Mit Zeitung, ohne Regierung

Donald Trump und die Medien: Von einem Glauben, der Fakten verschwinden lässt

Von Norbert Schneider

28.2.17 • Zu den Stereotypen in Donald Trumps tiradischer Wahlkampfrhetorik – Gyburg Uhlmann hat sie kürzlich für die „FAZ“ untersucht – gehörte vom ersten Tag an die Vorstellung, dass die Presse lügt. Wenn Trump in Wahlveranstaltungen von Journalisten gestellt wurde, hat er ihnen in der Regel nicht geantwortet, sondern sie abgefertigt. Er hat seine Geringschätzung für sie mimisch und gestisch zum Ausdruck gebracht. Einen behinderten Journalisten hat er wegen dessen Behinderung verhöhnt. Wann immer diese Presse – das Fernsehen ist dabei immer eingeschlossen –, speziell die „Washington Post“ und die „New York Times“, den Präsidentschaftskandidaten kritisiert hat, hat der sich nicht mit dieser Kritik aus­einandergesetzt, sondern diejenigen, die sie geschrieben oder gesendet haben, umgehend beschimpft und verächtlich gemacht. An die „New York Times“ gewandt twitterte er: „Somebody with aptitude and conviction should buy the Fake News and failing @nytimes and either run it correctly or let it fold with dignity!“

Der erste Skandal, der Donald Trump unter seinen republikanischen Mitbewerbern herausgehoben und überall auf der Welt bekannt gemacht hat, war ein verbaler Angriff auf die Fernsehmoderatorin Megyn Kelly, die jüngst vom Kabelsender Fox zum Network NBC gewechselt ist. Diese Attacke war nicht nur ein Beleg für Trumps Umgang mit Frauen; sie war auch ein Angriff auf die Medien als Institution, die unter dem Schutz der Verfassung steht, dessen Mitarbeiter sich auf das First Amendment berufen können, jenen Verfassungszusatz, der seit seiner Verabschiedung im Jahr 1792 weltweit zu einer Referenzgröße für die Pressefreiheit geworden ist.

Die Verweigerung des Dialogs

Diesem Angriff folgten weitere im Tagestakt. Was zunächst wie ein etwas peinlicher Running-Gag erschien, nämlich über Twitter mit der Welt zu kommunizieren, war nicht nur die Angst vor dem Nebensatz, sondern die Verweigerung des Dialogs. Trump will mit der Presse nicht kommunizieren. Er braucht sie nicht. Ihre Fragen sind ihm egal. Er braucht daher eigentlich keine Pressekonferenzen. Dass die Parolensprache von Twitter nebenbei aus Platznot hervorragend geeignet war, Gründe für Meinungen oder Handlungen zu vermeiden, sei nur am Rande angemerkt.

Wer nun geglaubt hatte, man habe es mit den Übertreibungen eines Wahlkämpfers zu tun und solche Praktiken würden nach dem Wahltag verschwinden, nachdem er also am 9. November 2016 zum neuen US-Präsidenten gewählt worden war, der wurde eines Schlechteren belehrt. Das zeigte sich schon auf ersten von bisher zwei Pressekonferenzen Trumps, die am 11. Januar in New York im Trump Tower stattfand. Dort hat er sich nicht nur, als habe es sich um eine TV-Show mit ihm als Star gehandelt, von Claqueren, die für diesen Anlass bestellt worden waren, feiern lassen; er hat dabei auch einem Korrespondenten des Nachrichtensenders CNN eine Antwort auf dessen Fragen verweigert und an ihm wie ein Oberlehrer an einem frechen Schüler Maß genommen („You are Fake News“). Einen Tag nachdem er am 20. Januar das Amt als US-Präsident übernommen hatte, bestritt er im Rahmen seines Antrittsbesuchs beim Geheimdienst CIA vehement die mit Fotografien belegte Information von Zeitungen und Fernsehsendern, dass die Menschenmassen bei seiner Inauguration kleiner gewesen seien als bei der ersten von Barack Obama.

