Medienstaatssekretärin Heike Raab wechselt in den SWR‑Verwaltungsrat

07.11.2021 •

Die rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD) ist künftig Mitglied im Verwaltungsrat des Südwestrundfunks (SWR). Entsprechende MK-Informationen bestätigte die rheinland-pfälzische Staatskanzlei auf Nachfrage. „Staatssekretärin Heike Raab wird als Vertreterin der Landesregierung Rheinland-Pfalz Clemens Hoch im SWR-Verwaltungsrat nachfolgen“, teilte die Pressestelle der Mainzer Staatskanzlei mit.

Der SPD-Politiker Clemens Hoch war bis Mitte Mai 2021 Chef der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei und wurde anschließend in der wiedergewählten Landesregierung von SPD, Grünen und FDP Minister für Wissenschaft und Gesundheit. Mit seiner Ernennung zum Minister habe Hoch entschieden, die Mitgliedschaft im SWR-Verwaltungsrat niederzulegen, so die Staatskanzlei. Im Januar 2017 war Hoch Mitglied im SWR-Verwaltungsrat geworden, dessen stellvertretenden Vorsitz er einen Monat später übernommen hatte. Rheinland-pfälzischer Minister für Wissenschaft und Gesundheit ist Hoch seit dem 18. Mai 2021.

Damit Heike Raab Clemens Hoch als SWR-Verwaltungsratsmitglied nachfolgen kann, musste sie sich aus dem ZDF-Fernsehrat zurückziehen, was im Oktober geschah. Im Jahr 2016 war die SPD-Politikerin als Vertreterin des Landes Rheinland-Pfalz Mitglied des ZDF-Fernsehrats geworden. Neuer Vertreter des Landes in dem Gremium wird den Angaben zufolge Fabian Kirsch (SPD). Er ist seit Mitte Mai Chef der Mainzer Staatskanzlei und folgte somit in diesem Amt Clemens Hoch nach.

Aus dem ZDF-Fernsehrat ausgeschieden

Die Entscheidung von Clemens Hoch, als Minister nicht mehr dem SWR-Verwaltungsrat angehören zu wollen, hatte zur Folge, dass die Landesregierung eine Frau in das Gremium entsenden musste. Laut SWR-Staatsvertrag (Art. 20 Abs. 2) muss einem Mann als Vertreter der rheinland-pfälzischen Regierung nach dessen Ausscheiden aus dem Gremium eine Frau nachfolgen; war bisher eine Frau entsandt, muss anschließend ein Mann benannt werden.

Wenn künftig Heike Raab, die auch die Arbeit der Rundfunkkommission der Länder koordiniert, dem SWR-Verwaltungsrat angehört, ist zu erwarten, dass sie – wie ihr dortiger Vorgänger Clemens Hoch – das stellvertretende Vorsitzamt übernimmt. Die entsprechende Wahl könnte Ende November stattfinden. Dann ist die nächste Sitzung des Verwaltungsrats angesetzt, dessen Vorsitzender seit 2011 Hans-Albert Stechl  aus Baden-Württemberg ist (entsandt von Journalistenorganisationen). Als Heike Raab von 2001 bis 2011 rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete war, gehörte sie bereits eine Zeitlang dem SWR-Rundfunkrat an. Sie wurde damals zusammen mit drei weiteren Abgeordneten vom rheinland-pfälzischen Landtag in das Gremium entsandt.

Die rheinland-pfälzische Landesregierung mit Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) an der Spitze hat nun darüber hinaus in noch einem weiteren Aufsichtsgremium des öffentlich-rechtlichen Rundfunks einen personellen Wechsel vorgenommen. Neuer Vertreter von Rheinland-Pfalz im Hörfunkrat des Deutschlandradios ist seit Oktober der rheinland-pfälzische FDP-Bundestagsabgeordnete Volker Wissing, der auch Generalsekretär der FDP ist. Zuvor war er stellvertretender Ministerpräsident und Wirtschaftsminister von Rheinland-Pfalz. Im Hörfunkrat folgte Wissing nun auf Pia Schellhammer von den Grünen. Schellhammer ist seit 2011 Mitglied des rheinland-pfälzischen Landtags.

07.11.2021 – Volker Nünning/MK

Print-Ausgabe 23-24/2021

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