Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein: Neuer Direktor für Aufsichtsbehörde gesucht

01.10.2021 •

Die Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA-HSH) hat die neu zu besetzende Direk­torenstelle öffentlich ausgeschrieben. Am 4. Oktober endet die Bewerbungsfrist, wie aus der Ausschreibung hervorgeht, die die in Norderstedt ansässige MA-HSH am 7. September auf ihrer Internet-Seite bekannt gemacht hat. Veröffentlicht wurde die Ausschreibung außerdem in Online-Angeboten von regionalen und überregionalen Zeitungen sowie bei weiteren Stellenportalen im Netz.

Bei der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein, die unter anderem für die medienrechtliche Kontrolle des privaten Fernsehsenders Sat 1 zuständig ist und auch Aufsichtsverfahren gegen die Online-Plattform Twitter führt (vgl. hierzu MK-Artikel), muss die Direktorenposition neu besetzt werden, da Amtsinhaber Thomas Fuchs Ende Oktober die Aufsichtsbehörde verlässt. Der 56-jährige Volljurist hatte die Leitung der Medienanstalt im Januar 2008 übernommen. In den Jahren 2012 und 2017 war Fuchs vom Medienrat der MA-HSH als Direktor wiedergewählt worden (jeweils für fünf Jahre). Seine aktuelle dritte Amtsperiode, die noch bis Januar 2023 gelaufen wäre, beendet Fuchs nun vorzeitig, um am 1. November 2021 die Position als neuer Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit zu übernehmen.

Regulierung von sozialen Netzwerken

Thomas Fuchs war am 18. August von der hamburgischen Bürgerschaft mit großer Mehrheit für sechs Jahre zum neuen Datenschutzbeauftragten gewählt worden (vgl. MK-Meldung). Ende Juni 2021 musste der bisherige Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar mit Erreichen der maximal zulässigen Amtszeit von zwölf Jahren die Position abgeben. Bis Thomas Fuchs sein neues Amt antritt, wird die hamburgische Datenschutzbehörde von Caspars bisherigem Stellvertreter Ulrich Kühn interimsmäßig geleitet.

Bei der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein wird nun ein neuer Direktor gesucht, der ausweislich der Stellenausschreibung auch mit der „Regulierung von Plattformen und Intermediären wie sozialen Netzwerken oder Suchmaschinen“ vertraut sein soll: „Ein ausgeprägtes Verständnis für deren technischen, ökonomischen und gesellschaftlichen Kontext ist daher ebenso unerlässlich wie langjährige medienpolitische Erfahrung.“ Bewerber sollten ferner über die Qualifikation als Volljurist verfügen wie auch über „fundierte Kenntnisse des Medien- und Verwaltungsrechts“. Die Volljuristen-Qualifikation ist keine zwingende Voraussetzung, um sich für die Leitungsposition bewerben zu können; allerdings heißt es im Medienstaatsvertrag zwischen Hamburg und Schleswig-Holstein, der die Rechtsgrundlage der MA-HSH ist, der Direktor „soll die Befähigung zum Richteramt haben“, das heißt also, er soll Volljurist sein.

Für die Wahl des neuen MA-HSH-Direktors ist deren 14-köpfiger Medienrat zuständig. Vorsitzender des Gremiums ist seit 2012 Lothar Hay. Der 71-Jährige war von 1998 bis 2008 Vorsitzender der SPD-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag in Kiel; anschließend war er bis 2009 Innenminister von Schleswig-Holstein. Stellvertretende Medienratsvorsitzende ist Marina Friedt aus Hamburg. Sie arbeitet als Fachjournalistin in den Bereichen Umwelt und Nachhaltigkeit. Friedt, Jg. 1964, ist außerdem erste Vorsitzende des hamburgischen Landesverbands des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV).

Dass die Direktorenstelle bei der MA-HSH bereits zum 1. November besetzt werden kann, davon ist indes nicht auszugehen. Die Wahl im Medienrat dürfte im Lauf des Herbsts stattfinden, so dass die Position vermutlich erst Anfang 2022 wieder regulär besetzt sein wird. Nach dem Ausscheiden von Thomas Fuchs bei der MA-HSH würde die Medienanstalt dann übergangsweise von den beiden stellvertretenden Direktoren der Medienanstalt geleitet werden. Seit Oktober 2020 sind Caroline Hahn und Matthias Försterling, beide promovierte Volljuristen, gleichberechtigte Stellvertreter von Thomas Fuchs. Caroline Hahn, Jg. 1979, arbeitet seit 2009 bei der Medienanstalt. Ihr Vater Werner Hahn war von 1993 bis 2014 Justitiar des Norddeutschen Rundfunks (NDR) in Hamburg. Matthias Försterling, Jg. 1982, war 2015 zur MA-HSH gekommen.

01.10.2021 – Volker Nünning/MK

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