Hamburger YouTuber „Flying Uwe“ wehrt sich gegen Bußgeldbescheid der MA-HSH

07.08.2017 • Der Hamburger YouTuber „Flying Uwe“ will das von der Medienaufsicht gegen ihn verhängte Bußgeld in Höhe von 10.500 Euro nicht akzeptieren. Er soll das Bußgeld zahlen wegen nicht gekennzeichneter Werbung in seinem YouTube-Kanal. Bei der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA-HSH) hat der 30-jährige Uwe Schüder, der bei dem Videoportal seit vielen Jahren unter dem Namen „Flying Uwe“ aktiv ist, nun jedoch Einspruch eingelegt. Das erklärte MA-HSH-Direktor Thomas Fuchs auf MK-Nachfrage. Ende März 2017 hatte die MA-HSH gegen den YouTuber ein medienrechtliches Verfahren eingeleitet (vgl. MK-Meldung).

Der 14-köpfige Medienrat der in Norderstedt ansässigen Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein war in seiner Sitzung am 7. Juni zu dem Ergebnis gekommen, dass Schüder in drei Fällen gegen die Werbebestimmungen des Rundfunkstaatsvertrags (§ 58 Abs. 3, § 7 Abs. 5) verstoßen habe. Trotz mehrfacher Hinweise der MA-HSH habe es der YouTuber unterlassen, drei Videos, in denen er Produkte ausgiebig positiv darstellt habe, „im Bewegtbild als Dauerwerbesendung zu kennzeichnen“, hieß es weiter. Für fernsehähnliche Telemedien – also auch für über das Internet abrufbare Videos, die beispielsweise über YouTube verbreitet werden – gelten die Werbevorschriften des Rundfunkstaatsvertrags. Demnach müssen Dauerwerbesendungen zu Beginn als solche angekündigt und während ihres gesamten Verlaufs als solche gekennzeichnet werden.

Erstmalige Ahndung

Wegen dieser drei Werbeverstöße sprach der MA-HSH-Medienrat gegen Schüder zum einen sogenannte medienrechtliche Beanstandungen aus. Zum anderen setzte der Medienrat pro Verstoß ein Bußgeld von 3500 Euro fest, so dass sich insgesamt ein Bußgeldbetrag von 10.500 Euro ergab. Erstmals wurden damit von der Medienaufsicht in Deutschland Rechtsverstöße eines YouTubers mit einer Geldbuße geahndet. Uwe Schüder legte bei der MA-HSH, wie deren Direktor Fuchs weiter erklärte, auch Widerspruch gegen die Beanstandungen ein. Laut den Rechtsvorschriften kann gegen eine medienrechtliche Beanstandung Widerspruch und gegen einen Bußgeldbescheid Einspruch eingelegt werden.

Der Medienrat der MA-HSH muss nun darüber entscheiden, ob Schüders Widerspruch gegen die Beanstandung berechtigt ist oder nicht. Sollte das Gremium den Widerspruch zurückweisen und damit die Beanstandung bestätigen, könnte Schüder anschließend vor das Schleswig-Holsteinische Verwaltungsgericht in Schleswig ziehen und dort die MA-HSH verklagen. Auch über Schüders Einspruch gegen den Bußgeldbescheid muss der Medienrat befinden, also eine Entscheidung darüber treffen, ob der Bescheid bestätigt oder zurückgezogen wird. Wird der Bescheid aufrechterhalten, gibt die MA-HSH das Verfahren an die zuständige Staatsanwaltschaft ab, die in der Folge das weitere Verfahren führt.

„Unterstützt durch Produktplatzierung“

Mit dem Widerspruch und dem Einspruch von Uwe Schüder wird sich der Medienrat der Aufsichtsbehörde voraussichtlich im September beschäftigen – dann allerdings in einer neuen personellen Besetzung. Die Amtsperiode des Gremiums in seiner bisherigen Zusammensetzung läuft aus. Die Parlamente von Hamburg und Schleswig-Holstein haben inzwischen die Mitglieder des Gremiums für dessen neue fünfjährige Amtsperiode berufen. Nur wenige Medienratsmitglieder wurden bestätigt, der Großteil der derzeitigen Mitglieder wird in wenigen Wochen aus dem Gremium ausscheiden. Die konstituierende Sitzung des MA-HSH-Medienrats für die neue Amtsperiode ist für den 13. September angesetzt. Wie der neu zusammengesetzte Medienrat Schüders Anfechtungen gegen die Medienratsbeschlüsse vom Juni beurteilen wird, bleibt abzuwarten.

Uwe Schüder kennzeichnet seit Ende März, als die MA-HSH ihre Prüfverfahren einleitete, generell jedes seiner Videos vor Beginn und am Ende mit dem Hinweis „Unterstützt durch Produktplatzierung“. Die MA-HSH erklärte dazu gegenüber der MK, gegen diese Kennzeichnung sei nichts einzuwenden, soweit sich das Video nicht ausschließlich oder überwiegend um ein Produkt drehe. Bei einer Dauerwerbesendung reiche eine Kennzeichnung als Produktplatzierung jedoch nicht aus. Die Landesmedienanstalten verweisen in ihrem Leitfaden „Werbung in YouTube-Videos und Social Media“ darauf, dass die Einblendung „Dauerwerbung“ oder „Werbevideo“ während des gesamten Verlaufs eines Videos eingefügt werden sollte, wenn es darin ganz oder überwiegend um ein Produkt geht. Wie Schüder seine YouTube-Videos seit Ende März kennzeichnet, entspricht nach Angaben der MA-HSH den Vorgaben, so dass es seither keine Auffälligkeiten gebe.

07.08.2017 – vn/MK