Deutsche Welle: Vorsitzende der beiden Aufsichtsgremien wiedergewählt

14.05.2019 •

Beim Auslandsrundfunk Deutsche Welle (DW) sind die Vorsitzenden von Rundfunkrat und Verwaltungsrat in ihren Ämtern bestätigt worden. An der Spitze des Rundfunkrats steht somit weiterhin Prälat Karl Jüsten, Vorsitzender des Verwaltungsrats bleibt Peter Clever. Jüsten, 57, wurde am 15. März in der konstituierenden Sitzung des Gremiums für die neue fünfjährige Amtsperiode einstimmig wiedergewählt. Seit 2014 hat Jüsten den Rundfunkratsvorsitz inne; dem 17-köpfigen Gremium gehört er seit 2002 als Vertreter der katholischen Kirche an. Jüsten leitet seit dem Jahr 2000 das Kommissariat der deutschen Bischöfe in Berlin (Katholisches Büro).

Peter Clever, 64, wurde am 1. April in der konstituierenden Sitzung des Verwaltungsrats für die neue fünfjährige Amtsperiode ebenfalls einstimmig bestätigt. Clever zog im Jahr 2008 in den Verwaltungsrat ein und übernahm damals auch den Vorsitz des siebenköpfigen Gremiums. Zuvor war er ab 2004 Mitglied im DW-Rundfunkrat. Clever ist seit Ende 2003 einer von drei Hauptgeschäftsführern der in Berlin ansässigen Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA). Als deren Vertreter ist er Mitglied im DW-Verwaltungsrat.

Prälat Karl Jüsten und Peter Clever

Beim Rundfunkrat der Deutschen Welle ist weiterhin die Bundestagsabgeordnete Dagmar Freitag (SPD) stellvertretende Vorsitzende. Die 66-jährige Politikerin leitet im Bundestag seit 2009 den Sportausschuss. Sie ist seit 2014 Mitglied im Rundfunkrat der Auslandsrundfunkanstalt und seitdem auch dessen stellvertretende Vorsitzende. Dem DW-Rundfunkrat gehören in der neuen Amtsperiode zwei Mitglieder zum ersten Mal an. Dabei handelt es sich um Frank Kopania, Leiter der Abteilung Auslandsarbeit im Kirchenamt der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), und den sächsischen Landtagsabgeordneten Markus Ulbig (CDU).

Frank Kopania folgte auf Petra Bosse-Huber, der Auslandsbischöfin der EKD und Vizepräsidentin des EKD-Kirchenamts, die nun nach einer fünfjährigen Amtsperiode aus dem DW-Rundfunkrat ausgeschieden ist. Markus Ulbig gehört dem Rundfunkrat als einer von zwei Vertretern des Bundesrats und damit der Bundesländer an. Er übernahm den Sitz von Johann-Adolf Cohausz (CDU), dem früheren sächsischen Regierungssprecher, der nun ebenfalls aus dem Gremium ausgeschieden ist, in das er Ende 2010 eingezogen war. Die beiden Vertreter des Bundesrats im DW-Rundfunkrat werden aufgrund interner Absprachen seit längerem von den Ländern Sachsen und Bremen benannt. Weitere Bundesratsvertreterin im Rundfunkrat ist Staatsrätin Ulrike Hiller, Bevollmächtigte der Freien Hansestadt Bremen beim Bund und für Europa. Sie gehört dem DW-Gremium seit 2014 an.

Von den 17 Mitgliedern des DW-Rundfunkrats werden sieben von der Politik benannt (Politikeranteil: 41 Prozent). Neben den beiden Vertretern des Bundesrats entsendet auch der Bundestag zwei Abgeordnete in den Rundfunkrat. Dabei handelt es sich neben Dagmar Freitag noch um die CDU-Parlamentarierin Elisabeth Motschmann (sie ist auch kultur- und medienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion). Außerdem entsendet die Bundesregierung drei Personen in den Rundfunkrat. Dies sind weiterhin Günter Winands (CDU), Ministerialdirektor in der Behörde von Kultur- und Medienstaatsministerin Monika Grütters (CDU), Norbert Barthle (CDU), Bundestagsabgeordneter und Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesentwicklungshilfeministerium, und Michelle Müntefering (SPD), Bundestagsabgeordnete und Staatsministerin im Auswärtigen Amt. Die übrigen zehn Rundfunkratsmitglieder werden von im Deutsche-Welle-Gesetz festgelegten gesellschaftlichen Gruppen und von den Kirchen entsandt.

Neue Politikvertreter im Verwaltungsrat

Vom Rundfunkrat werden vier Personen in den siebenköpfigen Verwaltungsrat berufen. In den Verwaltungsrat entsenden außerdem Bundesregierung, Bundesrat und Bundestag jeweils einen Vertreter (Anteil der Politikvertreter in dem Gremium: 43 Prozent). Für die neue Amtsperiode des Verwaltungsrats wählte der Rundfunkrat in seiner Sitzung am 15. März neben Peter Clever auch Claudia Mast (Hochschulrektorenkonferenz) und Herzs Krymalowski (Zentralrat der Juden) als Verwaltungsratsmitglieder wieder. Ulrich Silberbach (Deutscher Beamtenbund/DBB) wurde als neues Verwaltungsratsmitglied berufen. Silberbach folgte Willi Russ nach, dem früheren zweiten Vorsitzenden des DBB, der aus dem Rundfunkrat ausgeschieden ist. Silberbach, der seit November 2017 DBB-Vorsitzender DBB ist, wurde vom Verwaltungsrat in dessen konstituierender Sitzung am 1. April zum neuen stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Dieses Amt hatte zuletzt Willi Russ inne.

Dem Verwaltungsrat der Deutschen Welle, die vom Bund aus Steuergeldern finanziert wird, gehören nun außerdem drei neue Politikvertreter an, und zwar Wolfgang Schmidt (SPD), Staatssekretär beim Bundesfinanzministerium (als Vertreter der Bundesregierung), Mark Speich (CDU), nordrhein-westfälischer Staatssekretär für Bundes- und Europaangelegenheiten sowie Internationales (als Vertreter des Bundesrats), und Volker Kauder (CDU), Bundestagsabgeordneter und früherer Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion (als Vertreter des Bundestags). Kauders Berufung in den DW-Verwaltungsrat kam erst nach dessen konstituierender Sitzung am 1. April zustande. Ausgeschieden aus dem Gremium sind Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), der nordrhein-westfälische Landtagsabgeordnete Rainer Schmeltzer (SPD) und der frühere Bundestagsabgeordnete Martin Dörmann (SPD). Im DW-Verwaltungsrat war Spahn der Vertreter der Bundesregierung, Schmeltzer der des Bundesrats und Dörmann der des Bundestags.

14.05.2019 – vn/MK