Insgesamt 391 Mio Euro: Budget der Deutschen Welle für 2021 deutlich angehoben

22.02.2021 •

Die steuerfinanzierte Deutsche Welle (DW) erhält im Jahr 2021 aus dem Etat von Kultur- und Medienstaatsministerin Monika Grütters (CDU) einen Betrag in Höhe von 380,5 Mio Euro. Außerdem kommen zu dieser Grundfinanzierung noch einmalige Projektgelder des Bundes hinzu: 3 Mio Euro für den Ausbau der 5G-Übertragungstechnologie und weitere 7,5 Mio Euro aus dem Corona-Konjunkturpaket. Die Finanzmittel aus dem Konjunkturpaket erhält die Deutsche Welle, um die Digitalisierung in den Redaktionen und im Technikbereich auszubauen.

Im Jahr 2021 hat die Deutsche Welle mit insgesamt 391 Mio Euro 26 Mio mehr zur Verfügung als im Vorjahr, in dem die Auslandsrundfunkanstalt aus dem Etat der Staatsministerin für Kultur und Medien 365 Mio Euro erhielt. Die Budget-Aufstockung bei dem Auslandssender war Ende 2020 vom Deutschen Bundestag im Rahmen der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2021 beschlossen worden. Die Grundfinanzierung der Deutschen Welle ist nun im Vergleich zum Jahr 2013, als sie sich auf 277 Mio Euro belief, um 103,5 Mio Euro auf 380,5 Mio Euro angehoben worden – ein Plus von 37 Prozent.

Zwei zusätzliche Sendesprachen

Nicht zuletzt aufgrund der Etaterhöhung kann die Deutsche Welle in diesem Jahr weitere Kor­respondentenbüros in ihren Zielregionen eröffnen. Zudem startet die DW neue journalistische Angebote in den Sprachen Ungarisch und Tamil, so dass sich die Anzahl der Sendesprachen auf insgesamt 32 erhöht. Weltweit gibt es rund 75 Mio Menschen, die Tamil sprechen, die meisten leben im südindischen Bundesstaat Tamil Nadu. Außerdem gibt es 6 Mio Tamil sprechende Menschen im Inselstaat Sri Lanka (ein Viertel der Bevölkerung).

Deutsche-Welle-Intendant Peter Limbourg sieht in der vom Bund deutlich erhöhten Grundfinanzierung einen „Ausdruck der enormen Anerkennung, die die Arbeit der DW seitens der Bundesregierung und der Abgeordneten“ erfahre. Die Bundesregierung von CDU/CSU und SPD hat sich zum Ziel gesetzt hat, das Budget der Deutschen Welle signifikant anzuheben. Die drei Parteien hatten dazu 2018 in ihrem Koalitionsvertrag festgelegt: „Bei der Vermittlung von Meinungs- und Pressefreiheit ist die Deutsche Welle ein unverzichtbarer Akteur, den wir, wie in den letzten Jahren begonnen, finanziell deutlich weiter stärken wollen. Wir wollen das Budget der Deutschen Welle auf das vergleichbarer europäischer Auslandssender anheben.“ Dies ist nun zumindest mit Blick auf die französische Auslandsrundfunk-Gesellschaft France Média Monde geschehen, zu der unter anderem der Fernsehsender France 24 und Radio France Internationale (RFI) gehören. Nach den zuletzt verfügbaren Angaben betrug das Jahresbudget von France Média Monde 389 Mio Euro.

Verstärkte Berichterstattung aus Belarus

Die Deutsche Welle wird im Jahr 2021 neben den genannten 391 Mio Euro auch noch aus dem Auswärtigen Amt Gelder für bestimmte programmbezogene Projekte erhalten. Vom Auswärtigen Amt wurden der Rundfunkanstalt nach eigener Darstellung für 2021 „wie im Vorjahr Mittel in Höhe von rund 10 Mio Euro für die DW und DW-Akademie in Aussicht gestellt“. Eingesetzt werden soll dieses Geld vor allem für „eine verstärkte Berichterstattung über und aus Belarus“. Seit der Präsidentschaftswahl im August 2020, durch die Machthaber Alexander Lukaschenko bestätigt wurde, was von der Opposition im Land aufgrund massiver Wahlmanipulationen aber nicht anerkannt wird, gibt es regelmäßig Massenproteste gegen das Regime von Lukaschenko.

Aufgabe der DW-Akademie ist es, die Medienfreiheit in Entwicklungsländern zu verbessern, indem sie dort Medienschaffende aus- und fortbildet. Die Arbeit der Akademie wird zum größten Teil vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung über Projektförderungen finanziert, die sich nach Angaben der DW 2021 auf 32 Mio Euro belaufen. Bei der Deutschen Welle erhielt die DW-Akademie Anfang Juni 2020 wieder den Status einer Direktion, nachdem sie diesen ab September 2018 zwischenzeitlich verloren hatte (vgl. MK-Meldung).

22.02.2021 – vn/MK

Print-Ausgabe 3-4/2021

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