Gezielte Schwächung

Öffentlich-rechtlicher Rundfunk in Dänemark: Steuerfinanzierung und Budgetkürzung

Von Volker Nünning

27.03.2018 • Es hatte sich in den vergangenen Monaten bereits abgezeichnet: In Dänemark wird es eine grundlegende Änderung im Mediensystem geben. Künftig wird der öffentlich-rechtliche Rundfunk dort aus Steuergeldern finanziert. Im Gegenzug wird die gerätebezogene Rundfunkgebühr abgeschafft, die bisher umgerechnet jährlich rund 340 Euro pro Haushalt beträgt. Zugleich soll das Budget der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt Danmarks Radio (DR) bis 2023 schrittweise um 20 Prozent reduziert werden. Auf diese Eckpunkte verständigte sich die aus drei Parteien gebildete rechtsliberale Minderheitsregierung in einer Vereinbarung mit der rechtspopulistischen Dänischen Volkspartei. Die Umstellung des Finanzierungsmodells und die Budgetkürzung für Danmarks Radio gab die Regierung am 16. März in Kopenhagen bekannt.

Ministerpräsident des Landes ist Lars Løkke Rasmussen, der auch Chef der konservativ-liberalen Partei Venstre ist. Die Dänische Volkspartei ist im Parlament, dem Folketing, die zweitstärkste Fraktion und stützt die seit November 2016 amtierende Minderheitsregierung von Rasmussen, der drei Parteien angehören: neben Venstre die Liberale Allianz und die Konservative Volkspartei. Die Rechtspopulisten hatten schon seit längerem die Einführung einer Steuerfinanzierung für Danmarks Radio gefordert. Zugleich hatten sie auf eine Etatkürzung von 25 Prozent gedrungen. Sie forderten, dass sich die Rundfunkanstalt auf reine Public-Service-Inhalte beschränke und keine Unterhaltungsformate mehr sende. Die Regierung hatte ebenfalls dafür plädiert, die Gebührenfinanzierung abzuschaffen, sie wollte das Senderbudget für DR aber nur um 12,5 Prozent absenken.

„Abschlachten von Danmarks Radio“

Die nun präsentierte Vereinbarung soll die Grundlage für die weiteren parlamentarischen Verhandlungen über den künftigen Auftrag der öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalt sein, der in einem entsprechenden Medienabkommen („medieforlig“) für den Zeitraum 2019 bis 2022 festgelegt wird. Das Parlament muss diesem Abkommen zustimmen, damit es gültig wird. Der Auftrag von Danmarks Radio und weiterer regionaler Programme (TV-2-Sender) mit öffentlich-rechtlichem Status wird alle vier Jahre von der Politik vertraglich festgelegt. Für den neuen Zeitraum 2019 bis 2022 will die Regierung in Kürze einen Entwurf für das Abkommen vorlegen.

Aus der Opposition im Folketing kam deutliche Kritik an der Regierungsentscheidung, das Budget von Danmarks Radio um ein Fünftel und damit in einem ungewöhnlich hohen Ausmaß zu kürzen. Jacob Mark, Vorsitzender der Parlamentsfraktion der Sozialistischen Volkspartei, sieht darin ein „Abschlachten von DR“. Er befürchtet nun, dass die Rundfunkanstalt mehrere beliebte Programme einstellen muss. Für die Sozialdemokratische Partei – sie stellen die größte Fraktion im Parlament in Kopenhagen – sind die Einschnitte in der angekündigten Größenordnung nicht akzeptabel, sagte Mogens Jensen, medienpolitischer Sprecher seiner Fraktion. Die Finanzierung von Danmarks Radio über Steuern befürworten die Sozialdemokraten und die Linkssozialisten indes ebenso wie die Regierung und die Dänische Volkspartei.

Massive Kritik an den angekündigten Budgetkürzungen kommt vom dänischen Journalistenbund (Dansk Journalistforbund). Dessen Vorsitzender Lars Werge nannte die Regierungspläne für Danmarks Radio ein „Massaker an dänischen Public-Service-Inhalten“. Von einem „heftigen Angriff auf die gesamte dänische Kulturproduktion“ sprach Frands Mortensen, emeritierter Professor für Medienwissenschaft an der Universität Aarhus.

Erschüttert zeigte sich Henrik Vilmar, Vorsitzender der Journalistengruppe von Danmarks Radio. Er sagte, was die Regierung entschieden habe, bedeute „eine furchtbar große Einsparung“, die nun der Rundfunkanstalt auferlegt werden solle. Dies werde „erhebliche Konsequenzen für die Mitarbeiter“ haben. Bei dem öffentlich-rechtlichen Sender arbeiten rund 3300 fest angestellte und freie Mitarbeiter. Danmarks Radio ist das mit Abstand größte Medienunternehmen des Landes, in dem 5,8 Mio Menschen leben. Maria Rørby Rønn, seit 2010 amtierende Generaldirektorin von Danmarks Radio, erwartet, dass man bei einer Budgetreduzierung von 20 Prozent viele Programmangebote werde einstellen müssen. Noch sei es aber zu früh, sich hierzu konkreter zu äußern, da der endgültige Inhalt des neuen Medienabkommens noch nicht beschlossen sei.

