ARD verlängert Satellitenausstrahlung in SD bis Ende 2024

23.09.2020 •

Als die ARD Mitte Juli bekannt gab, sie werde die Ausstrahlung ihrer Fernsehprogramme über Satellit in der digitalen Standardauflösung (SD) doch nicht im Januar 2021 beenden, sondern verlängern, fehlte eine wesentliche Information. Die ARD teilte nicht mit, bis zu welchem Zeitpunkt die SD-Ausstrahlung über das Astra-Satellitensystem verlängert wurde (vgl. MK-Meldung). Hierzu äußere man sich nicht, da es sich um „vertragliche Details“ handele, hatte die ARD-Pressestelle am 16. Juli auf MK-Nachfrage erklärt. Die Pressestelle des Senderverbundes ist derzeit beim Westdeutschen Rundfunk (WDR) angesiedelt, der in den Jahren 2020 und 2021 den ARD-Vorsitz innehat.

Die ARD-Intendanten revidierten mit ihrer Entscheidung zur SD-Programmausstrahlung von Mitte Juli ihren fünf Monate zuvor gefassten Beschluss. Mitte Februar 2020 hatten die Senderchefs noch entschieden, aus Kostengründen die SD-Ausstrahlung der ARD-Programme im Januar 2021 zu beenden und dann die Programme ausschließlich in hochauflösender Bildqualität (High Definition/HD) zu verbreiten. Ihren dann vollzogenen Kurswechsel hatten die ARD im Juli mit den „veränderten Rahmenbedingungen während der Corona-Pandemie“ begründet.

Aus dem Lagebericht des NDR

Nähere Angaben zur Dauer der fortgesetzten SD-Ausstrahlung der ARD-Programme machte bereits am 25. Mai 2020 Ulrich Wilhelm, der Intendant des Bayerischen Rundfunks (BR). Er äußerte sich an dem Tag in der damaligen nicht öffentlichen Sitzung des BR-Verwaltungsrats, wie aus dem Kurzprotokoll der Sitzung hervorgeht, das auf der Website des Verwaltungsrats nachzulesen ist. Wilhelm sagte demnach in der Sitzung, die ARD habe ein stark verbessertes Angebot von Astra für eine um vier Jahre zu verlängernde SD-Programmverbreitung erhalten, das man annehmen werde.

Auch im Bericht des Norddeutschen Rundfunks (NDR) über seine wirtschaftliche und finanzielle Lage im Jahr 2020 finden sich weitere Informationen. In dem Bericht heißt es: Die Intendanten der ARD hätten am 12. Mai 2020 „beschlossen, die Laufzeit der SD-Satellitenverbreitung für Das Erste um vier Jahre zu verlängern, die somit spätestens zum 31.12.2024 endet. Die ARD-Koordination DVB/ARD Digital wird beauftragt, ein Kommunikationskonzept zur SD-Abschaltung zu erarbeiten. Der Norddeutsche Rundfunk muss alle zwei Jahre einen solchen Lagebericht den vier NDR-Staatsvertragsländern vorlegen (Hamburg, Niedersachsen, Schleswig-Holstein und Mecklenburg-Vorpommern). Am 7. Juli wurde der NDR-Lagebericht für 2020 vom schleswig-holsteinischen Landtag in seinem Internet-Angebot veröffentlicht (als Umdruck mit der Nummer 19/4330). Auch von der hamburgischen Bürgerschaft wurde der Bericht noch im Juli in deren Parlamentsdokumentation online zugänglich gemacht (die Landtage von Niedersachsen und Mecklenburg-Vorpommern haben den Bericht bisher nicht veröffentlicht).

„Vertraulicher Vertragsbestandteil“

Trotz der öffentlich zugänglichen Informationen – etwa aus dem aktuellen NDR-Lagebericht zur weiteren Dauer der SD-Satellitenausstrahlung des Ersten Programms, der von zwei Landtagen öffentlich zugänglich gemacht wurde – wollte die ARD-Pressestelle die Laufzeit der SD-Satellitenverbreitung der übrigen Programme des Senderverbunds weiterhin nicht nennen: „Bei der Laufzeit der Vertragsverlängerung handelt es sich um einen vertraulichen Vertragsbestandteil, zu dem wir keine Informationen veröffentlichen“, hieß es gegenüber der MK in es einem schriftlichen Statement.

