Zu presseähnlich: FAZ-Kritik an HR-Portal hessenschau.de

31.03.2021 •

Carsten Knop, Mitherausgeber der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (FAZ), hält das Portal hessenschau.de des Hessischen Rundfunks (HR) für ein Online-Angebot, das die Vorgaben des Medienstaatsvertrags verletzt. Es gebe bei hessenschau.de „Texte, Texte, Texte“ sowie zu verschiedenen Themen Liveticker – und am Ende lasse sich dann immer dazu schreiben, so Knop: „Der Sendungsbezug ist die ‘Hessenschau’ im HR Fernsehen.“ Hessenschau.de sei, „eigentlich ein Witz“, das Angebot sei, kritisierte der FAZ-Journalist auf einer Veranstaltung am 10. März, „eins zu eins Konkurrenz zu dem, was wir lokal machen, und natürlich nicht in Ordnung“.

Carsten Knop, seit 2020 einer von vier FAZ-Herausgebern und zuvor bei der Zeitung Chefredakteur der digitalen Angebote, äußerte seine Kritik an dem HR-Nachrichtenangebot im Rahmen einer Podiumsrunde in Neustadt an der Weinstraße (Rheinland-Pfalz). Dabei ging es um das Thema „Zwischen Qualitätsjournalismus und Fake News – Demokratie in Zeiten digitaler Medien“. Die Veranstaltung wurde im Rahmen der Diskussionsreihe „Demokratie-Forum Hambacher Schloss“ ausgerichtet. Die Podiumsrunde, bei der SWR-Intendant Kai Gniffke und die Politikwissenschaftlerin Jeanette Hofmann weitere Teilnehmer waren, fand im historischen Hambacher Schloss statt, coronabedingt ohne Saalpublikum (Hambach ist ein Ortsteil von Neustadt). Die insgesamt 90-minütige Diskussion, moderiert vom Publizisten Michel Friedman, wurde per Livestream übertragen und am 14. März (Sonntag) um 11.00 Uhr auch im Dritten Programm SWR Fernsehen ausgestrahlt.

„Texte, Texte, Texte“

Seit Mai 2019 gilt für die öffentlich-rechtlichen Sender ein neuer Telemedienauftrag (vgl. diese MK-Meldung und diese MK-Meldung). Im damals in Kraft getretenen 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag wurde unter anderem festgelegt, dass die Online-Angebote von ARD, ZDF und Deutschlandradio ihren Schwerpunkt in Bewegtbild und Ton haben müssen, um sich von den Internet-Portalen der Presseverlage zu unterscheiden. Die öffentlich-rechtlichen Online-Seiten dürfen, wie es inzwischen im Medienstaatsvertrag heißt (der im November 2020 den Rundfunkstaatsvertrag ersetzte), „nicht presseähnlich“ sein. Die Angebote seien „im Schwerpunkt mittels Bewegtbild oder Ton zu gestalten, wobei Text nicht im Vordergrund stehen darf“. Die Vorgaben wurden für die Rundfunkanstalten 2019 strenger gefasst, weil die vorherigen Bestimmungen regelmäßig zu Streitigkeiten zwischen den Sendern und den Verlagen geführt hatten.

Die Einigung auf einen neuen öffentlich-rechtlichen Telemedienauftrag kam zustande, weil sich im Jahr 2018 die Sender, die Presseverlage und die Bundesländer zu der großen Streitfrage der Presseähnlichkeit öffentlich-rechtlicher Internet-Angebote gemeinsam auf neue Regelungen einigen konnten (vgl. MK-Meldung). Vereinbart wurde damals außerdem – was dann auch in den Staatsvertrag aufgenommen wurde –, dass bei strittigen Fällen eine Schlichtungsstelle zu klären habe, ob die entsprechenden Online-Angebote der Anstalten in Einklang mit den staatsvertraglichen Vorschriften stehen oder nicht. Solch eine Schlichtungsstelle richten die Sender und Verlegerverbände bei einem entsprechenden Fall dann zusammen ein. Bisher gab es noch keinen Fall für eine Schlichtung, weder bezüglich des Angebots der ARD, des ZDF noch des Deutschlandradios. Das erklärten die Sender auf MK-Nachfrage.

Verlage machen auch Fernsehen

Ob die nun von FAZ-Mitherausgeber Carsten Knop vorgebrachte Kritik an der Website hessenschau.de noch zu einem Streitfall wird, der womöglich auch ein Schlichtungsverfahren auslösen würde, bleibt abzuwarten. Seine Kritik an dem HR-Nachrichtenangebot wollte Knop indes nicht als Kritik am „gesamten öffentlich-rechtlichen System“ verstanden wissen. Allerdings sagte Knop in der Diskussion auch, seiner Meinung nach sei der öffentlich-rechtliche Rundfunk zu teuer: Es sei „zu viel Geld, was wir alle dafür ausgeben“. Und damit die Anstalten im Netz auffindbar seien, würden von deren Redaktionen, so der FAZ-Journalist, „lange Texte geschrieben, die da nichts verloren haben. Aber sonst finden es die Suchmaschinen halt nicht.“ Die Wettbewerbssituation im Medienbereich beschrieb Knop wegen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks als „besonders heftig“.

Auf Carsten Knops Kritik reagierte in der Diskussion SWR-Intendant Kai Gniffke, indem er auf drei Punkte verwies. Er glaube erstens nicht, dass die Digital-Abos der Verlage nach oben schnellen würden, wenn die öffentlich-rechtlichen Nachrichtenangebote beispielsweise einmal einen Monat lang abgeschaltet würden. Zweitens sei in Deutschland „die Wiese für Nachrichtenangebote“ groß genug, so dass dort alle Platz hätten. Zu beobachten sei umgekehrt auch, dass Verlage auf die Spielwiese der Rundfunkanstalten kämen, wie etwa Springer mit „Bild TV“. Und drittens seien es doch nicht die öffentlich-rechtlichen Sender, die an den Erträgen der Verlage nagten, sagte Gniffke. Es sei vielmehr der Facebook-Konzern, der den Verlagen „schamlos in die Tasche“ greife und „30 Prozent der Werbeerträge einfach mal wegnimmt“, und zwar, wie es der SWR-Intendant formulierte, nach der Devise: „Das gehört uns, sonst findet ihr bei uns nicht statt.“

31.03.2021 – Volker Nünning/MK

Print-Ausgabe 7/2021

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