Initiative #UnsereMedien: Öffentlich-rechtliche Sender stärken und reformieren

20.12.2021 •

Insgesamt 101 Prominente aus Kultur, Wissenschaft, Politik und Medien haben sich mit einem Appell und einer Unterschriftenkampagne für eine Stärkung des unabhängigen öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland und Europa ausgesprochen. Mit Blick auf die digitale Zukunft würden öffentlich-rechtliche Medien „heute mehr gebraucht denn je“, schrieb die Initiative #UnsereMedien in ihrem am 10. Dezember veröffentlichten Appel unter der Überschrift „Öffentlich-rechtliche Medien müssen unterstützt und weiterentwickelt werden“.

Über die Motivation derjenigen, die den Aufruf unterschrieben haben, heißt es: „Vor dem Hintergrund sich intensivierender Attacken auf das Konzept öffentlich-rechtlicher Medien setzen sie sich für ARD, ZDF und Deutschlandradio ein, fordern aber auch Reformen und einen breiteren gesellschaftlichen Dialog über die Modernisierung der deutschen Medienordnung, um eine selbstbestimmte, informierte und demokratische Öffentlichkeit für die Zukunft zu sichern.“ Ein Anliegen dabei lautet mit Blick darauf, wo es bekanntermaßen Defizite gibt: „Gleichzeitig verbinden wir unsere Unterstützung mit der Forderung nach mehr Transparenz und grundlegenden, nachhaltigen Veränderungen.“

Von allen Finanziertes gehört allen

Die Initiative fordert einen „Reformprozess, der die Weiterentwicklung“ öffentlich-rechtlicher Medien „auf eine breite gesellschaftliche Basis stellt und sie so stärkt und zukunftsfest macht“. Sie mahnt die Sender und politisch Verantwortlichen, „den dafür notwendigen Dialog jetzt in Gang zu setzen und zu verstetigen“. Die öffentlich-rechtlichen Sender gehörten allen, weil sie von allen finanziert würden, wird in dem Appell betont. Als Initiatoren des #UnsereMedien-Aufrufs werden folgende fünf Personen genannt: Sabine Rollberg (frühere Redakteurin bei WDR und Arte), Markus Heidmeier (Kooperative Berlin Medienproduktion), Leonard Novy (Institut für Medien- und Kommunikationspolitik), Lorenz Lorenz-Meyer (Hochschule Darmstadt, Fachbereich Media), und Olaf Steenfadt (Projektleiter bei „Reporter ohne Grenzen“).

Aktueller Hintergrund des Appells ist den Initiatoren zufolge der Entwurf zum neuen Medienstaatsvertrag, der von den 16 Staats- und Senatskanzleien Mitte November veröffentlicht wurde. Darin machen die Bundesländer Vorschläge, wie der Auftrag von ARD und ZDF neu ausgestaltet und vertraglich festgeschrieben werden soll. Zu dem „Diskussionsentwurf zu Auftrag und Strukturoptimierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks“ wurde zugleich eine öffentliche Anhörung gestartet, an der sich jeder beteiligen kann (vgl. MK-Meldung).

Unerlässlich für die Demokratie

In ihrem Appell äußert die Initiative #Unsere Medien das Anliegen, dass es einen Dialog zwischen der Gesellschaft und dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk geben müsse. Das „breit aufgestellte und hochwertige Angebot“ der öffentlich-rechtlichen Sender, so heißt es, „bleibt für den Erhalt von Demokratie und offener Gesellschaft unerlässlich. Was sie konkret für uns leisten sollen, muss deshalb gemeinsam verhandelt und fortlaufend überprüft werden. Dieser Dialog fordert geeignete Prozesse und Plattformen und muss alle gesellschaftlichen Gruppen in ihrer Diversität adressieren.“ In diesen Zeiten sei „ein gemeinsamer, hochwertiger und solidarisch finanzierter Informationsraum besonders wichtig – abseits von kommerziell getriebenen Algorithmen oder den Bezahlschranken exklusiver Anbieter“. Dieser Daseinszweck ist „aber kein Freifahrtschein für ARD, ZDF und Deutschlandradio. In einer sich wandelnden Gesellschaft müsse sich auch das öffentlich-rechtliche Mediensystem ständig verändern, um seinen Auftrag zu erfüllen.“

Neben den Initiatoren haben viele weitere Persönlichkeiten den Appell unterschrieben. Unter anderem zählen dazu Jutta Allmendinger (Präsidentin des Wissenschaftszentrums Berlin für Sozialforschung), Georg Diez (früher „Spiegel“, heute Chefredakteur von „The New Institute“), Petra Gerster (frühere Moderatorin der ZDF-„Heute“-Nachrichten), Leonhard Dobusch (Universität Innsbruck, ZDF-Fernsehratsmitglied), Ruprecht Polenz (von 2002 bis 2016 Vorsitzender des ZDF-Fernsehrats), Uwe-Karsten Heye (Regierungssprecher a.D.), Claus Leggewie (Ludwig-Börne-Professor, Justus-Liebig-Universität Gießen), Sabine Sasse (Journalistin, Projektleiterin „M100 Sanssouci Colloquium“), Stephan Lamby (Dokumentarfilmer und Autor), Norbert Schneider (früherer Direktor der Landesmedienanstalt Nordrhein-Westfalen), Liwen Qin (Journalistin und Podcasterin, Berlin), Heiko Hilker (Dresdner Institut für Medien, Bildung und Beratung/DIMBB, MDR-Rundfunkratsmitglied), Wolfgang Blau (Journalist, Medienmanager), Volker Lilienthal (Universität Hamburg, Rudolf-Augstein-Stiftungsprofessur für Praxis des Qualitätsjournalismus) und Jeanette Hoffmann (Professorin für Internetpolitik, Freie Universität Berlin). Der überparteiliche Aufruf der Initiative kann über unsere-medien.de per Unterschrift von jedermann unterstützt werden.

20.12.2021 – da/MK

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