Ein Glücksfall und Beispiel zugleich

20 Jahre Deutschlandradio: Erinnerungen und Beobachtungen eines Zeitzeugen

Von Dieter Stolte
21.03.2014 •

Am 1. Januar 1994 ging der neue nationale Hörfunk Deutschlandradio auf Sendung. Die Sendeanstalt strahlte die beiden Programme Deutschlandfunk und Deutschlandradio Berlin (später umbenannt in Deutschlandradio Kultur) aus. Der damalige ZDF-Intendant Dieter Stolte war seinerzeit zugleich auch Gründungsintendant und Verwaltungsratsvorsitzender des Deutschlandradios. Im folgenden Artikel für die FK blickt Stolte, 79, zurück auf die Zeit des Aufbaus. Das Deutschlandradio feiert sein 20-jähriges Bestehen am kommenden Mittwoch (26. März 2014) mit einer Festveranstaltung in Berlin, auf der Bundespräsident Joachim Gauck der Hauptredner ist. • FK

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Ohne zu übertreiben, kann man die Gründung des Deutschlandradios im Jahr 1994 als eines der gelungenen Projekte im Prozess der Deutschen Einheit bezeichnen. Das ist erstaunlich, denn die Voraussetzungen für eine solche neue Rundfunkanstalt waren nicht günstig. Historisch belastet und medienpolitisch kompliziert, passte nichts zusammen, was zusammen gehört. Nach dem Fall der Berliner Mauer am 9. November 1989 gab es in beiden deutschen Staaten diese Rundfunkorganisationen: im Westen ARD und ZDF, den Deutschlandfunk (DLF) sowie RIAS Berlin und im Osten Deutschlands die staatliche Anstalt Deutscher Fernsehfunk (DFF), daneben als Folge des Runden Tisches die programmlich erstaunlich moderne Neugründung Deutschlandsender (DS) Kultur. Öffentlich-rechtlicher Rundfunk nach Landesrecht, Rundfunk des Bundes, Rundfunk nach dem Besatzungsrecht der Alliierten und Staatsrundfunk aus dem Geist einer sozialistischen Einheitspartei heraus trafen aufeinander.

Sie alle waren in der Zeit des Kalten Krieges entstanden und entsprechend programmlich positioniert. Sie vertraten – die einen mit einem großen journalistischen Gestaltungsspielraum ausgestattet, die anderen in ideologische Vorgaben eingezwängt – die gesellschaftlichen und politischen Leitbilder, die sich als Folge des Zweiten Weltkriegs unter Anleitung der Siegermächte auf deutschem Boden entwickeln sollten. Das ZDF war im Westen Deutschlands in den frühen sechziger Jahren hinzugekommen und als Folge der Auseinandersetzung um die Einführung des Privatfernsehens entstanden.

Der lange Weg

In einem Klageverfahren der Länder gegen den Bund sprach das Bundesverfassungsgericht am 28. Februar 1961 den Ländern das alleinige Hoheitsrecht in allen Fragen der Kultur zu. Dazu gehörte auch der Rundfunk. Ausgenommen davon waren der Deutschlandfunk und die Deutsche Welle, denen als informationspolitische Speerspitze der Bundesrepublik Deutschland – der eine für das Inland, die andere für das Ausland – weiterhin die Bundeskompetenz und -verantwortung zuerkannt wurde. Länderrecht, Bundesrecht und sozialistisches Staatsrecht standen sich nach der Wiedervereinigung als miteinander nicht vereinbar gegenüber. Hinzu kam, dass in den Jahren der Teilung im Osten Deutschlands politische Abhängigkeiten entstanden waren, die Kooperations- bzw. Integrationsmodelle von vornherein ausschlossen. Tabula rasa war angezeigt. Wenn schon ein einheitlicher und freiheitlicher Rundfunk, dann sollte er wie der Vogel Phönix aus der Asche aufsteigen.

Über die Auflösung des DDR-Rundfunks ist in den neunziger Jahren viel diskutiert, aber noch mehr gestritten worden. Von Plattmachen und Abwickeln war die Rede. Zwar ist es Rudolf Mühlfenzl, dem Beauftragten des Bundes und der Länder für die sogenannte „Einrichtung“ (eine merkwürdige Bezeichnung!) zu verdanken, dass die Auflösung des DDR-Rundfunks auf rechtlicher Basis sozialverträglich ablief. Dabei achtete er darauf, dass durch Stasi-Verstrickungen belastete Mitarbeiter nicht in die neu entstehenden Rundfunkanstalten integriert wurden. Aber der Weg dorthin war dornig und nur ein konservativer Journalist wie Rudolf Mühlfenzl hatte das notwendige politische Rückgrat und war von Anfang an frei von dem Verdacht, aus Nachsichtigkeit mit der falschen Seite zu kooperieren. Ebenso ist später die Entscheidungsfreudigkeit von Intendanten wie Udo Reiter (MDR) und Hansjürgen Rosenbauer (ORB) hervorzuheben, mitten in Ostdeutschland in den neunziger Jahren neue Sender aufzubauen. Mit allen Gefahren und vielen Chancen.

