YouTuber „Flying Uwe“ muss doch kein Bußgeld bezahlen

23.10.2017 •

Der Hamburger YouTuber „Flying Uwe“ muss das von der Medienaufsicht gegen ihn verhängte Bußgeld in Höhe von 10.500 Euro nicht bezahlen. Der Medienrat der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA-HSH) beschloss in seiner Sitzung am 13. September, das Bußgeldverfahren gegen den 30-jährigen Uwe Schüder, der bei dem Videoportal seit vielen Jahren von Hamburg aus unter dem Namen „Flying Uwe“ aktiv ist, einzustellen. Das vorrangige Ziel, einen rechtmäßigen Zustand herzustellen, sei erreicht worden, da der YouTuber drei beanstandete Videos aus dem Netz entfernt habe, gab die MA-HSH am 15. September in einer Pressemitteilung bekannt.

Gegen Schüder hatte der Medienrat der MA-HSH im Juni zum einen sogenannte medienrechtliche Beanstandungen ausgesprochen, weil er Produkte in drei YouTube-Videos ausgiebig positiv darstellt und die Videos nicht als Dauerwerbesendung gekennzeichnet habe. Schüder habe damit gegen die Werbebestimmungen des Rundfunkstaatsvertrags (§ 58 Abs. 3, § 7 Abs. 5) verstoßen. Zum anderen hatte der Medienrat pro Verstoß ein Bußgeld von 3500 Euro festgesetzt, so dass sich der Bußgeldbetrag von insgesamt 10.500 Euro ergab (vgl. MK 15/17).

Erstmals war damit von der Medienaufsicht in Deutschland gegen einen YouTuber infolge von Rechtsverstößen eine Geldbuße verhängt worden. Für fernsehähnliche Telemedien – also auch für über das Internet abrufbare Videos, die zum Beispiel über YouTube verbreitet werden – gelten die Werbevorschriften des Rundfunkstaatsvertrags. Demnach müssen Dauerwerbesendungen zu Beginn als solche angekündigt und während ihres gesamten Verlaufs als solche gekennzeichnet werden.

Gegen die medienrechtlichen Beanstandungen legte Schüder Widerspruch bei der MA-HSH ein, die von dessen Medienrat am 13. September aber zurückgewiesen worden waren. Auch das Bußgeld wollte der YouTuber nicht akzeptieren, weshalb er diesbezüglich Einspruch bei der Medienanstalt einlegte. Dass Schüder nun keine Geldbuße bezahlen muss, geht letztlich auch darauf zurück, dass er der Medienanstalt aufzeigen konnte, dass deren Annahmen zur Festlegung der Höhe des Bußgelds nicht zutrafen.

Bewusstsein für Werbevorschriften

Nach den Erläuterungen des YouTubers etwa zur Zahl der Nutzer seiner Videos hätte das Bußgeld erheblich gesenkt werden müssen, sagte der MA-HSH-Medienratsvorsitzende Lothar Hay auf MK-Nachfrage. Letztlich habe der Medienrat dann entschieden, das Bußgeldverfahren einzustellen, nicht zuletzt weil die drei beanstandeten Videos von dem YouTuber aus dem Netz genommen worden seien. Außerdem sei durch die Berichterstattung in den Medien über das Thema in den vergangenen Monaten bei den YouTubern eine Sensibilität dafür entstanden, die Werbevorschriften zu beachten, so Hay.

Laut der MA-HSH-Pressemitteilung verwies der Medienratsvorsitzende darauf, dass mittlerweile bei den Betreibern von Angeboten auf Videoplattformen und in sozialen Medien „ein Bewusstsein für die geltenden Werbe- und Kennzeichnungsvorschriften und für die möglichen Konsequenzen“ entstehe, die bei einem Verstoß gegen sie drohten. Der MA-HSH, erklärte Hay weiter, gehe es in Verfahren wie dem gegen den YouTuber „Flying Uwe“ darum, „die geltenden gesetzlichen Rahmenbedingungen für Werbung im Netz durchzusetzen“. Das sei gelungen, so Hay. Nachdem die MA-HSH Ende März ihre Prüfverfahren gegen die von Schüder veröffentlichten YouTube-Videos eingeleitet hatte, hatte der Hamburger angekündigt, generell jedes seiner Videos vor Beginn und am Ende mit dem Hinweis „Unterstützt durch Produktplatzierung“ zu kennzeichnen (vgl. MK 7/17). Laut dem MA-HSH-Medienrat hält der YouTuber „in seinen aktuellen Videos die bestehenden Kennzeichnungsvorschriften“ ein.

23.10.2017 – vn/MK

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