Intendantin Dagmar Reim: Finanzielle Situation des RBB hat sich verbessert

23.12.2011 •

Dagmar Reim, die Intendantin des Rundfunks Berlin-Brandenburg (RBB), stuft die wirtschaftliche Situation ihres Senders besser ein, als man noch vor wenigen Jahren angenommen habe. Diese Verbesserung werde der Rundfunkanstalt „helfen, die Jahre 2013 und 2014 ohne Beitragserhöhung überbrücken zu können“, erklärte Reim am 15. Dezember vor dem Rundfunkrat. Sie äußerte sich anlässlich der Verabschiedung des RBB-Wirtschaftsplans 2012 durch das Aufsichtsgremium.

Am 1. Januar 2013 wird das Rundfunkfinanzierungsmodell der öffentlich-rechtlichen Sender umgestellt. Dann wird die derzeitige gerätebezogene Rundfunkgebühr ersetzt durch einen Rundfunkbeitrag, der einer allgemeinen Haushalts- und Betriebsstättenabgabe gleichkommt. Dabei wird es laut den bisherigen Ankündigungen vorerst keine Erhöhung der Abgabe geben. Das heißt, in den Jahren 2013 und 2014 wird sich der zu zahlende Rundfunkbeitrag weiterhin auf 17,98 Euro pro Monat belaufen und damit der seit dem 1. Januar 2009 geltenden Höhe der Rundfunkgebühr entsprechen.

Höhere Gebührenerträge

Der RBB hatte im Mai 2008 Einsparmaßnahmen für die folgenden vier Jahre im Volumen von rund 30 Mio Euro verabschiedet. Dazu gehörte die Einstellung der Hörfunkwelle Radio Multikulti und des im Ersten Programm ausgestrahlten und von RBB produzierten Fernsehmagazins „Polylux“ jeweils zum 31. Dezember 2008. Zusätzlich hatte der Sender damals Sparmaßnahmen bei den Investitionsausgaben und bei den Programm- und Sachaufwendungen beschlossen. Überdies wurde 2009 verabredet, dass der RBB von den fünf größten ARD-Landesrundfunkanstalten (WDR, SWR, NDR, BR, MDR) 20 Mio Euro als Liquiditätshilfe erhält. Diesen Betrag, der in Form eines zinslosen Darlehens gewährt wurde, bekam der RBB in zwei Tranchen à 10 Mio Euro. Die erste Rate floss am 1. Oktober 2009, die zweite sieben Monate später (vgl. FK-Hefte Nr. 21/08, 22/08 und 16/09). Die Gelder muss der RBB im Zeitraum von 2016 bis 2023 in acht jeweils gleich hohen Raten zurückzahlen (jeweils am 1. Juli eines Jahres).

Nicht zuletzt durch die Kostensenkungsmaßnahmen und die Liquiditätshilfe, aber auch durch gestiegene Einnahmen konnte der RBB nun seine Finanzlage verbessern. 2009 und 2010, in den ersten beiden Jahren der aktuellen vierjährigen Gebührenperiode, konnte der RBB höhere Gesamterträge verbuchen, als er ursprünglich erwartet hatte. Für die beiden Jahre zusammen belief sich der Zuwachs nach den endgültigen Zahlen auf 24,2 Mio Euro. Zu dem Anstieg haben auch höhere Gebühreneinnahmen beigetragen. Auch in diesem Jahr werden die Gesamterlöse der Rundfunkanstalt über denen im Wirtschaftsplan 2011 angenommenen Zahlen liegen. Die Einnahmen für 2011 hatte der RBB Ende 2010 auf insgesamt 394,1 Mio Euro taxiert, nun werden es voraussichtlich 404,3 Mio und damit 10 Mio Euro mehr sein.

2012 insgesamt 1467,5 Planstellen

Für das kommende Jahr rechnet der Sender mit Gesamteinnahmen in Höhe von 399,1 Mio Euro und kalkuliert damit eher konservativ. Die Gebührenerträge sollen sich 2012 auf 352,3 Mio Euro belaufen und hätten dann einen Anteil von 88 Prozent an den Gesamteinnahmen. Die Aufwendungen sollen nach RBB-Angaben im kommenden Jahr 409,7 Mio Euro betragen. Damit erwartet der Sender einen Fehlbetrag von 10,6 Mio Euro, die durch Rücklagen ausgeglichen werden. Die Ausgaben im nächsten Jahr steigen gegenüber den Planzahlen von 2011 um 12,8 Mio Euro an (plus 3,2 Prozent). Als Grund dafür verweist der RBB auf Preissteigerungen und Zusatzkosten, die durch die ARD-Übertragungen von der Fußball-Europameisterschaft in Polen und der Ukraine sowie den Olympischen Sommerspielen in London anfielen und anteilig auch vom RBB mitzutragen seien.

Beim Rundfunk Berlin-Brandenburg gibt es 2012 insgesamt 1467,5 Planstellen – 3,5 Stellen weniger als 2011. Der Sender kalkuliert damit, dass 2012 im Durchschnitt rund 50 Stellen nicht besetzt sein werden, was einer Besetzungsquote von 96,6 Prozent entspricht. 2011 waren im Schnitt 52,5 Stellen vakant geblieben (96,4 Prozent).

• Text aus Heft Nr. 50-51/2011 der Funkkorrespondenz (heute: Medienkorrespondenz)

23.12.2011 – MK

Print-Ausgabe 23/2019

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