Mit dem Beitritt der DDR zum Geltungsbereich des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland am 31. August 1990 war auch rundfunkpolitisch der weitere Weg vorgezeichnet. Die Länder Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen gründeten den MDR, Brandenburg den ORB (der sich später mit dem SFB zum neuen RBB zusammenschloss), das Land Mecklenburg-Vorpommern trat dem NDR bei und der SFB dehnte seine Zuständigkeit auf den Großraum Berlin aus. Heimat- und in gewisser Hinsicht gesetzeslos blieben Deutschlandfunk, RIAS und DS Kultur. Alle drei Organisationen waren reine Hörfunkanstalten. Sie gerieten in den Interessenanspruch von ARD und ZDF, Bund und Ländern und unterschwellig auch auf die Wunschliste der Medienpolitiker von CDU, CSU, SPD und FDP.

Es ist hier nicht der Ort, die Auseinandersetzungen um einen bundesweiten Hörfunk als mögliches zweites Programmstandbein des ZDF darzustellen. Eine solche Organisation hätte national wie international großen Sinn gehabt. Doch die Widerstände der Landesrundfunkanstalten der ARD waren zu groß. So entstand als Kompromiss zwischen den Interessen von ARD und ZDF eine neue Rundfunkorganisation – Deutschlandradio –, die formalrechtlich dem ZDF-Staatsvertrag nachgebildet war: ein nationaler Sender der 16 deutschen Länder, mit einem bundesweiten Informations- und Kulturauftrag, werbefrei und mit einem Anteil (damals: 0,75 DM; heute: 0,46 Euro) aus den monatlichen Rundfunkgebühren finanziert und der Zusammenarbeit mit ARD und ZDF verpflichtet.

Bewährte Rechtsgrundlage

Auf diese Weise sollten einerseits die Programmressourcen der ARD-Hörfunksender erschlossen, andererseits die Verwaltungskompetenz des ZDF genutzt werden. Im achtköpfigen Verwaltungsrat waren beide Sender mit jeweils zwei Repräsentanten vertreten, die Länder mit drei, der Bund mit einem. Vorsitzender des Deutschlandradio-Verwaltungsrats wurde der ZDF-Intendant, der damit zugleich Gründungsintendant des neuen Senders war. Der Hörfunkrat war mit seinen 40 Mitgliedern nach dem Vorbild des ZDF-Fernsehrats pluralistisch zusammengesetzt, wobei die Verbände- und Kammervertretung stärker ausdifferenziert ist als beim ZDF. Unter dem Dach des Deutschlandradios sendeten fortan der Deutschlandfunk und Deutschlandradio Berlin (ab März 2005: Deutschlandradio Kultur); Anfang 2010 kam mit DRadio Wissen ein weiteres und nun primär via Internet verbreitetes Programm hinzu.

Im Rückblick ist der Gründung des Deutschlandradios in seiner heutigen Rechtsform Anerkennung zu zollen. Respekt verdienen aus der Anfangsphase vor allem drei Personen: Karl-Heinz Klär (Staatssekretär in Rheinland-Pfalz), Volker Kähne (Senatsdirektor in Berlin) und Anton Pfeifer (Staatsminister im Bundeskanzleramt), die die Rechtsgrundlage für das Deutschlandradio verhandelten und dabei ihre Chefs auf den richtigen Weg brachten. Sie tarierten im Vorfeld und mit gebotener Diskretion parteipolitische Erwartungen, föderale Standortfragen (Berlin, Nordrhein-Westfalen) und bestimmte Ost/West-Gegensätze aus. Dazu gehörte nicht zuletzt auch Stehvermögen gegenüber dem überzogenen Anspruchsdenken aus den eigenen Reihen. Ihr Ziel war es, auf föderaler Grundlage einen nationalen Sender zu schaffen, der Deutschlandfunk, RIAS und DS Kultur zusammenbrachte.

Mit der Konstituierung von Verwaltungsrat und Hörfunkrat im Januar 1994 konnte die Suche nach einem Intendanten beginnen. Hierbei kam dem Vorsitzenden des Verwaltungsrats besondere Verantwortung zu. Aufgrund meiner langjährigen Tätigkeit im ZDF wusste ich, dass Personalentscheidungen am besten im „Paket“ zu lösen sind. Das fördert die Transparenz des Geschehens und das Vertrauen der Entscheidungsträger untereinander. Die Verhandlungen verliefen häufig zäh, aber mit großer Offenheit und sie waren mit Respekt vor der Position des jeweils anderen geprägt.

