EU: Margrethe Vestager soll Wettbewerbs- und Digitalkommissarin werden

13.09.2019 •

Die derzeitige EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager soll in der neuen Europäischen Kommission für die Bereiche Wettbewerb und Digitales zuständig sein. Die künftige EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, die im Juli vom EU-Parlament in das Amt gewählt wurde, nominierte am 10. September die dänische Politikerin als Kommissarin für die beiden Bereiche. An diesem Tag präsentierte von der Leyen ihr Personaltableau für die neue Kommission, die am 1. November ihre Arbeit aufnehmen soll. Vestager soll ferner zweite geschäftsführende Vizepräsidentin der neuen Brüsseler Kommission werden. In der noch amtierenden, von Jean-Claude Juncker geleiteten Kommission ist seit 2017 Mariya Gabriel Digitalkommissarin (vgl. MK-Meldung). Die Bulgarin soll in der neuen Kommission für Innovation und Jugend zuständig sein.

Als ersten geschäftsführenden Vizepräsidenten der Kommission hat von der Leyen den Niederländer Frans Timmermans benannt. Er soll zugleich als Kommissar die EU-Klimapolitik verantworten. Timmermans wurde 2014 erster Vizepräsident der Kommission unter Juncker. Neben Timmermans und Vestager, die beide auch im Rennen um das Präsidentenamt der neuen EU-Kommission waren, soll der Lette Valdis Dombrovskis dritter geschäftsführender Vizepräsident werden (zusätzlich soll er als Kommissar für Wirtschaft und Soziales sowie Finanzdienstleistungen zuständig sein). Der neuen Kommission gehören neben ihrer Präsidentin Ursula von der Leyen noch 26 Kommissare an. Mit Ausnahme von Großbritannien, das die EU verlassen will, sind die übrigen 27 Mitgliedsstaaten mit je einem Politiker in der Kommission vertreten. Bevor die neue EU-Kommission mit ihrer Arbeit beginnen kann, muss sie vom Parlament bestätigt werden. Dazu finden ab Ende September in den Fachausschüssen des Parlaments Anhörungen mit den nominierten Kommissaren statt.

13.09.2019 – vn/MK