NRW-Medienpolitik: Was wird aus dem Medienforum?

28.03.2018 • Dass im Juni vorigen Jahres die nordrhein-westfälische CDU/FDP-Landesregierung, die damals von der rot-grünen Vorgängerregierung die Amtsgeschäfte übernahm, ankündigte, für das Medienforum NRW „ein neues Konzept“ zu erarbeiten, überraschte nicht. Schon seit einigen Jahren hat bei dem 1989 gegründeten Branchenkongress, der sich lange Jahre über drei bis vier Tage erstreckte, ein stetiger Schrumpfungsprozess eingesetzt; die inhaltliche Relevanz sank im gleichen Maß. Letztlich wurde das Medienforum zum Anhängsel der Anga.com, der in Köln vom Verband Deutscher Kabelnetzbetreiber (Anga) veranstalteten Fachmesse für Breitband. Im vergangenen Jahr dauerte das 29. Medienforum NRW nur noch einen Tag (vgl. MK-Artikel).

Im Oktober 2017 hatte dann der für die Medienpolitik des Landes operativ zuständige NRW-Staatskanzleichef Nathanael Liminski (CDU) die Devise ausgegeben, das Medienforum sei so konzipieren, dass es „von sich reden macht und Debatten auslöst“, was zuletzt nicht mehr der Fall gewesen sei (vgl. MK-Artikel). Bislang hat jedoch die Landesregierung von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) noch kein neues Konzept für die Veranstaltung präsentiert. Daran werde noch mit allen Beteiligten und unter Berücksichtigung von Anregungen aus der Medienbranche gearbeitet, sagte Liminski am 8. März in Düsseldorf. Er äußerte sich in der Sitzung des Kultur- und Medienausschusses des nordrhein-westfälischen Landtags.

High-Level“-Veranstaltung im Jahr 2018

Zu dieser Sitzung hatte Ministerpräsident Laschet den Abgeordneten hinsichtlich der weiteren Regierungspläne in Sachen Medienpolitik einen schriftlichen Bericht vorgelegt. Zum Medienforum heißt es darin: „Ein Medienforum NRW alter Prägung wird es in diesem Jahr nicht geben. In vielfältigen Gesprächen mit der Medienbranche hat sich gezeigt, dass an einem Medienforum alter Prägung kein Interesse besteht. In den nächsten Monaten will die Landesregierung gemeinsam mit der Branche ergründen, wie das Konzept in Zukunft aussehen kann. Sobald die Konzeption abgeschlossen ist, wird die Landesregierung sie dem Ausschuss vorstellen.“

In der Düsseldorfer Staatskanzlei war im Spätsommer 2017 für die Neukonzeption des Medienforums NRW sogar ein eigener Bereich geschaffen worden. Mit der Aufgabe wurde die Leitende Ministerialrätin Britta Weimer betraut (vgl. MK-Artikel). Es ist davon auszugehen, dass eine neue zentrale Medienveranstaltung des Landes Nordrhein-Westfalen erstmals 2019 stattfinden wird. Sie wird dann wohl auch nicht mehr „Medienforum NRW“ heißen – weckt doch dieser Name inzwischen keine positiven Assoziationen mehr.

Bislang steht aber, wie aus den Ausführungen des Ministerpräsidenten hervorgeht, nur fest, dass das Medienforum in diesem Jahr nicht erneut bei der Anga.com (12. bis 14. Juni) unterschlüpfen wird. „Wir haben dennoch vor, eine Veranstaltung zu machen“, erklärte Liminski im Kultur- und Medienausschuss. Dabei wolle man sich auf „High Levels“ konzentrieren. Zum Zeitpunkt und zum näheren Ablauf dieser Veranstaltung machte Liminski keine näheren Angaben. Es könnte darauf hinauslaufen, dass ein solch exklusives Event mit Spitzenvertretern der NRW-Medienbranche nur mit Einladung zugänglich ist. Als Termin könnte ein Tag im September in Frage kommen, etwa im Umfeld der „dmexco“, der Fachmesse für digitales Marketing, die am 12. und 13. September in Köln ausgerichtet wird.

Möglicherweise kann NRW-Ministerpräsident Armin Laschet dazu am 12. April schon Näheres mitteilen. An diesem Tag findet die nächste Sitzung des Kultur- und Medienausschusses im Düsseldorfer Landtag statt, an der – so ist es jedenfalls derzeit geplant – Laschet teilnehmen will. In dem Fachausschuss wäre dies dann der erste Auftritt des Ministerpräsidenten, der seit Ende August 2017 formal auch NRW-Medienminister ist, nachdem damals Stephan Holthoff-Pförtner, Miteigner der Essener Funke-Mediengruppe, in Laschets Kabinett seine Ministerzuständigkeit für den Medienbereich aufgrund von Interessenskonflikten hatte abgeben müssen (vgl. MK-Artikel).

28.03.2018 – Volker Nünning/MK