Mit der Berufung von Ernst Elitz zum Intendanten (ab dem 1. April 1994) und der danach erfolgten Wahl von Gerda Hollunder (Deutschlandradio Berlin) und Günter Müchler (Deutschlandfunk Köln) zu Programmdirektoren – beide auf Vorschlag des Intendanten – war die Anstaltsspitze bestellt, zu der als Verwaltungsdirektor Christian Wagner und der für den Netzausbau wichtige Technische Direktor Helmut Haunreiter hinzukamen. Seine Aufgabe war es, die von den ARD-Landesrundfunkanstalten nicht genutzten oder doppelt belegten UKW-Frequenzen aufzuspüren, die nach dem Staatsvertrag nun dem Deutschlandradio zur Nutzung zustanden. Es gehörte über viele Jahre zur unrühmlichen Politik der ARD, dem nationalen Konkurrenten die technische Verbreitung seines Programms zu erschweren.

Programm als Beitrag zum Zeitgespräch

Intendant und Verwaltungsrat standen nach der Wahl vor der Aufgabe, den durch die Zusammenlegung von Deutschlandfunk, RIAS und DS Kultur überdimensionierten Personalkörper mit insgesamt 1190 Planstellen um 480 zu reduzieren. Das war durch den Gesetzgeber im Interesse der finanziellen Zukunftssicherung des Senders vorgegeben worden. Die Zahl war nicht willkürlich gegriffen, sondern entsprach Vergleichsrechnungen mit der Programmleistung anderer Rundfunkanstalten. Beim Stellenabbau wurde der Sender von erfahrenen Verwaltungskräften des ZDF beraten, die in Abstimmung mit ortskundigen Kollegen des SFB tarifrechtliche Lösungen erarbeiteten. Dabei behielt man im Auge, dass es nicht allein um Planerfüllung ging, sondern auch um das Schicksal von Menschen.

Wer schon einmal den Aufbau oder Umbau einer Rundfunkanstalt miterlebt hat, macht die Erfahrung, dass in der Anfangsphase über vieles nachgedacht und gestritten wird, aber wenig Aufmerksamkeit dem eigentlichen Unternehmenszweck gilt: dem Programm. Nicht die Gestaltung von Sendungsinhalten aus Information, Kultur und Unterhaltung steht im Fokus, sondern die Organisation bzw. Durchsetzung oder Abwehr von Medieninteressen des Staates und der ihn tragenden Parteien. Dieser Eindruck kann auch nicht mit wohlfeilen Wendungen wie „Rundfunkfreiheit“, „Staatsunabhängigkeit“ und „Meinungspluralität“ verschleiert werden. Erstaunlich ist dennoch, dass irgendwann alles vorbei ist. Die Karawane zieht weiter und Hirten wie Hüter tun so, als sei nichts gewesen. Ein neues Objekt der Begehrlichkeit kündigt sich am Horizont an und findet ihre Aufmerksamkeit.

Im Anfang war das Wort

Für die Deutschen im wiedervereinigten Land kam das Deutschlandradio zum richtigen Zeitpunkt. Die Vermittlung unterschiedlicher Lebensläufe, die Aktualisierung der Lebenssituation Betroffener und das Aufzeigen von spezifischen Lösungswegen förderte das öffentliche Bewusstsein, ein Volk zu sein. Zeiterleben und Zeitgespräch waren der aktive Beitrag eines Senders, der auch heute, 25 Jahre nach dem Fall der Berliner Mauer, nach wie vor unverzichtbar ist. Insofern stellt das Deutschlandradio ein Unikat dar, das, so der heutige Intendant Willi Steul, „einen komplementären Auftrag zu den Landesrundfunkanstalten“ hat: die Stärkung und Vertiefung der Deutschen Einheit. Es war das Verdienst von Ernst Elitz und seiner Programm-Mannschaft in Berlin und Köln, diesen Auftrag konsequent verfolgt zu haben. Elitz’ Nachfolger Willi Steul, Intendant seit April 2009, setzte ihn fort und garantierte die Kontinuität des Programms.

Das auffälligste Kennzeichen dieses Senders sind seine halb- bzw. stündlichen Nachrichten, die bis heute nicht in einem atemlosen Tempo gesprochen werden, die übersichtlich gegliedert sind und keine bloßen News, sondern Nachrichten, die ihren Weg vom Sender zum Empfänger suchen. Sie vermeiden die heute vielfach in den Medien anzutreffende Vermischung von Nachrichten und Kommentar. Wer die Nachrichten der Deutschlandradio-Programme und hier vor allem des Deutschlandfunks regelmäßig hört, ist bundes- und weltweit informiert und wird durch zusätzliche Kommentare und tägliche Presseschauen (Politik, Wirtschaft und Kultur) zur eigenen Meinungsbildung befähigt.