Der Vorstandsvorsitzende von Danmarks Radio, Michael Christiansen, erklärte, die Regierungspläne bedeuteten für die Rundfunkanstalt eine „umfassende Reduzierung der Aktivitäten und wesentliche Schwerpunktverschiebungen“. Christiansen, früherer Staatsbeamter und langjähriger Chef des dänischen Staatstheaters (1993 bis 2008), steht seit November 2008 an der Spitze des DR-Vorstands. Dem Leitungsgremium gehören insgesamt elf Mitglieder an. Davon werden – jeweils für vier Jahre – sechs vom Parlament berufen, weitere drei werden vom Kulturminister ernannt, darunter auch der Vorstandsvorsitzende. Die übrigen zwei Mitglieder benennt die DR-Belegschaft. Der Vorstand legt die allgemeinen Richtlinien für Danmarks Radio fest und überwacht, ob vom Sender die Vorgaben aus dem Medienabkommen mit der Politik eingehalten werden. Der Vorstand beruft außerdem den Generaldirektor und die weiteren Direktoren von DR, die das Tagesgeschäft verantworten.

Schmaler Leuchtturm statt dicker Mastodont

Die Regierung begründete die Abschaffung der gerätebezogenen Rundfunkgebühr, die in Dänemark „Medienlizenz“ („medielicens“) heißt, damit, dass die Abgabe sozial unausgewogen sei. So müssten zum Beispiel Singles denselben Gebührenbetrag bezahlen wie in einem gemeinsamen Haushalt lebende Paare oder Familien. Außerdem zahlten Tausende Haushalte die Gebühr nicht, obwohl sie öffentlich-rechtliche Angebote nutzten. Finanzminister Kristian Jensen (Venstre) erklärte in Kopenhagen, er sei stolz darauf, nun der Finanzminister zu sein, der die Medienlizenz abgeschafft habe. Sie gehöre der Vergangenheit an.

Nach Auffassung der Regierung braucht Dänemark auch in Zukunft mit Danmarks Radio einen „zentralen Anbieter von Public Service“, der „moderne, vielfältige und starke Angebote“ biete. Doch habe sich die Sendeanstalt stärker auf die öffentliche Grundversorgung und damit auf ihre Kernaufgaben zu konzentrieren. Es müsse künftig das „Gleichgewicht zwischen Danmarks Radio und privaten Medienanbietern“ verbessert werden. Laut Finanzminister Jensen ist es sinnvoll, dass die Rundfunkanstalt demnächst schlanker aufgestellt sei. Kulturministerin Mette Bock (Liberale Allianz) sieht das ebenfalls so. Sie sei froh, dass die Mediengebühr endlich beerdigt werde, sagte sie, dafür habe sie viele Jahre gearbeitet. Künftig werde es eine „stärker fokussierte Rundfunkanstalt“ geben: „DR sollte nicht mehr ein dicker Mastodont sein, sondern ein schmaler Leuchtturm.“ Bock arbeitete von Januar 2008 bis November 2009 bei Danmarks Radio als Programmdirektorin; diesen Posten gab sie auf, als damals die Leitungsebenen bei der Sendeanstalt um rund 40 Führungskräfte reduziert wurden.

Von Seiten der drei Regierungsparteien und der sie unterstützenden Dänischen Volkspartei gibt es schon seit einiger Zeit Vorwürfe, die öffentlich-rechtliche Rundfunkanstalt des Landes sei überdimensioniert und inhaltlich zu links ausgerichtet. Zusätzlich gab es in der Vergangenheit regelmäßig Anschuldigungen, der Sender produziere zu teuer und zahle seinem Leitungspersonal zu hohe Gehälter bzw. Prämien. Als ein markantes Beispiel für den Vorwurf, es werde bei DR Geld verschwendet, wird von Kritikern des Senders insbesondere ein Vorgang angeführt, der im Januar 2017 bekannt geworden war: Der neue USA-Korrespondent der Rundfunkanstalt ließ im Rahmen des Umzugs nach Washington das Pferd seiner Ehefrau auf Senderkosten, also mit Gebührengeld, in die amerikanische Hauptstadt transportieren. Das kostete umgerechnet knapp 10.000 Euro.

