten „Reichsbürgerbewegung“ zusammen. Deren Mitglieder, die auch dem rechtsextremen Spektrum zuzuordnen sind, vertreten die Ansicht, dass das Deutsche Reich weiterhin existiere. Dem Jahresbericht von jugendschutz.net zufolge gibt es eine große Anzahl an Angeboten aus dem Umfeld dieser Bewegung, in denen „verbotene Kennzeichen, holocaustleugnende Inhalte oder Volksverhetzung“ verbreitet würden.

Gegen die Verstöße, die bei Web-Seiten auf ausländischen Servern abrufbar sind, ergriff jugendschutz.net 2014 nach eigenen Angaben insgesamt rund 5400 Maßnahmen. 37 Prozent davon führten dazu, dass die unzulässigen Inhalte aus dem Netz entfernt wurden. Im Jahr 2013 betrug die Quote noch 61 Prozent. Dass sie nun so stark eingebrochen ist, erklärt jugendschutz.net damit, dass es zu bestimmten Online-Plattformen noch keine verlässlichen Kontakte gebe. Die Blogging-Plattform Tumblr „duldet beispielsweise Pornografie“, heißt es im Jahresbericht von jugendschutz.net. Das Netzwerk VK, das von Russland aus betriebene Pendant zu Facebook, lösche „unzulässige Beiträge nur in Ausnahmefällen“.

VK – eine „Ausweichplattform für Extremisten“

Laut jugendschutz.net gehört VK zu den Online-Plattformen, auf denen bei anderen sozialen Netzwerken gesperrte Nutzer ihre unzulässigen Inhalte verstärkt präsentieren: VK „fungiert dezidiert als Ausweichplattform für Extremisten und duldet sogar massive Verstöße aus den Bereichen Gewalt und Pornografie“. Sieht jugendschutz.net bei festgestellten Verstößen im Ausland keine eigenen Handlungsmöglichkeiten, werden Mitglieder der Netzwerke INHOPE (internationaler Dachverband von Internet-Hotlines gegen den sexuellen Missbrauch von Kindern) und INACH (internationaler Verbund gegen Hass im Netz) eingeschaltet. Dies war 2014 bei rund 1200 Verstößen der Fall.

Außerdem meldete jugendschutz.net der KJM etwa 540 Internet-Seiten vor allem pornografischen Inhalts, um dadurch zu bewirken, dass bei der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien eine Indizierung beantragt wird. Kommt es dazu, ist es für Suchmaschinenanbieter möglich, die betreffenden Internet-Seiten wegen ihrer jugendgefährdenden Inhalte aus ihrem Suchindex auszulisten. Dadurch soll es erschwert werden, diese Angebote zu finden. Ferner hat eine Indizierung zur Folge, dass die jeweiligen Online-Seiten in Filterprogramme integriert werden, die die Darstellung von pornografischen und gewaltverherrlichenden Inhalten blockieren sollen.

Doch an diesen Filterprogrammen übt jugendschutz.net Kritik: Sie müssten kontinuierlich weiterentwickelt werden, sollen sie „auf Dauer eine zentrale Rolle im Jugendmedienschutz spielen“. Derzeit biete kein getesteter Filter „umfassenden Schutz vor gefährdenden und beeinträchtigenden Inhalten“. Die Wirksamkeit von Filtern bei Beiträgen im Social Web sei „nach wie vor ungenügend“. Die meisten Produkte, heißt es im Jahresbericht von jugendschutz.net, „laufen der Entwicklung des Internets und dem Surfverhalten von Kindern und Jugendlichen hinterher“.

10.06.2015 – Volker Nünning/MK

` `