NRW fördert Medienwirtschaft im Jahr 2020 mit rund 35 Mio Euro

06.02.2020 •

In Nordrhein-Westfalen wird in diesem Jahr die Medienwirtschaft aus dem Budget der Staatskanzlei mit 35 Mio Euro gefördert. Das sieht der NRW-Medienetat vor, dessen Ausgaben sich 2020 auf exakt 34,91 Mio Euro belaufen sollen. Die Staatskanzlei in Düsseldorf ist für die Medienpolitik zuständig und damit auch für den Medienetat, der Teil des NRW-Haushalts 2020 ist. Am 18. Dezember 2019 verabschiedete der nordrhein-westfälische Landtag den Gesamthaushalt 2020 mit den Stimmen der Regierungskoalition von CDU und FDP. Gegen die Annahme des Haushalts, der Ausgaben von insgesamt 80 Mrd Euro vorsieht, votierten die Oppositionsfraktionen von SPD, Grünen und AfD.

Für die Förderung der Medienwirtschaft in Nordrhein-Westfalen stehen im Jahr 2020 nun 2 Mio Euro mehr zur Verfügung, als es die Landesregierung von Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) ursprünglich vorgesehen hatte. Laut dem Entwurf des Medienetats, der im September 2019 veröffentlicht wurde, sollte sich die Förderung ursprünglich auf 33 Mio Euro belaufen (vgl. MK-Meldung). Im Zuge der Haushaltsberatungen im Landtag plädierten die Regierungsfraktionen dann dafür, zwei Vorhaben zusätzlich zu unterstützen.

Medienprojekte im Ruhrgebiet

Dabei geht es erstens um die sogenannte Ruhr-Konferenz, die die Regierung Laschet auf den Weg gebracht hat, um den Strukturwandel im Ruhrgebiet nach dem Ausstieg aus der Steinkohle in insgesamt 20 Themenbereichen voranzubringen (etwa in den Bereichen Wirtschaft, Umwelt, Wissenschaft und Kultur). In diesem Jahr werden nun fünf regionale Medienprojekte im Rahmen der Ruhr-Konferenz mit insgesamt einer Million Euro vom Land unterstützt, darunter das crossmedial angelegte Projekt „RuhrReporter“, über das Nachwuchsjournalisten gefördert werden, und ein Mentorenprogramm, über das mehr Diversität im Lokaljournalismus erreicht werden soll.

Zweitens erhält die Film- und Medienstiftung NRW, die zentrale Förderagentur für den Medienstandort Nordrhein-Westfalen, ebenfalls zusätzlich eine Million Euro vom Land. Dieses Geld ist für die Förderung der Kino-Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen vorgesehen, und zwar im Rahmen des von der Bundesregierung initiierten bundesweiten „Zukunftsprogramms Kino“. Daran sollen sich nach dem Willen des Bundes die Bundesländer über eine Kofinanzierung beteiligen. Ziel dieses Zukunftsprogramms ist es, die bisherigen Kino-Standorte in Deutschland zu sichern, damit Bürger auch künftig flächendeckend Zugang zu Kinos haben.

Aktuell gibt es rund 900 Städte und Gemeinden mit Kinos; die Anzahl der Leinwände beträgt insgesamt zirka 4900. Über die Fördergelder können Kinobetreiber beispielsweise Modernisierungsmaßnahmen finanzieren (etwa für die technische Ausstattung oder den Brandschutz). Die Filmstiftung fördert bereits seit ihrer Gründung im Jahr 1991 in Nordrhein-Westfalen mit Geldern des Landes die Betreiber von Kinos. Eigenen Angaben zufolge hat die Filmstiftung dafür seither insgesamt rund 32 Mio Euro bereitgestellt (das waren im Schnitt pro Jahr rund 1,1 Mio Euro).

Die nun für 2020 feststehende Fördersumme des Landes von insgesamt 35 Mio Euro für den Medienbereich liegt um 4,2 Mio Euro höher als der Betrag, den die CDU/FDP-Regierungskoalition für 2019 bewilligte. Seitdem CDU und FDP in Nordrhein-Westfalen im Sommer 2017 SPD und Grüne in der Regierung abgelöst haben, hat die Laschet-Regierung die Medienförderung kontinuierlich erhöht. Der Förderbetrag für 2020 ist nun, betrachtet nach den Planzahlen, der höchste seit dem Jahr 2003. Seinerzeit regierten in Nordrhein-Westfalen SPD und Grüne in einer Koalition, die damals beschloss, die Medienförderung deutlich zu reduzieren (vgl. auch die Tabelle zu dieser Meldung).

Kontinuierliche Erhöhung des Medienetats

Die Film- und Medienstiftung NRW erhält aus dem Medienetat der Staatskanzlei auch 2020 wieder 14,6 Mio Euro, um insbesondere Kinofilme, Fernsehproduktionen und Games-Projekte finanziell zu unterstützen. Hinzu kommt nun noch die schon angesprochene Extra-Förderung von einer Million Euro für die Kino-Infrastruktur. Zusätzlich bekommt die Filmstiftung noch 2,85 Mio Euro zur Finanzierung ihrer Betriebskosten (Gehälter, Miete etc.). Die Internationale Filmschule (IFS) Köln, eine 100-prozentige Tochtergesellschaft der Filmstiftung, erhält vom Land 2020 insgesamt 5,5 Mio Euro.

Zur in Düsseldorf ansässigen Filmstiftung gehört auch noch die Mediencluster NRW GmbH, die das Mediennetzwerk NRW betreibt. Dessen Aufgabe ist es unter anderem, im In- und Ausland für den Medienstandort Nordrhein-Westfalen zu werben und Branchenakteure vor allem aus dem Bereich der digitalen Medien miteinander zu vernetzen. Das Budget des Mediennetzwerks beträgt 2020 insgesamt 1,7 Mio Euro, wovon jeweils 850.000 Euro vom Land und von der Europäischen Union finanziert werden. In diesem Jahr will das Land außerdem in Köln ein Games-Kompetenzzentrum aufbauen. Dafür stehen im Medienetat bis zu 750.000 Euro zur Verfügung. Ziele des Zentrums sind unter anderem, die Games-Branche in NRW zu stärken („Schaffung von Arbeitsplätzen“) sowie Innovationen und Gaming-Medienkompetenz zu fördern.

Das Grimme-Institut in Marl erhält 2020 aus dem Medienetat der Staatskanzlei 2,35 Mio Euro. Das Jahresbudget von Grimme beträgt insgesamt 3 Mio Euro, so dass das Land Nordrhein-Westfalen nun rund 80 Prozent der Kosten der Einrichtung trägt. Das Filmfestival Cologne wird vom Land in diesem Jahr mit 500.000 Euro gefördert. Finanziell unterstützt werden weiterhin das Mediengründerzentrum in Köln-Mülheim sowie mehrere Veranstaltungen und Kongresse, darunter das in Bonn stattfindende Global Media Forum der Auslandsrundfunkanstalt Deutsche Welle. Im November 2018 hatte die Landesregierung entschieden, das Medienforum NRW einzustellen und sich stattdessen beim Global Media Forum stärker zu engagieren und diesen Kongress jährlich mit rund 600.000 Euro zu fördern.

06.02.2020 – Volker Nünning/MK

Print-Ausgabe 6-7/2020

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