Aufgrund der öffentlichen Diskussionen, die durch solche Fälle ausgelöst wurden, und des anhaltenden politischen Drucks sahen sich die Verantwortlichen von Danmarks Radio bereits im Sommer 2017 dazu veranlasst, gegenzusteuern. Es wurde ein Maßnahmenbündel beschlossen, wozu unter anderem gehörte, stärker auf Kultur- und Informationssendungen und damit auf Public-Service-Angebote zu setzen. Angekündigt wurde damals zudem, die beliebte, aber auch umstrittene Fernsehunterhaltungsshow „X-Factor“ im Frühjahr 2018 nach der elften Staffel abzusetzen. Außerdem wurde ein Sparpaket in Höhe von 100 Mio Dänischen Kronen (13,5 Mio Euro) verabschiedet, darin eingeschlossen der Abbau von rund 60 Stellen. Ende November 2017 kündigten die Verantwortlichen von Danmarks Radio dann noch an, das Fernsehprogramm DR 3, das Unterhaltungsangebote für die 15- bis 39-Jährigen sendet, künftig nur noch über das Online-Portal DR TV via Streaming verbreiten zu wollen.

Doch die Debatte um die Finanzierung und die Struktur von Danmarks Radio hielt ebenso an wie die politischen Angriffe aus dem rechten Lager, die das Ziel haben, den Sender gezielt zu schwächen. Im Februar 2018 erklärte schließlich der DR-Vorstandsvorsitzende Michael Christiansen in einem Interview mit der landesweit verbreiteten Tageszeitung „Politiken“ (Kopenhagen), dass Danmarks Radio im Rahmen des neuen vierjährigen Medienabkommens mit der Politik sein Jahresbudget um 12,5 Prozent reduzieren könne.

Abschaffung der Gebührenfinanzierung bis Ende 2021

Danmarks Radiounter dem Namen „Statsradiofonien“ gegründet, wird seit seinem Bestehen über Gebühreneinnahmen finanziert. 2007 gab es eine umfassende Reform der Rundfunkgebühr. Damals wurde die sogenannte Medienlizenz eingeführt, die seither Haushalte bezahlen müssen, in denen Radio-, Fernseh- oder Endgeräte mit Internetzugang genutzt werden. Die Höhe der Mediengebühr, die rund 2,4 Mio Haushalte zahlen, wird für ein oder mehrere Jahre festgelegt, wobei die Lohn- und Inflationsentwicklung berücksichtigt wird. Die Entscheidung über die Gebührenhöhe trifft der Kulturminister mit Zustimmung der parlamentarischen Finanzkommission. Für das Jahr 2018 wurde die Gebührenhöhe auf 2527 Kronen festgesetzt (die derzeitigen umgerechnet rund 340 Euro; in Deutschland beläuft sich der allgemeine Rundfunkbeitrag zur Finanzierung von ARD, ZDF und Deutschlandradio auf jährlich 210 Euro).

Von den Einnahmen aus der Mediengebühr erhält Danmarks Radio aktuell einen Anteil von 67 Prozent. Weitere 20 Prozent fließen dem Staat als Mehrwertsteuer zu. Mit einem Anteil von neun Prozent werden außerdem die acht regionalen TV-2-Sender unterstützt, weitere zwei Prozent fließen Radio24syv zu. Diese neun Programme haben ebenfalls einen Status als öffentlich-rechtliche Sender. Aus den Gebühreneinnahmen wird darüber hinaus auch noch die heimische Filmproduktion gefördert. Danmarks Radio erhielt 2017 von den Einnahmen aus der Mediengebühr einen Betrag von rund 3,7 Mrd Kronen, umgerechnet knapp 500 Mio Euro. Inklusive sonstiger Einnahmen – darunter Erlöse aus dem Verkauf von Eintrittskarten für Konzerte der von der Sendeanstalt betriebenen Orchester und Chöre – beträgt das DR-Gesamtbudget rund 550 Mio Euro im Jahr.

Danmarks Radio veranstaltet heute sechs Fernseh- und neun Radioprogramme sowie mehrere Online- und App-Angebote, die allesamt aufgrund rechtlicher Vorgaben werbefrei sind. Im Fernsehen ist das Programm DR 1 das Hauptprogramm; es rangiert in der Zuschauergunst auf dem zweiten Platz des dänischen TV-Markts. Spitzenreiter ist das landesweite Programm TV 2 Danmark, das durch Abonnements und Werbung finanziert wird (zu diesem Sender wandert die bisherige DR-1-Show „X-Factor“ ab). TV 2 Danmark wird betrieben von einer zu 100 Prozent im Staatsbesitz befindlichen Aktiengesellschaft, die zudem weitere sechs TV-2-Spartenkanäle veranstaltet. Zu der Sendergruppe gehören rechtlich auch die acht TV-2-Regionalprogamme, die einen öffentlich-rechtlichen Auftrag haben.

