Heike Raab und Carsten Brosda leiten die SPD‑Medienkommission

30.07.2018 • An der Spitze der der Medien- und netzpolitischen Kommission der SPD steht nun ein Tandem. Den Vorsitz der Kommission, die beim SPD‑Parteivorstand angesiedelt ist, haben die sozialdemokratischen Medienpolitiker Heike Raab und Carsten Brosda am 25. Juni übernommen. Das teilte die SPD-Pressestelle auf MK‑Nachfrage mit. Heike Raab ist seit 2015 als Staatssekretärin Medienbevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz. Die 53-Jährige leitet seitdem operativ auch die Rundfunkkommission der Bundesländer, deren Vorsitzende die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) ist. Der 43-jährige Carsten Brosda ist seit 2017 Senator für Kultur und Medien in Hamburg. Die erste Sitzung der Medien- und netzpolitischen Kommission unter der Leitung des neuen Vorsitzenden-Duos findet am 3. September in Berlin statt.

Sowohl Raab als auch Brosda gehörten zuletzt bereits dem geschäftsführenden Vorstand der Medien- und netzpolitischen Kommission der SPD an. Als Vorsitzende der Kommission haben sie die Nachfolge von Marc Jan Eumann (SPD) angetreten. Der frühere NRW-Medienstaatssekretär hatte die Leitung der Medien- und netzpolitischen Kommission Anfang April mit seinem Amtsantritt als Direktor der rheinland-pfälzischen Landesmedienanstalt niedergelegt (vgl. MK-Meldung). Diesen Schritt hatte Eumann Ende Januar 2018 angekündigt.

In der Nachfolge von Marc Jan Eumann

Das Amt als Direktor der Landeszentrale für Medien und Kommunikation Rheinland-Pfalz (LMK) konnte Eumann Anfang April übernehmen, weil wenige Tage zuvor der Rechtsstreit über seine Wahl zum LMK-Direktor beendet worden war. Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz hatte Ende März festgestellt, dass das Wahlverfahren rechtmäßig abgelaufen sei (vgl. MK-Meldung). Im Jahr 2006 hatte Eumann den Vorsitz der SPD-Medienkommission, wie die Kommission damals noch hieß, übernommen – in der Nachfolge des damaligen rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck (SPD). 2014 wurde der Name dann in Medien- und netzpolitische Kommission der SPD erweitert (vgl. FK-Hefte Nr. 27/06 und 19/14).

Der SPD-Parteivorstand war am 25. Juni turnusgemäß in Berlin zu einer Sitzung zusammengekommen, in der unter anderem die Medien- und netzpolitischen Kommission wieder eingesetzt wurde. Zugleich wurde beschlossen, Heike Raab und Carsten Brosda mit der Leitung der Kommission zu betrauen. Die Arbeit der Kommission wie auch die der weiteren Kommissionen, Arbeitskreise und Foren der Partei hatte zuletzt geruht. Alle zwei Jahre müssen diese Gremien vom Parteivorstand wieder neu eingesetzt werden. Diese Procedere verzögerte sich, weil zunächst am 22. April der Parteivorsitz der SPD neu besetzt werden musste und in der Folge dann auch erst der neue Parteivorstand seine Arbeit vollständig aufnehmen konnte. Seit dem 22. April ist Andrea Nahles, die Chefin der SPD-Bundestagsfraktion, Vorsitzende der Sozialdemokraten.

Heike Raab, geboren am 8. April 1965 in Cochem an der Mosel, studierte nach einer Ausbildung zur Krankengymnastin in Aachen ab 1988 Politikwissenschaft, Rechtswissenschaft und Spanisch in Bonn. Nach ihrem Studium war sie ab 1992 zunächst wissenschaftliche Mitarbeiterin beim Deutschen Bundestag damals in Bonn. Im Jahr 1993 wurde sie persönliche Referentin des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Rudolf Scharping (SPD). Ein Jahr später wechselte Raab als Referentin für Mittelstandspolitik zur SPD-Bundestagsfraktion. 1999 rückte sie dann zur Referatsleiterin in der Mainzer Staatskanzlei auf.

Bei der rheinland-pfälzischen Landtagswahl im Jahr 2001 wurde sie für die SPD in das Parlament gewählt, dem sie bis 2011 angehörte. In der Zeit von 2001 bis 2007 war sie medienpolitische Sprecherin ihrer Fraktion. 2006 übernahm sie zusätzlich zu ihrem Abgeordnetenmandat die Position als Generalsekretärin der SPD Rheinland-Pfalz. Das Parteiamt gab sie 2011 ab, als sie Staatssekretärin im rheinland-pfälzischen Innenministerium wurde. Anfang Juli 2015 wurde Heike Raab dann Staatssekretärin in der Mainzer Staatskanzlei und Bevollmächtigte des Landes Rheinland-Pfalz beim Bund und für Europa, für Medien und Digitales.

Carsten Brosda, geboren am 3. Oktober 1974 in Gelsenkirchen, hat an der Technischen Universität (TU) Dortmund Journalistik und Politik studiert und im Rahmen seines Studiums bei der „Westdeutschen Allgemeinen Zeitung“ (WAZ) in Essen volontiert. Von 2000 bis 2005 war er beim SPD‑Parteivorstand als Referent in verschiedenen Funktionen tätig. Anschließend war er bis 2009 Referatsleiter und von 2008 bis 2009 zusätzlich stellvertretender Leiter des Leitungs- und Planungsstabs im Bundesarbeitsministerium. Parallel zu seiner beruflichen Arbeit promovierte er im Jahr 2007 an der TU Dortmund über „diskursiven Journalismus“.

Ab 2010 war Brosda beim SPD-Parteivorstand Abteilungsleiter Kommunikation, bevor er dann im Juni 2011 die Leitung des Amts Medien in der Hamburger Senatskanzlei übernahm. Zusätzlich wurde er im Jahr 2013 Bevollmächtigter der Senatsregierung für Medien. Im März 2016 wurde Brosda dann in Hamburg in Personalunion Staatsrat der Kulturbehörde und Staatsrat in der Senatskanzlei für die Bereiche Medien und Digitalisierung. Seit April 2017 ist er Senator für Kultur und Medien.

30.07.2018 – vn/MK

Print-Ausgabe 16/2018

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