ARD-Gremien fordern von den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten Zukunftskonzepte

06.05.2016 •

Die ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz (GVK) sieht auf die Rundfunkanstalten Forderungen hinsichtlich grundlegender Reformen zukommen. Dies ergebe sich aus dem jüngst vorlegten 20. Bericht der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) und aus der in diesem Zusammenhang von den Bundes­ländern angestoßenen Debatte über Struktur und Auftrag der Sender. In diesen öffentlichen und politischen Diskurs sollten sich die Intendanten frühzeitig einbringen, hob die ARD-Gremienvorsitzendenkonferenz laut einer Mitteilung vom 20. April hervor. Am 18. und 19. April fand beim Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) in Potsdam die ARD-Hauptversammlung statt, an der auch die Vorsitzenden der Aufsichtsgremien der neun ARD-Landesrundfunkanstalten teilnahmen.

„Die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten sind aufgefordert, Konzepte zu entwickeln und zu diskutieren, wie sie ihre gesellschaftliche Funktion in Zukunft erfüllen können und welche Voraussetzungen hierfür notwendig sind“, erklärte der GVK-Vorsitzende Steffen Flath, der beim Mitteldeutschen Rundfunk (MDR) auch Vorsitzender des Rundfunkrats ist. Der MDR hat seit Jahresanfang innerhalb der ARD den Vorsitz inne. Auch die Gremien würden sich als Vertreter der Allgemeinheit im öffentlich-rechtlichen Rundfunk an diesem Diskurs aktiv beteiligen, so Flath weiter.

KEF-Verfahren ändern

Die Bundesländer haben Mitte März eine Arbeitsgruppe mit dem Namen „Auftrag und Strukturoptimierung der Rundfunkanstalten“ eingesetzt, deren Vorsitz Rheinland-Pfalz und Sachsen übernommen haben. Anlass dafür war, dass die KEF Ende Februar gegenüber den Ländern Prognosen über die Rundfunkbeitragshöhe ab dem Jahr 2021 präsentiert hatte. Die KEF geht von einem starken Anstieg des Beitrags auf dann bis zu 19,40 Euro pro Monat aus (seit April 2015 liegt der Rundfunkbeitrag bei 17,50 Euro). Angesichts einer derart zu erwartenden deutlichen Erhöhung sahen sich die Länder dazu veranlasst, die Arbeitsgruppe einzusetzen, nicht zuletzt um über Strukturveränderungen bei den öffentlich-rechtlichen Anstalten Kostensenkungen zu erzielen, die sich in der Folge auf die künftige Rundfunkbeitragshöhe auswirken (vgl. MK-Artikel).

Nach Ansicht der GVK sollten Reformüberlegungen jedoch nicht nur bei den Sendern ansetzen, sondern beispielsweise auch bei der Regelung zur Ermittlung ihres Finanzbedarfs. „Die Rundfunkanstalten brauchen langfristige finanzielle Planungssicherheit, um innovative Strukturen entwickeln zu können, die sich letztendlich auch kostenmindernd auswirken können. Das derzeitige Verfahren zur Ermittlung des Finanzbedarfs ist hierfür nicht geeignet, da es jeweils nur einen Zeitraum von vier Jahren überblickt. Hier muss mehr Flexibilität und auch Anreiz für Neuerungen geschaffen werden“, erklärte der GVK-Vorsitzende Flath.

Im Länderkreis gibt es bereits Bestrebungen, den Auftrag der KEF entsprechend zu verändern. Die Kommission soll künftig bei der Ermittlung des Finanzbedarfs der Anstalten nicht mehr nur eine vierjährige Periode im Blick haben, sondern auch eine längerfristige Perspektive. Eine solche Änderung wäre im Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrag zu verankern. Vorgesehen ist, dass die Ministerpräsidenten der Länder bei ihrer Konferenz am 16. Juni in Berlin einen Beschluss über die Höhe des Rundfunkbeitrags ab dem Jahr 2017 fassen. Teil dieses Beschlusses könnte dann auch eine entsprechende Änderung des Auftrags der KEF sein, die sich aus 16 Sachverständigen zusammensetzt. Jedes Bundesland benennt dabei einen Vertreter.

06.05.2016 – vn/MK

Print-Ausgabe 20-21/2019

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