Der NDR erklärte in seinem Lagebericht 2020, „in einer anstaltsautonomen Entscheidung“ zu dem Entschluss gekommen zu sein, dass die ebenfalls erfolgende Verlängerung der SD-Satellitenverbreitung seines Dritten Programms NDR Fernsehen „analog zum Verbreitungszeitrahmen von Das Erste vorgenommen werden“ solle. Berücksichtigt worden seien dabei „sowohl die auf eine SD-Satellitenabschaltung entfallenden Aufwände für die Transponderanmietung als auch mögliche Reichweitenverluste bei einem vorherigen Ausstieg“.

Laut dem von den Landesmedienanstalten vorgelegten „Digitalisierungsbericht Video 2019“ empfangen in Deutschland insgesamt 17,3 Mio Haushalte Fernsehen über Satellit. HDTV-Geräte sind bereits in 13,8 Mio Haushalten verfügbar (80 Prozent). In den übrigen 3,5 Mio Haushalten ist technisch bisher kein HD-Empfang möglich.

Finanzierung über Etatumschichtungen

Die öffentlich-rechtlichen Sender müssen die (Weiter-)Ausstrahlung ihrer Fernsehprogramme via Satellit in der digitalen Standardauflösung ab Januar 2021 durch Etatumschichtungen finanzieren. Im Februar 2020 hatte die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) entschieden, dass ARD und ZDF dafür ab 2021, dem Beginn der neuen vierjährigen Beitragsperiode, kein Budget mehr erhalten. Angesichts der derzeitigen Verbreitungszahlen des HD-Empfangs hält die KEF die Parallelausstrahlung in SD- und HD-Qualität für wirtschaftlich nicht mehr gerechtfertigt.

Die Ausführungen im aktuellen NDR-Lagebericht lassen sich nun so interpretieren, dass alle ARD-Fernsehprogramme bis maximal Ende Dezember 2024 noch in der digitalen Standardauflösung über Astra ausgestrahlt werden. Dazu gehören neben dem Ersten noch die drei weiteren gemeinschaftlich betriebenen Sender One, Tagesschau 24 und ARD-alpha sowie – neben dem NDR Fernsehen – auch die weiteren Dritten Programme der übrigen acht ARD-Anstalten. Die Verlängerung der SD-Satellitenausstrahlung bis Ende 2024 dürfte außerdem für die von ARD und ZDF gemeinsamen veranstalteten Programme gelten, also für Phoenix, den Kinderkanal (Kika) und 3sat (bei 3sat sind auch noch ORF und SRG dabei).

Die Satellitenverbreitung von Kika und 3sat fällt in die Zuständigkeit des ZDF, das bereits im Mai 2020 erklärt hatte, seine drei eigenen Programme – das Hauptprogramm, ZDFneo und ZDFinfo – über Januar 2021 hinaus bis auf Weiteres via Astra auch in SD zu verbreiten (vgl. MK-Meldung). Das ZDF äußerte sich bisher nicht dazu, bis zu welchem Zeitpunkt die SD-Satellitenverbreitung über Astra verlängert wurde. Auch das Programm des deutsch-französischen Kulturkanals Arte, den auf deutscher Seite ARD und ZDF mitbetreiben, wird länger in SD über Astra zu sehen sein. Hier ist ebenfalls nicht bekannt, bis zu welchem Zeitpunkt dies sein wird. Insgesamt ist nun aber davon auszugehen, dass spätestens mit dem Beginn der übernächsten Rundfunkbeitragsperiode am 1. Januar 2025 kein öffentlich-rechtliches Fernsehprogramm mehr in SD via Satellit verbreitet werden wird.

23.09.2020 – Volker Nünning/MK

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