Dass ein US-Präsident sich überhaupt um so etwas kümmert, mag man noch für amüsant halten. Nicht mehr lustig ist es, wenn sein Pressesprecher tags darauf droht, das werde für die Journalisten ein Nachspiel haben. Als Trump die Reaktion über sein Dekret zu Einreisebeschränkungen für Muslime aus einer Reihe von Ländern erreichte, quittierte er sie mit den Worten: „Um es klar zu machen, dies ist kein Muslim-Bann, wie die Medien es falsch berichten.“ Sein wichtigster Berater, Stephen Bannon, empfiehlt den Medien, sie „sollten sich schämen, demütig den Mund halten und eine Weile einfach nur zuhören“.

Diesen Zweiklang aus Verachtung und Wut sucht man selbst bei chinesischen KP-Funktionären vergeblich. Und so fragt man sich: Was bringt einen Politiker im wohl wichtigsten politischen Amt, das es auf dieser Welt gibt, dazu, sich derart zu verhalten? Nota bene in einem Land, in dem die Freiheit für alle untrennbar mit einer freien Presse verbunden ist? Trump weiß aus seinem Leben als Immobilienhändler, wie mächtig die Presse sein kann und wie riskant es ist, sich mit ihr anzulegen. Kennt er nicht die erste der vier Freiheiten, die einer seiner Amtsvorgänger, Franklin D. Roosevelt, in seiner Union of the State Adress vom 6. Januar 1941 beschworen hat, damals gegen die Nazis gerichtet? Für Roosevelt war die erste dieser Freiheiten die Freiheit der Rede und der Meinungsäußerung („In the future days, which we seek to make secure, we look forward to a world founded upon four essential human freedoms. The first is freedom of speech and expression – everywhere in the world“).

Was bringt Trump dazu, diese Tradition mal zu bekämpfen, mal zu ignorieren? Eine Tradition, die Amerika groß gemacht hat? Kennt er das alles wirklich nicht? Hat der große US-amerikanische Schriftsteller Philip Roth vielleicht doch nicht übertrieben, wenn er Trump mit den Worten beschreibt: „ignorant of government, of history, of science, of philosophy, of art, incapable of expressing or recognizing subtlety or nuance, destitute of all decency, and wielding a vocabulary of seventy-seven words that is better called Jerkish than English?“

Ein Zweiklang aus Verachtung und Wut

Natürlich stört Trump, dass die großen Blätter eher linksliberal sind und er eher keines von beiden. Aber kann das ein Grund sein, so mit ihnen umzugehen? Für Mark Landler, der viele Jahre White-House-Korrespondent der „New York Times“ war und für den Presse-Bashing nichts Neues ist, ist Trumps Motiv, dass er damit „bei einer Wählerbasis ankommt“. Presse ist Establishment. Also ist Presseschelte eine Form des Angriffs auf die da oben. Wenn Trump die Presse verachtet, profitiert er von einem jederzeit latenten Ressentiment gegen die Presse im Allgemeinen und zugleich von dem manifesten Misstrauen seiner Wähler gegen die Eliten.

Doch es ist nicht nur dieses taktische Moment, das Trumps Einstellung zur Presse prägt. Seine nervösen, völlig überzogenen Attacken sind – ähnlich wie seine Verhöhnung der Richter – immer auch ein Ausdruck der Ahnung, dass die Presse ihm streitig machen könnte, was für ihn das Wichtigste ist: das Deutungsmonopol auf den Wählerwillen (Trump würde wohl vom „Willen des Volkes“ reden). Es zeichnet eine freie Presse aus, dass sie mit Informationen und Meinungen an der Herstellung von Öffentlichkeit mitwirkt. In dieser Funktion wird eine freie Presse zugleich zur Kontrollinstanz der politisch Mächtigen in demokratischen Gesellschaften. Wenn US-Kongress und -Senat ihre Kontrollfunktion dem Präsidenten gegenüber in dem sonst so viel gerühmten System von cheques and balances nur unzureichend wahrnehmen (womit Trump rechnet), dann bleibt für eine Kontrolle der Macht neben Demonstrationen nur noch die Information und das öffentliche Raisonnement. Trump ahnt, vielleicht weiß er sogar, dass eine freie Presse und ein freier Rundfunk im Zweifel mächtiger sind, als es Regierungen sein können, weil die Medien öffentliche Meinung beherrschen können.

