Film- und Medienstiftung NRW steigt als Gesellschafterin des Grimme‑Instituts aus

01.06.2017 •

01.06.2017 • Die Film- und Medienstiftung NRW ist bald nicht mehr am Grimme-Institut beteiligt. Damit wird sich die Anzahl der Gesellschafter des in Marl ansässigen Grimme-Instituts von bisher sieben auf sechs reduzieren. Die Film- und Medienstiftung war im Jahr 2005 beim Grimme-Institut Gesellschafterin geworden; damals hatte die in Düsseldorf angesiedelte Filmstiftung einen Anteil von 12 Prozent übernommen, der später auf 10 Prozent reduziert wurde. Wann genau die Filmstiftung beim Grimme-Institut aussteigen werde, stehe noch nicht, erklärte Grimme-Sprecher Lars Gräßer auf MK-Nachfrage. Dazu müssten die Gesellschafter noch eine Entscheidung treffen.

Fest steht aber, dass der Anteil der Filmstiftung von der Stadt Marl übernommen wird – eine entsprechende Zustimmung haben die übrigen Gesellschafter signalisiert. Die Stadt Marl wird dann ihre Beteiligung am Grimme-Institut von bislang 10 auf 20 Prozent erhöhen. Aktuell hat das Grimme-Institut neben der Filmstiftung und der Stadt Marl noch folgende weitere fünf Anteilseigner: den WDR, das ZDF, die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM), das Land Nordrhein-Westfalen und den Deutschen Volkshochschul-Verband (DVV). Mit Ausnahme des DVV halten die Gesellschafter jeweils 10 Prozent. Der DVV ist mit einem Anteil von 40 Prozent der größte Grimme-Gesellschafter.

Stadt Marl stockt Anteile auf

Am 6. April 2017 hatte der Rat der Stadt Marl zugestimmt, dass die Stadt ihre Beteiligung am Grimme-Institut durch die Übernahme des Anteils der Filmstiftung aufstockt. In der Ratssitzung erklärte – wie dem von der Stadt veröffentlichten Audiomitschnitt der Sitzung zu entnehmen ist – der Marler Bürgermeister Werner Arndt (SPD), es sei sehr zu begrüßen, dass es künftig für die Stadt Marl zusammen mit dem DVV beim Grimme-Institut eine Mehrheit geben könne. Der DVV und die Stadt haben zusammen künftig in der Gesellschafterversammlung der Einrichtung eine Mehrheit von 60 Prozent.

Vor der Abstimmung des Stadtrats hatte Arndt in der Ratssitzung um die Zustimmung des Gremiums geworben: Wer wolle, „dass der Grimme-Preis auch künftig sehr wohl in Marl vergeben werden sollte, dass das Theater der Ort der Aufführung ist, dass das Rathaus der Ort für die After-Show-Party ist und dass das Institut auch künftig seinen Sitz in Marl halten will“, der sollte sehr daran interessiert sein, dass die Stadt ihren Stimmrechtsanteil bei Grimme erhöhe. Bereits in der Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Stadtrats, die am 4. April stattfand, hatte Bürgermeister Arndt laut dem Protokoll der Sitzung erklärt, die Erhöhung des Gesellschafteranteils sei für die Stadt Marl „aus politisch-strategischen Gründen“ besonders wichtig.

Dass die Filmstiftung beim Grimme-Institut aussteige, hänge mit „juristischen Gründen“ zusammen, sagte Arndt in der Ratssitzung weiter. Er verwies diesbezüglich auf Verflechtungen mit anderen Grimme-Gesellschaftern, die teilweise auch im Aufsichtsrat der Filmstiftung vertreten seien. Vor diesem Hintergrund hätten „die Justiziare des Landes angeordnet, dass da eine Entflechtung vorgenommen wird“. Die NRW-Staatskanzlei ging auf MK-Nachfrage nicht näher auf diese Darstellung von Arndt ein. Stattdessen erklärte Nina Heil, die Sprecherin des amtierenden NRW-Medienministers Franz-Josef Lersch-Mense (SPD), in einer schriftlichen Stellungnahme: „Aus Vereinfachungsgründen begrüßt das Land grundsätzlich den Verkauf kleiner Anteile der Film- und Medienstiftung NRW GmbH am Stammkapital anderer Gesellschaften. Überkreuzbeteiligungen zu verringern, war ein politisches Ziel der Landesregierung.“ Die Landesregierung von SPD und Grünen war am 14. Mai bei der Landtagswahl abgewählt worden; seitdem ist sie nur noch geschäftsführend im Amt.

Entflechtungsmaßnahme

Nachdem die Grundsatzentscheidung über den Ausstieg der Filmstiftung beim Grimme-Institut getroffen worden war, hat es Marls Bürgermeister Arndt zufolge „eine lange Debatte in den Gremien“ darüber gegeben, wer beim Grimme-Institut die 10 Prozent der Filmstiftung übernimmt. Der DVV habe die Beteiligung übernehmen wollen. Doch die übrigen Grimme-Gesellschafter hätten es abgelehnt, dass der DVV bei Grimme über einen 50-Prozent-Anteil verfüge. „Diese machtvolle Stellung wollte niemand“, sagte Arndt. Schließlich habe dann das Land NRW die Stadt Marl gefragt, ob sie die 10 Prozent zusätzlich übernehmen wolle. Auch der WDR habe für die Übernahme des Filmstiftungsanteils an Grimme bereitgestanden.

Wenn in absehbarer Zukunft die Stadt Marl mit 20 Prozent am Grimme-Institut beteiligt ist, dann wird sich der Einfluss der Stadt im Aufsichtsrat der Institution vergrößern. Im Aufsichtsrat hat die Stadt dann künftig zwei Sitze – einen mehr als bisher. Derzeit wird die Stadt Marl von Bürgermeister Werner Arndt im Grimme-Aufsichtsrat vertreten. Dort wird der DVV auch künftig drei Plätze haben. Die übrigen künftig vier Gesellschafter (WDR, ZDF, LfM, Land NRW) haben weiterhin jeweils einen Sitz. Hinzu kommen noch zwei Vertreter der Grimme-Arbeitnehmer, so dass der Aufsichtsrat insgesamt elf Mitglieder hat. Vorsitzender des Grimme-Aufsichtsrats ist seit Juni 2015 WDR-Fernsehdirektor Jörg Schönenborn (vgl. MK 14/15). Das Grimme-Institut wird seit Mai 2014 von der Juristin Frauke Gerlach geleitet. Die Einrichtung hat in diesem Jahr ein Budget von rund 3 Mio Euro zur Verfügung.

01.06.2017 – vn/MK

Print-Ausgabe 17/2019

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