Strukturreformprozess: ARD hat erste Projekte abgeschlossen

10.10.2021 •

Als im Herbst 2017 die ARD ihre strukturellen Reformpläne bis zum Jahr 2028 vorlegte, sprach die damalige ARD-Vorsitzende Karola Wille (MDR-Intendantin) vom „größten Strukturreformprozess“ in der Geschichte des öffentlich-rechtlichen Senderverbundes. Insgesamt 20 Projekte legte die ARD auf, um in den Bereichen Verwaltung, Technik, IT und Produktion Einsparungen zu erzielen. Der Einsparbetrag wurde bis Ende 2028 auf 588 Mio Euro taxiert, davon sollen 311 Mio bis Ende 2024 erreicht werden. Bei elf der 20 Strukturprojekte wurde eine Zusammenarbeit mit dem ZDF vereinbart, bei 15 eine Kooperation mit dem Deutschlandradio.

Auch das ZDF und das Deutschlandradio setzten damals Projekte auf, um in ihren administrativen Bereichen die Kosten bis 2028 zu senken. Die Bundesländer hatten im Herbst 2016 – als ein erstes Ergebnis der von ihnen eingerichteten Arbeitsgruppe „Auftrag und Strukturoptimierung der Rundfunkanstalten“ – von ARD, ZDF und Deutschlandradio verlangt, dass die Anstalten ein Jahr später miteinander abgestimmte Vorschläge unter anderem zu strukturellen Reformen vorlegen sollten (vgl. diese MK-Meldung, diese MK-Meldung und diese MK-Meldung)

Effizienz und Einsparungen

Inzwischen hat die ARD fünf ihrer 20 Strukturprojekte abgeschlossen. Das erklärte die ARD-Pressestelle auf MK-Nachfrage. Als erstes Projekt wurde 2018 die „Verlagerung des Mittagsmagazins nach Berlin“ beendet. Anfang 2018 übernahm der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) vom Bayerischen Rundfunk (BR) die Produktion des ARD-„Mittagsmagazins“. Der RBB entschied, das ARD-„Mittagsmagazin“ aus dem ZDF-Hauptstadtstudio in Berlin zu senden. Seit April 2018 wird auch das ZDF-„Mittagsmagazin“ im ZDF-Hauptstadtstudio produziert; zuvor kam es aus der Sendezentrale in Mainz (vgl. zum Thema auch diese MK-Meldung). Bei der Produktion ihrer „Mittagsmagazine“ wechseln sich ARD und ZDF seit 1989, als die Sendungen gestartet wurden, wöchentlich ab; das ARD-„Mittagsmagazin“ wird auch vom ZDF ausgestrahlt; wenn das ZDF an der Reihe ist, übernimmt die ARD das ZDF-„Mittagsmagazin“ in ihrem Programm.

Die ARD hat nach eigenen Angaben dann 2019 die beiden Strukturprojekte „Managed Services Audiofingerprint-System“ und „Beitragsservice“ abgeschlossen, gefolgt von den zwei Projekten „Aus- und Fortbildung/Medienakademie“ und „Strukturoptimierung Versorgungs- und Pensionskassen“ ein Jahr später. Nicht fortgesetzt wird das Projekt zum Institut für Rundfunktechnik (IRT), nachdem Ende Juli 2020 die Gesellschafter, darunter die ARD, das ZDF und das Deutschlandradio, entschieden hatten, das Institut Ende 2020 zu schließen (vgl. MK-Meldung).

ARD mit weiterem Projektverlauf zufrieden

Für die fünf Projekte, welche die ARD bereits beendet hat, liegt laut ARD-Pressestelle die Gesamteinsparung im Zeitraum 2017 bis 2028 „nach derzeitigem Stand bei ungefähr 38 Mio Euro“. Das sind etwa 6,5 Prozent des gesamten vorgesehenen Einsparbetrags in Höhe von 588 Mio Euro, den die ARD 2017 genannt hatte. Zusätzliche Strukturprojekte hat die ARD seit Herbst 2017 nicht auf den Weg gebracht, um darüber Kostensenkungen zu erzielen. Die ARD-Pressestelle verwies aber gegenüber der MK darauf, dass die ARD-Anstalten kontinuierlich daran arbeiteten, „weitere Maßnahmen zur Hebung von Wirtschaftlichkeitspotenzialen anzugehen und umzusetzen“.

Dazu gehöre auch der Ausbau programmlicher Zusammenarbeit, wo er publizistisch sinnvoll sei, wie beispielsweise bei den Nachtschienen der ARD-Radiowellen. Die einzelnen Landesrundfunkanstalten setzten, so hieß es, weiterhin auf „Effizienz- und Einsparmaßnahmen“ wie etwa Nullrunden bei den Verwaltungsetats, Reduzierungen von Planstellen, den Einsatz smarter Produktionstechnik und den Verkauf von Immobilien.

Mit dem Fortgang der nun noch 14 laufenden Strukturprojekte ist die ARD zufrieden: „Die Strukturreform besteht aus vielen sehr ehrgeizigen Veränderungsprojekten. Insgesamt schreiten die Projekte gut voran und werden in ihrem Fortschritt regelmäßig überprüft.“ Es sei aber nicht ungewöhnlich, teilte die ARD-Pressestelle weiter mit, „dass es angesichts des Umfangs der Reformen bei einzelnen Projekten Herausforderungen gibt. Weshalb wir aktuell noch nicht bei allen Projekten alle Meilensteine erreicht haben.“ Die umfangreichsten Strukturprojekte betreffen bei den Anstalten den Produktionsbereich und die IT-Infrastruktur samt SAP-Prozessharmonisierung. Hier sollen größere Einsparungen erzielt werden, die sich im Zeitraum von 2017 bis 2028 auf zusammen rund 300 Mio Euro belaufen sollen.

Für die Anfang Januar 2021 begonnene neue Rundfunkbeitragsperiode, die bis Ende 2024 läuft, hat die ARD der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) zugesichert, dass sie aus den Strukturprojekten Einsparungen in Höhe von insgesamt 311 Mio Euro erzielen will. Sollte dies nicht gelingen, müsse die ARD, wie deren Pressestelle erklärte, „die Einsparungen durch andere Reformprojekte in der ARD bis 2024 realisieren“. Als die KEF 2018 die eingeleiteten Strukturprojekte im Auftrag der Bundesländer bewertete, stufte sie die von ARD, ZDF und Deutschlandradio vorgelegten Reformprojekte zwar als sinnvoll ein, kritisierte aber, dass der Programm- wie auch Personalbereich außen vor gelassen worden seien. Unter dem Strich konnte die KEF in den Senderprojekten keine Strukturreform erkennen, nicht zuletzt da die von den Anstalten angesetzten Einsparbeträge lediglich einen geringen Anteil ihrer Gesamtaufwendungen ausmachten (vgl. diesen MK-Artikel).

10.10.2021 – vn/MK

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