SR-Intendant Thomas Kleist gibt Amt Ende April 2021 vorzeitig ab

09.09.2020 •

Beim Saarländischen Rundfunk (SR) muss das Intendantenamt neu besetzt werden. Amtsinhaber Thomas Kleist erklärte am 8. September, auf eigenen Wunsch vorzeitig die Leitung des Senders abzugeben. Er wolle Ende April 2021 aus dem Amt scheiden, schrieb Kleist in einem Brief an die Vorsitzenden der beiden SR-Gremien Rundfunkrat und Verwaltungsrat, wie der SR mitteilte. Kleist ist seit Juli 2011 Intendant der Rundfunkanstalt. Im Juli 2016 war er vom SR-Rundfunkrat für eine zweite sechsjährige Amtsperiode wiedergewählt worden (vgl. MK-Meldung). Sie begann am 1. Juli 2017 und wäre noch bis zum 30. Juni 2023 gelaufen. Kleist, der im Dezember 65 Jahre alt wird, verkürzt somit seine zweite Amtszeit um rund zwei Jahre.

Nach SR-Angaben hat Thomas Kleist sich vertraglich vorbehalten, im Lauf seiner zweiten Amtsperiode vorzeitig ausscheiden zu können. Dass Intendantenamt abzugeben, sei ein Schritt, der ihm „unsagbar schwer“ falle, so Kleist, „aber das strategische Interesse des SR hat Vorrang“. Es sei wichtig, dass seine Nachfolgerin bzw. sein Nachfolger die gesamte neue Rundfunkbeitragsperiode (die 2021 beginnt), nutzen könne, um sich mit den komplizierten ARD-Strukturen vertraut zu machen und dem SR eine gute strategische Ausgangsposition für die übernächste Beitragsperiode zu sichern. Außerdem sei jetzt der richtige Zeitpunkt, um den SR im Internet mit neuen digitalen Angeboten kompetent zu platzieren. Diese Aufgabe sollten Jüngere übernehmen.

Digitale Transformation

Zentrales Ziel von Thomas Kleist war es – wie auch bei seinen Vorgängern im Intendantenamt –, die Eigenständigkeit des SR zu sichern. Zu seinem Amtsantritt als Senderchef erklärte er 2011, er stehe „für eine Zukunft des SR als selbständige Landesrundfunkanstalt“: „Das Motto ‘Kooperation statt Fusion‘ bleibt unser Leitmotiv“ (vgl. FK-Heft Nr. 25/11). Dazu gehörten dann kontinuierliche Reformen im SR und weitere Kooperationen mit anderen ARD-Sendern, etwa dem Südwestrundfunk (SWR). „Ich hinterlasse ein gut aufgestelltes Haus. Jetzt ist die Zeit reif für einen geregelten Stabwechsel an die nächste Generation, die die digitale Transformation im SR erfolgreich umsetzen muss“, erklärte Kleist.

In seine Amtszeit als SR-Intendant fielen auch zwei Verhandlungen zur Reform des ARD-Finanzausgleichs, um die monetäre Ausstattung des SR und von Radio Bremen zu verbessern. Aus diesem Ausgleichstopf erhalten die beiden kleinsten ARD-Sender zusätzliche Gelder. Anfang 2017 wurde der Finanzausgleich von den Bundesländern deutlich aufgestockt (durch eine Änderung des Rundfunkfinanzierungsstaatsvertrags). Ab Anfang 2021 sollen die Zahlungen an SR und Radio Bremen nochmals erhöht werden. Im Februar 2020 hatte die ARD hierüber eine Einigung erzielt, die die Länder übernahmen. Die erneute Aufstockung des ARD-Finanzausgleichs ist mit der geplanten Erhöhung des Rundfunkbeitrags zum 1. Januar 2021 verbunden.

Weitere Sparmaßnahmen

Die entsprechende Staatsvertragsnovelle muss bis Ende 2020 noch von allen 16 Landtagen verabschiedet werden, damit sie in Kraft treten kann. Ob es dazu kommen wird, ist unsicher, insbesondere aus dem Landtag von Sachsen-Anstalt kommt Widerstand (vgl. MK-Artikel). Auch wenn die Beitragsanhebung und der erhöhte ARD-Finanzausgleich kommen würden, bleibt die Lage für den SR herausfordernd: „Selbst bei Inkrafttreten der Gebührenerhöhung ist der SR zu weiteren Sparmaßnahmen gezwungen“, heißt es in einem Bericht zum ersten Halbjahr 2020, den im Juni der damalige SR-Verwaltungsratsvorsitzende Joachim Rippel vorlegte (der Bericht ist auf der SR-Webseite abrufbar).

Der 39-köpfige SR-Rundfunkrat, der von der früheren saarländischen CDU-Landtagsabgeordneten Gisela Rink geleitet wird, ist nun zuständig für die Neubesetzung des Intendantenpostens (Amtszeit: sechs Jahre). Um in die Position gewählt zu werden, ist eine Zwei-Drittel-Mehrheit der abgegebenen Stimmen nötig. Wird diese in sechs Wahlgängen im Rundfunkrat nicht erreicht, ist anschließend in einem siebten Wahlgang die einfache Mehrheit ausreichend. Und erst in diesem siebten Wahlgang war Thomas Kleist 2011 zum SR-Intendanten gewählt worden. Er konnte sich damals mit einer Stimme Vorsprung gegen den weiteren Kandidaten, den damaligen Arte-Programmdirektor Christoph Hauser, durchsetzen (vgl. FK-Heft Nr. 15-16/11).

Thomas Kleist war von 1985 bis 1996 Direktor der saarländischen Landesanstalt für das Rundfunkwesen (LAR), die heutige Landesmedienanstalt Saarland (LMS). Anschließend war der Jurist drei Jahre lang Staatssekretär im Arbeits- und Sozialministerium des Saarlandes. Ab 2000 arbeitete Kleist, der Mitglied der SPD ist, als Rechtsanwalt und Unternehmensberater in den Bereichen Medien und Krankenhausmanagement. Von April 2000 bis Juni 2011 war Kleist auch Vorsitzender des SR-Verwaltungsrats. Zuvor war er als Vertreter der saarländischen Landesregierung von 1996 bis 1999 Mitglied im Rundfunkrat des SR. Von 2000 bis Juni 2011 leitete Thomas Kleist außerdem als Direktor des in Saarbrücken ansässige Institut für Europäisches Medienrecht (EMR), dessen Gründung er zehn Jahre zuvor mit initiiert hatte. Seit 2012 ist Kleist Honorarprofessor an der Johannes-Gutenberg-Universität Mainz.

09.09.2020 – vn/MK

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