Thorsten Schmiege wird neuer Geschäftsführer der BLM

11.07.2019 •

Neuer Geschäftsführer der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) wird Anfang September 2019 der Jurist Thorsten Schmiege. Der 44-Jährige leitet derzeit in der bayerischen Staatskanzlei in München das Referat ‘Medienpolitik/Rundfunkrecht’; zugleich ist er seit März dieses Jahres stellvertretender Leiter der Abteilung ‘Europa und Medien’. Der BLM-Medienrat, dem insgesamt 50 Mitglieder aus den Bereichen Politik, Gesellschaft und Kirche angehören, stimmte in seiner Sitzung am 6. Juni dem Personalvorschlag von BLM-Präsident Siegfried Schneider zu, Schmiege für zunächst fünf Jahre zum neuen Geschäftsführer zu berufen. Zentrale Aufgabe der BLM ist es, in Bayern von privaten Unternehmen betriebene Hörfunk- und Fernsehanbieter zu lizenzieren und zu beaufsichtigen.

Schneiders Personalvorschlag wurde im Medienrat, wie die BLM gegenüber der MK mitteilte, bei geheimer Abstimmung mit einer Gegenstimme bestätigt. Die Geschäftsführerposition bei der in München ansässigen Medienanstalt muss neu besetzt werden, da Amtsinhaber Martin Gebrande Ende August im Alter von 67 Jahren in den Ruhestand tritt. Seit 1990 und damit seit knapp 30 Jahren ist Gebrande Geschäftsführer der BLM, die 1985 gegründet worden war. Im März 2016 war der Jurist für eine weitere fünfjährige Amtsperiode bis Ende 2021 bestätigt worden (vgl. MK-Meldung). Gebrande gibt im Sommer die Position also vorzeitig ab.

Keine öffentliche Ausschreibung

Laut dem bayerischen Mediengesetz ist der Geschäftsführer der Vertreter des Präsidenten der BLM. Der Präsident, so heißt es im Gesetz weiter, „bestimmt den Geschäftsführer mit Zustimmung des Medienrats“. Die Geschäftsführerposition wurde nicht öffentlich ausgeschrieben. Eine öffentliche Ausschreibung sei nicht erforderlich, da sie nicht vom Gesetz vorgegeben sei, erklärte die BLM gegenüber der MK. Eine Ausschreibung sei auch nicht notwendig, um fachlich und persönlich geeignete Kandidaten zu erkennen.

Die BLM-Geschäftsführerposition ist eine sehr hoch dotierte Stelle. Deren jährliche Vergütung liegt deutlich über 100.000 Euro. Martin Gebrande bekam 2017, wie aus dem BLM-Geschäftsbericht für das Jahr hervorgeht, eine Vergütung von knapp 190.000 Euro, inklusive 5500 Euro Sachbezüge (die Zahlen für 2018 werden erst im Herbst 2019 veröffentlicht). Mit einer solch hohen Jahresvergütung wird sein Nachfolger Schmiege sicherlich nicht bei der BLM starten. Wie hoch dessen Gehalt ausfällt, wird im Jahresbericht 2019 nachzulesen sein, der im Herbst 2020 publiziert wird. Die Jahresbezüge von BLM-Präsident Schneider beliefen sich 2017 auf insgesamt 271.000 Euro. Der 63-Jährige ist noch bis Ende September 2021 als Chef der Medienanstalt gewählt. Bevor er Anfang Oktober 2011 die Leitung der BLM übernahm, war er bayerischer Staatskanzleichef und Medienminister; außerdem gehörte er für die CSU dem bayerischen Landtag an.

Der künftige BLM-Geschäftsführer Thorsten Schmiege wurde in Siegburg bei Bonn geboren. Er hat in Regensburg Rechtswissenschaft studiert. Sein Studium schloss er mit dem zweiten Staatsexamen und der Promotion ab. Der Titel seiner an der Universität Regensburg eingereichten Dissertationsschrift lautete: „Betriebsverfassungsrechtliche Organisationsstrukturen durch Tarifvertrag“. Ab 2003 arbeitete Schmiege in verschiedenen Positionen im bayerischen Wirtschaftsministerium, zuletzt als stellvertretender Leiter des Staatssekretärsbüros. 2008 wechselte er als kaufmännischer Projektleiter zum Industriegasekonzern Linde. Nach dieser Außenstation kehrte Schmiege im Jahr 2010 wieder in die Landesverwaltung zurück. Er wurde Büroleiter des Amtschefs im bayerischen Ministerium für Wirtschaft, Infrastruktur, Verkehr und Technologie. An der Spitze des Ministeriums stand damals als Minister der FDP-Politiker Martin Zeil (damals regierte in Bayern eine CSU/FDP-Koalition).

Als 2013 die CSU bei der Landtagswahl die absolute Mehrheit errang, wurde Ilse Aigner (CSU) neue Ministerin für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie. Schmiege blieb in dem Ministerium zunächst Büroleiter des Amtschefs, übernahm dann kurzzeitig die Leitung des Referats ‘Grundsatzfragen der Medienpolitik, Medienrecht’, bevor er Referatsleiter Energiepolitik wurde. Im Jahr 2017 wechselte Schmiege in die bayerische Staatskanzlei und wurde Leiter des Referats ‘Medienpolitik/Rundfunkrecht’. Bayerischer Medienminister ist seit November 2018 Florian Herrmann (CSU). Zu diesem Zeitpunkt nahm die neue Landesregierung von CSU und Freien Wählern mit Ministerpräsident Markus Söder (CSU) an der Spitze ihre Arbeit auf.

11.07.2019 – vn/MK

Print-Ausgabe 19/2019

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