Der Sender nimmt die Unabhängigkeit seiner Hörerschaft ernst, weil seine Journalisten auf ihre individuelle Unabhängigkeit Wert legen. Man mag das für selbstverständlich halten. Aber Abhängigkeiten entstehen nicht nur durch den Einfluss von Parteien, sondern auch durch den Wettbewerb und die Marktinteressen der Marktteilnehmer, wie sie sich allerorten durch das Quotendenken in den Köpfen der Verantwortlichen eingenistet haben. Davon frei zu sein und zu bleiben, ist nicht zuletzt auch eine Folge der Werbefreiheit des Deutschlandradios.

„Im Anfang war das Wort“ – dieser Hinweis aus dem Neuen Testament gilt auch für das Deutschlandradio. Intendant Willi Steul, der den Sender seit fünf Jahren mit Phantasie und Energie führt, hat den hohen Wortanteil als ein Qualitätsmerkmal hervorgehoben. Er lag 2011 für den Deutschlandfunk bei 73 Prozent und beim Deutschlandradio Kultur bei einem Anteil von 67 Prozent. Bei DRadio Wissen liegt er sogar bei 75 Prozent. Was für eine Labsal, die Informationen des Tages nicht auf den Wogen einer Musikwelle von Schlagern, Rock- und Pop-Beiträgen serviert zu bekommen! Die Deutschlandradio-Programme leiten zum Denken an, stärken das eigene Urteilsvermögen und befähigen zur Wahrnehmung der staatsbürgerlichen Rechte und Pflichten.

Kein Museumswächter werden

Das Nachrichtenangebot wird mit Reportagen, Features und Diskussionen zu aktuellen Themen des Zeitgeschehens begleitet. Hinzu kommen die Konzertübertragungen der beiden – in der Rundfunk-Orchester und -Chöre GmbH (ROC) zusammengefassten – Orchester DSO und RSO. Das Rundfunk-Symphonieorchester Berlin (RSO) ist das älteste Orchester des deutschen Rundfunks, das nach der Wende nur durch das entschiedene Engagement des ZDF vor einer Auflösung bewahrt werden konnte. Rund zwei Jahre, von 1992 bis 1993, standen seine Mitarbeiter auf der ‘Payroll’ des ZDF, bis mit der Gründung der ROC GmbH eine rechtliche Grundlage geschaffen werden konnte, an der sich das Deutschlandradio mit 40 Prozent beteiligte. Weitere Gesellschafter sind der Bund, das Land Berlin und mit einem kleineren Anteil der RBB.

Wie alle Medien steht auch das Deutschlandradio vor der Aufgabe, sich ständig zu erneuern. Wer sich nicht verändert, wird zum Museumswächter. Das hatten für ihre Sender zu unterschiedlichen Zeitpunkten schon Ernst Elitz für den Hörfunk und der von 2002 bis 2012 amtierende ZDF-Intendant Markus Schächter für das Fernsehen erkannt und entsprechende Schlussfolgerungen gezogen. Motor der Entwicklung war im Rundfunk immer schon die Technik. Erst in den letzten zwei Jahrzehnten ist der demografische Faktor als neues Moment hinzugekommen, der die Gesellschaft tiefgreifend verändert. Die Menschen werden immer älter und die Jungen wenden sich anderen Informations- und Kulturvermittlern zu. Auch die soziale Kommunikation findet nicht mehr an medialen Lagerfeuern wie bei „Wetten, dass..?“ (ZDF) oder der „Tagesschau“ (ARD) statt, sondern über elektronische Plattformen wie Facebook, Twitter und YouTube. Die Nutzungsgewohnheiten driften immer stärker auseinander. Es ist nicht einfach, hierfür Lösungen zu finden.

Das Internet mit seinen interaktiven Möglichkeiten wird bereits von den öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten genutzt. Der Hörfunk hat außerdem im Vergleich zum Fernsehen eine hohe Mobilitätsrate und ist passager empfangbar. Das ist nach wie vor eine große Chance. Vermutlich aber werden sich alle Medien auf kleinere Auditorien mit gezielten Publika einstellen müssen. An seinem Ende ist jedoch keines der Medien angekommen, weder die Zeitungen, noch das Fernsehen, schon gar nicht der Hörfunk. Entscheidend bleibt die Qualität ihrer Angebote und hier ist das Deutschlandradio seit 20 Jahren auf dem richtigen Weg. Chapeau! •••

(MK; erschienen damals in „Funkkorrespondenz“ Nr. 12/2014)

21.03.2014/MK