Genau dies muss der Populist Trump fürchten. Doch er zieht daraus nicht den Schluss, die Spannung zwischen der Macht, die er ausübt, und der Macht der Presse auszuhalten. Eine solche Machtbalance interessiert ihn nicht. Er will die Macht mit niemandem teilen. Das ist seine scheinbare Stärke und zugleich die Achillesferse in seinem Denken und Fühlen. Dieser Wille zu einem Machtmonopol macht ihn in einem Land wie Amerika, das für manches gut ist, aber nicht für autoritäre Herrscher, verwundbar. Um dies zu verbergen, dreht er den Spieß um. Er redet und handelt, als ginge es darum, dass nicht er, sondern die Presse am Missbrauch ihrer Macht gehindert werden müsse. Das ist die Geschichte von „Haltet den Dieb!“, der Trick von der Beweislastumkehr zur Sicherung der eigenen Macht.

Aus Trumps Umgang mit der Presse spricht die Besorgnis des Erfolgsmenschen vor einer unberechenbaren Macht. Der twitternde Trump wittert den „natürliche(n) Feind von Autokraten“ (Kai Strittmatter). Deshalb muss die Presse nach Trumps Vorstellung von Erfolg in der Politik – alles tanzt nach seiner Pfeife – bei jeder Gelegenheit verunsichert, gebändigt, am besten geschleift werden. Ähnlich wie die Justiz. Schon drei Gewalten sind für ihn im Grunde zwei zu viel.

Erinnerungen an Pippi Langstrumpf

Nun bestand die Macht einer freien Presse schon immer darin, dass sie die Sprache der Mächtigen analysiert, Begriffe und Fakten prüft, die Voraussetzungen seziert, mit denen politisches Handeln begründet wird. Das gehört zu ihren Kernaufgaben. Das jedoch ist speziell für Trump ein Problem, weil es eine Spezialität von ihm ist, mehr als man bisher für möglich gehalten hätte, als wirklich nur gelten zu lassen, was er selbst für wirklich hält; alles für nicht existent oder falsch zu erklären, was die eigenen Wirklichkeitsvorstellungen stört oder dementiert. Er stützt sein Machtmonopol durch das Deutungsmonopol über das, was ein Faktum zu heißen verdient.

Eine Begrenzung von Wirklichkeit auf die eigene Sichtweise ist nicht ungewöhnlich, sondern normal. Niemand kann (und muss) von sich sagen, dass er frei wäre von diesem subjektiven Faktor in der Rezeption des Realen. Doch diese subjektive Sichtweise darf nicht so dominant werden, so dass zwei dasselbe sehen können, aber einer sagt, dass er nichts sieht. So indes verfährt Trump, wie man etwa am Beispiel der Bilder von seiner Inauguration erleben konnte – die Flucht in „alternative Fakten“. Trump hat immer wieder von Fakten geredet, die es nicht gab, und solche bestritten, die jedermann sehen konnte. Wenn man verfolgt, wie „subjektiv“ er mit der Wirklichkeit umgeht, dann geht es nicht mehr um das alltägliche Verdrängen oder Vergessen, ohne das kein Mensch leben kann. Man wird vielmehr an eine Figur wie Pippi Langstrumpf erinnert, die „macht, was ihr gefällt“ und fröhlich singt: „Zweimal drei ist vier...“ Bei Kindern nennen wir das Kreativität. Bei Politikern ist es Betrug.

Realitätsverweigerung ist eine Methode, sich Unangenehmes, Störendes vom Hals zu schaffen. Verdrängen, Vergessen oder Verleugnen sind Verfahren, das Vorhandene, das man nicht mag, von dem man sich bedroht fühlt, verschwinden zu lassen. Kein Mensch ist davon frei. Doch es macht einen Unterschied, ob das Vergessen, Verdrängen oder Verleugnen gewissermaßen zum persönlichen Gebrauch bestimmt ist oder zum Repertoire eines Politikers gehört, der eine globale Verantwortung trägt und weittragende substanzielle Entscheidungen für das Leben der Anderen trifft. Und es macht einen Unterschied, ob man mit diesen Verfahren im Umgang mit der Wirklichkeit spielt und ganz genau weiß, was man tut; oder ob man glaubt, was man sich einbildet. Trump erhebt sich zum Herrscher über die Fakten, zu einem Chefdeuter der Wirklichkeit. Konkurrenz kann er da nicht dulden. Also schadet eine Presse, die sich nicht auf Verdrängen, Vergessen oder Verleugnen einlässt. Fake News heißt neuerdings das weiße Tuch, mit dem der Zauberer wedelt, bevor er vor einem staunenden Publikum das Kaninchen verschwinden lässt. Fake News sollen den Eindruck erwecken, dass es zwischen Faktum und Meinung noch etwas Drittes gibt, auf das man sich beziehen darf. Fake News sehen aus wie News, sind aber tatsächlich nackt ist wie der Kaiser in dem Märchen von Hans Christian Andersen.

