Am seidenen Faden

Medienpolitische Vision, realpolitische Taktik: Lothar Späth und die Gründung von Arte

Von Andreas Schreitmüller

Die Entstehung von Arte wird in vielen Darstellungen auf eine Idee des französischen Staatspräsidenten François Mitterrand und des deutschen Bundeskanzlers Helmut Kohl zurückgeführt. Im folgenden Text ruft Andreas Schreitmüller in Erinnerung, dass dabei meist übersehen werde, dass bereits 1984 das Konzept für einen europäischen Kulturkanal von Lothar Späth, dem am 18. März 2016 verstorbenen früheren baden-württembergischen Ministerpräsidenten, entworfen wurde. Späths Initiative und seinem mehrjährigen beharrlichen Agieren im medienpolitischen Raum sei die Existenz von Arte letztlich zu verdanken. Andreas Schreitmüller, 60, Leiter der Arte-Hauptredaktion ‘Spielfilm und Fernsehfilm’ sowie Honorarprofessor für Medienwissenschaft an der Universität Konstanz, beschreibt in seinem Beitrag, wie es trotz aller Widerstände doch noch zur Gründung von Arte kam. • MK

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Dass der deutsch-französische Sender Arte am 30. Mai 1992 tatsächlich starten konnte, war alles andere als eine Selbstverständlichkeit. Das Schicksal des europäischen Kulturkanals hing mehr als einmal und über mehrere Jahre am seidenen Faden. Im Rückblick ist es kaum mehr nachvollziehbar, wie mühsam und langwierig sich die Realisierung der eigentlich naheliegenden Idee eines europäischen Fernsehsenders gestaltete. Für ihre Doktorarbeit1 an der Freien Universität Berlin hat Inge Gräßle, heute Abgeordnete im Europäischen Parlament, bereits Mitte der 1990er Jahre die Vorgeschichte von Arte recherchiert und sie in der Promotionsschrift detailliert beschrieben. Das Abenteuer der Gründung soll hier kurz und insbesondere in Hinblick auf den Anteil Lothar Späths daran nachgezeichnet werden.

Die Ursprungsidee eines Kultursenders stammt aus dem Jahr 1984 Lothar Späth (CDU), damals Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz, brachte das Projekt ins Gespräch, indem er eine medienpolitische Vision entwickelte: In der modernen Informationsgesellschaft sollten via Fernsehen alle Bevölkerungsschichten, wo immer sie lebten, Zugang zu Kunst und Kultur erhalten. Die technischen Voraussetzungen hierfür standen durch die damals neuen Verbreitungstechniken per Satellit bereit und Späth gedachte sie offensiv zu nutzen.

Zwei gewaltige Hürden

Parallel und etwa gleichzeitig hatte man in Frankreich auf Initiative des sozialistischen Staatspräsidenten François Mitterrand Vorbereitungen zum Start eines frankophonen Kulturkanals getroffen, der dann 1986 mit La Sept auf den Weg gebracht wurde. Doch bereits im Jahr zuvor hatte Lothar Späth die europäische Ausweitung des geplanten Kultursenders vorgeschlagen und sich hierzu mehrfach mit dem damaligen französischen Kulturminister Jack Lang getroffen. Die Zeit war dafür freilich noch nicht reif.

Zwar wurde 1986 in der Abschlusserklärung der deutsch-französischen Konsultationen von Bundeskanzler Helmut Kohl (CDU) und Staatspräsident Mitterand verkündet, „die Problematik eines europäischen Fernsehprogramms“ (wohlgemerkt: die „Problematik“!) zu prüfen, doch der Konkretisierung des Projekt standen mindestens zwei gewaltige Hürden im Weg. Zum einen gab es auf französischer und deutscher Seite sehr unterschiedliche Vorstellungen von der Ausgestaltung eines zukünftigen Senders: paritätische Institution oder reiner Zulieferbetrieb? Zum anderen herrschte auf der deutschen Seite alles andere als Einigkeit, wer überhaupt Akteur sein soll und darf: die öffentlich-rechtlichen Sender, die Bundesländer oder die Bundesregierung?

Denn nicht nur waren die Interessenslagen der (damals elf) Bundesländer grundverschieden, auch gab es einen Grundkonflikt auf deutscher Seite darüber, wer befugt ist, die Gründung eines deutsch-französischen Kultursenders zu beschließen: die Bundesregierung, die eifersüchtig auf ihre Zuständigkeit in allen Fragen der Außenpolitik pochte, oder die Bundesländer mit ihrer exklusiven Kompetenz in Kultur- und Medienfragen.