Die nun von der Regierung Rasmussen angekündigte Reform bei der Rundfunkfinanzierung soll schrittweise erfolgen. Vorgesehen ist, die Rundfunk- bzw. Mediengebühr bis Dezember 2021 abzuschaffen. Ab Januar 2022 soll die Finanzierung von Danmarks Radio vollständig über Steuern erfolgen. Auch die weiteren Sender mit öffentlich-rechtlichen Status, darunter vor allem die TV-2-Regionalsender, wären dann über Steuern zu finanzieren. Wie hoch deren steuerliche Zuschüsse künftig ausfallen sollen, ist noch nicht bekannt. Die Regierung plant also, in den kommenden Jahren die Mediengebühr sukzessive zu senken und im Gegenzug die Steuerlast der Bürger entsprechend anzuheben, um den Etat von Danmarks Radio zu finanzieren. Konkret werden dazu bei der Einkommenssteuer die persönlichen Steuerfreibeträge für die Bürger schrittweise abgesenkt, so dass sich höhere Steuerzahlungen ergeben.

Im Zeitraum von 2019 bis 2023 soll zugleich das von den Bürgern zu finanzierende Budget von Danmarks Radio stufenweise verringert werden. Laut der Regierung soll 2023 der öffentliche Zuschuss an DR (bisher komplett aus der Gebühr kommend, später vollständig aus Steuergeldern) um ein Fünftel niedriger ausfallen als heute. Die Regierung beziffert für 2018 die Gebühreneinnahmen für die Rundfunkanstalt auf knapp 3,78 Mrd Kronen (508 Mio Euro). Würde die Finanzierung über Gebühren beibehalten, stiegen den Kalkulationen zufolge die Einnahmen daraus für Danmarks Radio im Jahr 2023 auf 3,87 Mrd Kronen (520 Mio Euro). Die Regierung will dem Sender 2023 aber nur noch einen – dann vollständig aus Steuergeldern stammenden – Zuschuss in Höhe von 3,09 Mrd Kronen gewähren (415 Mio Euro). Das entspräche der angesprochenen 20-prozentigen Kürzung, die sich absolut auf 780 Mio Kronen (105 Mio Euro) beliefe.

Die Gefahr, von der Regierung abhängig sein

Wenn ab Januar 2023 die Umstellung der Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks auf ein Steuermodell abgeschlossen ist, sollen die Bürger unter dem Strich mehr Geld in der Tasche haben – im Vergleich dazu, wenn die Mediengebühr fortbestehen würde. Das hängt vor allem mit zwei Punkten zusammen. Zum ersten werden künftig über den Weg der Steuer alle Bürger den öffentlich-rechtlichen Rundfunk finanzieren; niemand kann sich dem mehr entziehen, wie beim heutigen Modell (Stichwort „Schwarzseher“). Zum zweiten wird zu finanzierende Budget von Danmarks Radio bis 2023 im Vergleich zum heutigen Etat deutlich reduziert.

Durch das neue Rundfunkfinanzierungsmodell sollen am Ende vor allem Singles und Rentner mehr Geld zur Verfügung haben. Deren jeweilige steuerliche Freibeträge sollen nicht so stark sinken. Finanzminister Kristian Jensen spricht von „einem Gewinn für alle Dänen“. Doch die Geldbeträge, die die Bürger demnächst zusätzlich im Portemonnaie haben sollen, fallen eher mager aus. Laut den Berechnungen der Regierung werden Einzelpersonen künftig umgerechnet 166 Euro pro Jahr mehr Geld zur Verfügung haben. Für Paare und Familien soll sich eine finanzielle Entlastung von jährlich 22 Euro ergeben.

Da Danmarks Radio demnächst über Steuern finanziert wird, dürfte die Sendeanstalt stärker in die Gefahr geraten, abhängig von der Regierung und deren Parlamentsmehrheit zu werden, weil diese künftig direkter Einfluss nehmen können auf das Budget, das der Rundfunkanstalt bewilligt werden soll. Für den Sender dürfte es somit deutlich schwieriger werden, seine journalistische und politische Unabhängigkeit zu verteidigen. Als in Dänemark die Regierungspläne in Sachen Danmarks Radio immer konkreter wurden, warnten im Januar 2018 in einem offenen Brief die Chefs mehrerer europäischer öffentlich-rechtlicher Sender, darunter WDR-Intendant Tom Buhrow, vor den geplanten deutlichen Kürzungen: In Zeiten von Fake News erhielten gerade unabhängige öffentlich-rechtliche Information immer größere Bedeutung und sollten daher nicht in Frage gestellt werden. In Dänemark sehen die dominierenden Parteien aus dem liberal-konservativen und rechten Lager dies offensichtlich anders.

27.03.2018/MK

Print-Ausgabe 23/2018

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