Es ist kein Zufall, dass Trump die unselige Vokabel Lügenpresse übernimmt. Er weiß vermutlich nicht, dass dieser Begriff ein Hetzwort der Nazis war. Aber er nutzt es auf dieselbe Weise. Er rückt diejenige Institution ins Zwielicht moralischen Fehlverhaltens, die es – man erinnere sich an Watergate – mit Scharfsinn und Geduld schaffen könnte, seinen Deutungen Konkurrenz zu machen. Mit dem Wort Lügenpresse wird das provozierende Faktum freie Presse im Interesse einer neuen, selbstgeschaffenen Realität zunächst verbal entsorgt. Doch das ist mehr als ein Spiel. Sobald sich die Möglichkeit ergibt, folgt – man sieht es in anderen Ländern mit Autokraten als Regenten – dieser verbalen Entsorgung auch die reale.

Es wäre ein Irrtum, zu meinen, Trump spiele mit seinen Lügen, wohlwissend, dass es sich um Lügen handelt. Richtig ist dagegen, dass er glaubt, was nicht für ihn, aber für andere aussieht wie eine Lüge. Dieser Glaube hat früher nur Berge versetzt. Doch er kann mehr. Heute lässt er die Berge verschwinden. Es ist dieser Glaube, der Trump einerseits Macht verleiht, ihn aber auch schier zwangsläufig in Gegensatz zu einer Presse bringt, die genau dann am Ende wäre, wenn sie es ebenfalls mit dem Berge versetzenden Glauben hielte. Es geht für die Presse nicht um Wahrheit – als den Gegensatz zur Lüge. Eine Presse, die Wahrheit herstellen möchte, würde sich überheben und ihre „wahre“ Bestimmung verfehlen. Es genügt, wenn sie richtig und umfassend über das Relevante informiert und dabei nicht außer Acht lässt, dass Fakten auch immer abhängig von Deutungen sind.

Die Presse als unbeirrte vierte Gewalt

Die natürliche Spannung zwischen den Mächtigen und der Presse ist für beide nicht immer vergnüglich. Deshalb gibt es immer wieder Versuche, sie aufzulösen. Das geschieht in zwei Richtungen. Es sind entweder die symbiotischen Beziehungen zwischen Politikern und Publizisten, die spannungsreduzierend wirken, allerdings mit dem Effekt, dass dies nur den unmittelbar Beteiligten nützt. Oder es ist der Wille der Mächtigen, sich die Presse gefällig zu machen und sie, wenn sie dazu nicht bereit ist, zu zerstören. Der Kampfruf, mit dem dieser Wille annonciert wird, heißt „Lügenpresse“.

Trump wird sich und sein Verhalten vermutlich nicht ändern, solange er mit seinem Willen zur Definition von Wirklichkeit Erfolg hat. Der Presse bleibt nur, unbeirrt als vierte Gewalt zu agieren, bis sie als Gegenüber der Mächtigen wieder akzeptiert und in ihrer Arbeit nicht weiter behindert wird. Helfen könnte dabei, dass Trump der Presse ihr Täterimage nimmt, dass er sie mehr und mehr zum Opfer macht. Opfer wecken Sympathie. Schon schreibt Mark Landler mit Blick auf die Auflage der „New York Times“: „Die gute Nachricht [...] lautet: Uns scheinen Trumps Attacken gut zu tun.“

Helfen könnte freilich auch, wenn Republikaner ihren Präsidenten daran erinnern würden, dass es nach George Washington und John Adams der dritte amerikanische Präsident, Thomas Jefferson, gewesen ist, ein Republikaner, der gesagt hat: „Wenn ich zu wählen hätte zwischen einem Land mit einer Regierung, aber ohne Zeitung, und einem Land mit Zeitung, aber ohne Regierung, dann würde ich mich für das Land ohne Regierung entscheiden.“ Es waren nicht zuletzt solche Präsidenten, die Amerika groß gemacht haben.

28.02.2017/MK

Print-Ausgabe 6/2017

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