LfK-Präsident Wolfgang Kreißig leitet ab 2020 DLM und ZAK

28.12.2019 •

Wolfgang Kreißig, Präsident der Landesanstalt für Kommunikation Baden-Württemberg (LfK), übernimmt Anfang Januar 2020 den Vorsitz der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM). Der 49-jährige Jurist wird dann auch an der Spitze der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Landesmedienanstalten stehen. Auf der Gesamtkonferenz der Landesmedienanstalten (GK) am 19. November in Berlin wurde Kreißig für die Jahre 2020 und 2021 zum Vorsitzenden von DLM und ZAK gewählt. Er folgt in beiden Ämtern auf Cornelia Holsten, die Ende 2019 nach zwei Jahren den Vorsitz von DLM und ZAK turnusgemäß wieder abgibt. Die 49-jährige Juristin ist Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt (Brema). Im September war bereits bekannt geworden, dass Wolfgang Kreißig in der Nachfolge von Cornelia Holsten den Vorsitz von DLM und ZAK übernehmen soll (vgl. MK-Meldung).

Die Landesmedienanstalten trafen auf ihrer Gesamtkonferenz, die sich aus den Direktoren und den Gremienvorsitzenden der 14 Medienbehörden zusammensetzt, weitere Personalentscheidungen. Als stellvertretende Vorsitzende von DLM und ZAK wurden Thomas Fuchs und Jochen Fasco bestätigt, Fuchs ist Direktor der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA-HSH), Fasco leitet die Thüringer Landesmedienanstalt (TLM). Zur weiteren (dritten) stellvertretenden Vorsitzenden wurde Anja Zimmer benannt, die Direktorin der Medienanstalt Berlin-Brandenburg (MABB).

Cornelia Holsten kümmert sich um digitale Ethik

Bei der Berufung der stellvertretenden Vorsitzenden von DLM und ZAK gilt folgende Verabredung im Kreis der Landesmedienanstalten: Zu stellvertretenden Vorsitzenden von DLM und ZAK werden die drei Direktoren gewählt, die jeweils für einen der drei Fachausschüsse zuständig sind, die die Landesmedienanstalten auf übergeordneter Ebene Anfang Januar 2014 eingerichtet haben. Aufgabe dieser Ausschüsse ist es, die Entscheidungen von DLM und ZAK inhaltlich vorzubereiten. An der Spitze des Fachausschusses ‘Regulierung’ steht ab Januar 2020 als Koordinatorin Anja Zimmer. Die MABB-Chefin übernimmt diese Position von Joachim Becker, Direktor der Hessischen Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (LPR Hessen). Koordinator des Fachausschusses ‘Netze, Konvergenz und Technik’ bleibt Thomas Fuchs. Koordinator des Fachausschusses ‘Medienkompetenz, Nutzer- und Jugendschutz, lokale Vielfalt’ ist weiterhin Jochen Fasco.

Bei der Gesamtkonferenz der Landesmedienanstalten in Berlin wurde darüber hinaus Martin Heine, Direktor der Medienanstalt Sachsen-Anhalt (MSA), als Haushaltsbeauftragter bestätigt. Er ist damit auch künftig für die Erstellung des Gemeinschaftshaushalts der Landesmedienanstalten zuständig, über den die gemeinsame Geschäftsstelle der Medienbehörden in Berlin und weitere überregionale Aufgaben finanziert werden. Tobias Schmid, Direktor der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen (LfM), bleibt Beauftragter für Europa. Beschlossen wurde außerdem, dass Brema-Direktorin Holsten ab Januar 2020 die neu geschaffene Funktion als „Ansprechpartnerin für Barrierefreiheit und digitale Ethik“ übernimmt.

Marc Jan Eumann wird neuer KJM‑Vorsitzender

Da LfK-Präsident Wolfgang Kreißig Anfang 2020 den Vorsitz der DLM und ZAK übernehmen wird, legt er zum Jahresende 2019 den Vorsitz der Kommission für Jugendmedienschutz (KJM) der Landesmedienanstalten vorzeitig nieder. Dieses Amt hatte er erst Anfang 2018 übernommen. Der KJM wird Kreißig ab Januar 2020 noch als stellvertretendes Mitglied angehören. Neuer KJM-Vorsitzender wird zum 1. Januar 2020 Marc Jan Eumann. Als Nachfolger von Wolfgang Kreißig wurde Eumann am 11. Dezember auf der Sitzung der KJM in Stuttgart gewählt. Eumanns Wahl zum Kommissionsvorsitzenden gilt bis zum Ablauf der aktuellen Amtsperiode der KJM-Mitglieder im März 2022. Der 53-jährige Eumann ist seit April 2018 Direktor der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK). Im Rahmen der Gesamtkonferenz hatte sich die DLM am 19. November dafür ausgesprochen, Eumann für den KJM-Vorsitz vorzuschlagen.

Seit Ende Mai 2018 ist Eumann bereits erster stellvertretender Vorsitzender der KJM. Der Kommission gehören insgesamt zwölf Mitglieder an, sechs davon kommen aus dem Direktorenkreis der Landesmedienanstalten. Vier weitere Mitglieder werden von den Jugend- und Familienministerien der Bundesländer berufen; zudem benennt das Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zwei Mitglieder. Das Vorsitzamt bei der KJM muss, wie es der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) vorschreibt, mit einer Person aus dem Direktorenkreis der Landesmedienanstalten besetzt werden.

Bei der KJM kommt es nun innerhalb weniger Jahre bereits zum dritten Wechsel im Vorsitzamt. Andreas Fischer, Direktor der Niedersächsischen Landesmedienanstalt (NLM), übernahm Anfang Januar 2016 den KJM-Vorsitz von Siegfried Schneider, dem Präsidenten der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM). Schneider war ab Ende 2011 KJM-Vorsitzender. Andreas Fischer zog sich dann mit dem Ablauf der damaligen Amtsperiode der KJM-Mitglieder Ende März 2017 aus der Kommission zurück und begründete diesen Schritt mit fehlendem Rückhalt in dem Gremium (vgl. MK-Meldung). Brema-Direktorin Cornelia Holsten wurde Anfang April 2017 mit dem Beginn der nächsten fünfjährigen Amtsperiode (1. April 2017 bis 31. März 2022) neue KJM-Vorsitzende. Diese Position gab sie neun Monate später bereits wieder ab, um Anfang 2018 den Vorsitz von DLM und ZAK zu übernehmen (vgl. MK-Meldung). Holstens Nachfolge bei der KJM übernahm dann Anfang 2018 LfK-Präsident Kreißig; in das Vorsitzamt war er im Dezember 2017 für den Rest der aktuellen Amtsperiode der KJM-Mitglieder gewählt worden. Zum Jahresende 2019 legt Kreißig dieses Amt nun nieder, weil er Vorsitzender von DLM und ZAK wird – ihm folgt dann Marc Jan Eumann nach.

28.12.2019 – vn/MK