Lothar Späth gelang es in mehrjährigen Anstrengungen, mit Gespür für Realpolitik und großem taktischem Geschick nicht nur, zwischen deutschen und französischen Absichten wie auch zwischen Bund und Ländern zu vermitteln, sondern vor allem schaffte er es auch, seine zehn Ministerpräsidentenkollegen in die Richtung seiner Idee eines europäischen Kulturkanals zu drängen. Sicher spielte dabei auch eine Rolle, dass sich Späth, der damals durchaus auch als Nachfolger von Helmut Kohl als Bundeskanzler gehandelt wurde, als Außenpolitiker profilieren wollte.2

Nächtliche Skatrunden

Außer im Saarland hatte Späth zunächst keine Verbündeten unter den anderen Ländern. In den meisten Landtagen stieß das Projekt eines europäischen Kulturkanals auf heftige Ablehnung. In Hessen etwa erfolgte die Zustimmung der Regierung gegen das Votum des Landtags, in Nordrhein-Westfalen stimmte der Landtag letztlich nur „aus Staatsräson“ zu und aus dem bayerischen Landtag grantelte man: „Blinden-Fernsehen“ und „kulturbürokratisches Projekt, überflüssig wie ein Kropf“.3

Lothar Späth ließ sich jedoch durch Widerstände und Rückschläge nicht beirren, sondern hielt Kurs. Sein früherer Medienreferent im Staatsministerium, Edmund Merkel, hat in einer geselligen Runde bei der Verabschiedung des in der Anfangszeit amtierenden Arte-Deutschland-Geschäftsführers Gert Opitz im Jahr 1995 einigen Kollegen und mir geschildert, wie vielfältig die Methoden waren, mit denen Späth seine Kollegen auf Linie brachte: von der angedrohten einseitigen Blockade des Gebührenstaatsvertrags bis hin zu nächtlichen Skatrunden im Anschluss an Ministerpräsidentenkonferenzen.

Auch Straßburg als Sitz der Arte-Zentrale geht auf einen Vorschlag von Lothar Späth zurück. Bei einem Treffen mit Jack Lang erreichte er die spontane Zustimmung des französischen Verhandlungsführers zu diesem Standort – und damit war die Entscheidung unumkehrbar. Jérôme Clément, der erste Arte-Präsident, schildert in seinen Memoiren („Le choix d’Arte“. Verlag Grasset, Paris 2011), wie diese Nachricht in Paris blankes Entsetzen auslöste und ihn veranlasste, bei Staatspräsident Mitterand persönlich einen Interventionsversuch zu unternehmen. Allerdings vergeblich, denn Mitterrand fertigte ihn mit den Worten ab: „Sie gehen nach Straßburg. Haben Sie sonst noch ein Anliegen?“

Erst 1990, sechs Jahre nach der ersten Späthschen Initiative, konnte der zwischenstaatliche Vertrag zur Gründung des europäischen Kulturkanals Arte geschlossen werden. Die politische Großwetterlage nach dem Fall der Mauer 1989 und der hohe Symbolwert des gemeinsamen Fernsehsenders für die deutsch-französischen Beziehungen verliehen dem Projekt neue Dynamik. Insbesondere entschied Bundeskanzler Kohl aus Rücksicht auf die Besorgnis der französischen Seite um die künftigen Beziehungen zum größeren Deutschland, dass die Bundesregierung in diesem Fall ausnahmsweise – und gegen den erbitterten Widerstand des Auswärtigen Amts – den Bundesländern bei der Federführung den Vortritt lassen könne.

Der Vertrag selbst wurde dann am 2. Oktober 1990 in Berlin unterzeichnet, wenige Stunden vor der Wiedervereinigung, die fünf neue Bundesländer an den Verhandlungstisch gebracht hätte. Dieser Vertrag, das Gründungsdokument von Arte, trägt auf französischer Seite zwei Unterschriften: die von Jack Lang, Minister für Kultur und Kommunikation, und die von Catherine Tasca, beigeordnete Ministerin für Kommunikation. Auf deutscher Seite unterschrieben elf Ministerpräsidenten. An erster Stelle steht – eigentlich nur aufgrund der alphabetischen Reihenfolge der Bundesländer, doch in diesem Fall zu Recht – der Name des Regierungschefs von Baden-Württemberg: Lothar Späth.

Fußnoten

1 Inge Gräßle: Der Europäische Fernseh-Kulturkanal Arte. Deutsch-französische Medienpolitik zwischen europäischem Anspruch und nationaler Wirklichkeit. Campus-Verlag, Frankfurt am Main/New York 1995

2 Von 1987 bis 1990 war Lothar Späth „Bevollmächtigter der Bundesrepublik Deutschland für kulturelle Angelegenheiten im Rahmen des Vertrags über die deutsch-französische Zusammenarbeit“.

3 Es wäre bei anderer Gelegenheit einmal lohnenswert, die zahllosen Statements aus der Ur- und Frühgeschichte von Arte zu veröffentlichen, in denen Medienjournalisten und Medienpolitiker in immer neuen Variationen Zweifel, Bedenken, Ablehnung und Vorurteile gegenüber dem Projekt eines deutsch-französischen Senders bekundeten – in der Rückschau ergäbe dies einen ebenso amüsanten wie für deutsche Bedenkenträgerei bezeichnenden Zitatenschatz.

27.05.2016/MK

Print-Ausgabe 2-3/2017

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