Filmstiftung NRW 2015 mit Gesamtetat von 34,2 Mio Euro

06.02.2015 •

Die Film- und Medienstiftung NRW hat in diesem Jahr weniger Geld für die Filmförderung zur Verfügung als im Jahr 2014. Insgesamt gebe es eine Reduktion von 3,1 Mio Euro, erklärte Petra Müller, die Geschäftsführerin der Film- und Medienstiftung, am 21. Januar bei einem Pressegespräch in Düsseldorf. Große Einschränkungen sieht Müller aber nicht: „Wir können fast alles fördern, was wir fördern wollen.“ Für 2015 geht die Film- und Medienstiftung von einem Gesamtetat in Höhe von 34,2 Mio Euro aus. Darin enthalten sind neben den zu verteilenden Fördergeldern auch die Mittel zum Betrieb der in Düsseldorf ansässigen Institution.

Gesellschafter der Filmstiftung sind das Land NRW, der Westdeutsche Rundfunk (WDR), die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM), RTL und das ZDF. Über einen Kooperationsvertrag ist auch die Pro Sieben Sat 1 Media AG mit der Fördereinrichtung verbunden. Petra Müller ist seit September 2010 Filmstiftungsgeschäftsführerin. Ihr Vertrag wurde kürzlich verlängert.

Dass die Filmstiftung in diesem Jahr weniger Fördergelder zur Verfügung hat, hängt mit einer Entscheidung des WDR zusammen. Der öffentlich-rechtliche Sender hatte im vorigen Jahr beschlossen, ab 2015 die Filmförderung in Nordrhein-Westfalen nur noch mit dem Betrag zu unterstützen, der ihm gesetzlich vorgeschrieben ist. Dabei geht es um eine Summe von rund 13 Mio Euro pro Jahr. Die 3,1 Mio Euro, die der WDR bislang freiwillig zusätzlich an die Film- und Medienstiftung NRW gezahlt hat, spart der Sender nun ein. Der WDR begründete diese Entscheidung damit, dass er seine Kosten senken müsse. Dazu sieht sich die Rundfunkanstalt gezwungen, um in den kommenden Jahren hohe Haushaltsdefizite abzuwenden (vgl. FK-Heft Nr. 42/14).

Bis Ende November vorigen Jahres drohte der Filmstiftung eine noch deutlichere Kürzung ihres Förderbudgets für 2015. Die Landesregierung von SPD und Grünen hatte in ihrem Haushaltsentwurf vorgesehen, den Zuschuss zur Filmförderung von bis dato 10,6 Mio Euro pro Jahr um 1 Mio zu reduzieren (vgl. FK-Heft Nr. 39-40/14). Die Regierung hatte damals erklärt, dass sich die Kürzung in dieser Höhe zu einem bestimmten Teil aber kompensieren ließe. Sie verwies darauf, dass die Filmstiftung „einmalig Nachzahlungen aus den Überschüssen der Rundfunkbeiträge“ erhalte. Dabei geht es um einen Betrag von rund 800.000 Euro.

Rot-Grün mildert Kürzung ab

Der 2013 eingeführte allgemeine Rundfunkbeitrag zur Finanzierung von ARD, ZDF und Deutschlandradio führt zu Mehrerträgen. Davon profitiert auch die Filmstiftung, da aus dem Rundfunkbeitrag mit einem kleinen Anteil ebenso die Landesmedienanstalten – und damit auch die LfM – finanziert werden. Die LfM, die den Privatfunk und die Telemedien in NRW beaufsichtigt, darf ihren Anteil aber nicht vollständig behalten. 45 Prozent davon muss sie an den WDR weiterleiten, der diese Gelder aufgrund einer gesetzlichen Bestimmung wiederum an die Filmstiftung überweisen muss. Bei diesen Finanzmitteln handelt es sich um den genannten Betrag von rund 13 Mio Euro, den der WDR pro Jahr an die Filmstiftung weiterzuleiten hat. Die Mehrerträge, die die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten direkt erhalten, dürfen sie nicht ausgeben. Diese Gelder müssen sie in einer gesonderten Rücklage anlegen.

Nachdem im Herbst vorigen Jahres die vom WDR und vom Land NRW beabsichtigten Kürzungen bekannt geworden waren, übten die Film- und Fernsehproduzenten deutliche Kritik an den Plänen. Sie verwiesen auch darauf, dass Baden-Württemberg seine Filmförderaktivitäten verstärke. Trotz der Kritik revidierte der WDR seine Entscheidung nicht. Doch die Einwände der Produzenten verfingen offensichtlich zu einem Teil bei Rot-Grün. Bei den Beratungen über den Haushalt 2015 im Düsseldorfer Landtag milderten SPD und Grüne die von der Regierung vorgesehene Kürzung für die Filmförderung ab. Ende November 2014 beschlossen die beiden Regierungsfraktionen im Finanzausschuss des Parlaments, dass der Landeszuschuss zur Filmförderung im Jahr 2015 nur um 250.000 Euro gekürzt wird und nicht um 1 Mio Euro.

Es habe damals „eine Reihe Gespräche und Diskussionen“ stattgefunden, die diese Entscheidung ermöglicht hätten, erklärte Alexander Vogt, der medienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion, auf MK-Nachfrage, „das ist positiv und im Sinne der Kultur- und Medienpolitik in NRW.“ Der Beschluss des Finanzausschusses wurde dann vom Parlament übernommen, als es am 17. Dezember 2014 den Gesamthaushalt des Landes für 2015 verabschiedete. Dieser Beschluss hat auch zur Folge, dass der NRW-Medienetat in diesem Jahr nicht Ausgaben von 19,6 Mio Euro vorsieht, sondern von 20,35 Mio. Die im Vergleich zum Regierungsentwurf zusätzlich bewilligten Mittel von 750.000 Euro für die Filmförderung müssen somit nicht an anderer Stelle im Medienetat eingespart werden.

Die Kürzungsmaßnahmen von WDR und Land bei der NRW-Filmförderung haben die übrigen Gesellschafter der Filmstiftung und die Pro-Sieben-Sat-1-Gruppe bisher nicht dazu veranlasst, ebenfalls ihre Zahlungen an die Düsseldorfer Institution zu verringern. Das ZDF steuert weiterhin jährlich 2,8 Mio Euro bei, RTL rund 3 Mio und die LfM weitere 885.000 Euro. Pro Sieben Sat 1 zahlt auch in diesem Jahr 500.000 Euro.

06.02.2015 – vn/MK

` `