Intendantenwahl beim Saarländischen Rundfunk findet im Februar statt

10.01.2021 •

Beim Saarländischen Rundfunk (SR) findet die Intendantenwahl zur Neubesetzung der Leitungsposition bei dem öffentlich-rechtlichen Sender am 22. Februar statt. Das beschloss der SR-Rundfunkrat in seiner Dezember-Sitzung in Saarbrücken, wie anschließend mitgeteilt wurde. In der Sitzung, die im Funkhaus Halberg im Großen Sendesaal stattfand, folgte der Rundfunkrat dem entsprechenden Beschlussvorschlag des im Oktober vorigen Jahres eingesetzten Wahlvorbereitungsausschusses (vgl. MK-Meldung). Laut dem saarländischen Mediengesetz wählt der SR-Rundfunkrat, dem Vertreter aus Politik, Wirtschaft, Gesellschaft, Kultur und dem Kirchenbereich angehören, den Intendanten für eine Amtszeit von sechs Jahren.

Zum 1. Mai 2021 muss beim Saarländischen Rundfunk die Intendantenposition neu besetzt werden, weil Amtsinhaber Thomas Kleist im September 2020 angekündigt hatte, auf eigenen Wunsch vorzeitig die Leitung des Senders abzugeben (vgl. MK-Meldung). Er wolle Ende April 2021 aus dem Amt scheiden, erklärte Kleist. Der promovierte Jurist war im Juli 2016 vom SR-Rundfunkrat für eine zweite sechsjährige Amtsperiode wiedergewählt worden, die Anfang Juli 2017 begann (vgl. MK-Meldung). Kleist, der am 19. Dezember 65 Jahre alt wurde, verkürzt seine zweite Amtszeit, die noch bis Ende Juni 2023 gelaufen wäre, somit um rund zwei Jahre.

Der SR-Rundfunkrat beschloss außerdem entsprechend dem Vorschlag des Wahlvorbereitungsausschusses, die Intendantenposition öffentlich auszuschreiben, und zwar in regionalen und überregionalen Tages- und Wochenzeitungen sowie auf der Internet-Seite des SR. Auch im Online-Angebot des Senders wurde die Stellenausschreibung veröffentlicht. Gesucht für das Intendantenamt wird „eine Persönlichkeit mit starkem Gestaltungswillen, Integrationskraft und hohem diplomatischem Geschick, die sich nachdrücklich mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk identifiziert“. Von der neuen Intendantin oder dem neuen Intendanten werde, so heißt es weiter, unter anderem „erwartet, dass sie/er dem Saarländischen Rundfunk eine Zukunft als souveräne Landesrundfunkanstalt sichert“.

Die Frist zur Abgabe von Bewerbungen endet am 16. Januar. Der Wahlvorbereitungs­ausschuss des Rundfunkrats wird dann nach SR-Angaben „eine Vorauswahl unter den Bewerberinnen und Bewerbern treffen und dem Rundfunkrat einen Wahlvorschlag unterbreiten“. Denkbar wäre es dabei auch, dass der Ausschuss dem Rundfunkrat mehrere Kandidaten zur Wahl vorschlägt. Dem Wahlvorbereitungsausschuss gehören sieben Mitglieder an, und zwar Gisela Rink (CDU, Rundfunkratsvorsitzende), Thorsten Schmidt (stellvertretender Rundfunkratsvorsitzender), Michael Burkert (SPD, Vorsitzender des SR-Verwaltungsrats), Karl Rauber (CDU, stellvertretender Verwaltungsratsvorsitzender), Armin Lang (Vorsitzender des Finanzausschusses des Rundfunkrats), Wolfgang Bach (Vorsitzender des Rechtsausschusses des Rundfunkrats) und Jule Mole (Vorsitzende des Tele­medienausschusses des Rundfunkrats).

Um zum SR-Intendanten gewählt zu werden, ist im 39-köpfigen Rundfunkrat eine Zwei-Drittel-Mehrheit der abgegebenen Stimmen nötig. Wird diese Mehrheit in sechs Wahlgängen nicht erreicht, genügt in einem siebten Wahlgang die einfache Mehrheit. Im Jahr 2011 war Thomas Kleist erst im siebten Wahlgang zum SR-Intendanten gewählt worden. Kleist konnte sich damals mit einer Stimme Vorsprung gegen den weiteren Kandidaten, den damaligen Arte-Programmdirektor Christoph Hauser, durchsetzen (vgl. FK-Heft Nr. 15-16/11).

Weitere Personalentscheidungen nötig

Neben dem Intendantenamt muss beim Saarländischen Rundfunk auch noch die Verwaltungs- und Betriebsdirektorenposition neu besetzt werden. Amtsinhaberin Stephanie Weber wechselte zum 1. Januar 2021 zum Hessischen Rundfunk (HR) nach Frankfurt und ist dort nun Betriebsdirektorin. Beim SR ist nun seit Anfang 2021 Alfred Schmitz kommissarischer Leiter der Verwaltungs- und Betriebsdirektion. Schmitz ist bei der Sendeanstalt seit 1999 Bereichsleiter Finanzen. Für die Neubesetzung der Direktorenstelle wird dann Kleists Nachfolger im Intendantenamt einen Personalvorschlag machen, dem der SR-Verwaltungsrat zustimmen muss.

Beim Saarländischen Rundfunk läuft außerdem der Vertrag von Programmdirektor Lutz Semmelrogge Ende Oktober 2021 aus. Der heute 59-jährige Semmelrogge ist beim SR seit November 2011 Programmdirektor (und seit Februar 2012 zusätzlich stellvertretender Intendant). Auch über die Besetzung dieser Direktorenposition ab November 2021 wird dann Kleists Nachfolger, so wurde es vereinbart, dem Verwaltungsrat einen Personalvorschlag machen. Ob Semmelrogge für eine dritte fünfjährige Amtsperiode als SR-Programmdirektor nominiert wird, bleibt somit abzuwarten.

10.01.2021 – Volker Nünning/MK

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