Heike Raab: Rundfunkanstalten müssen sich stärker vernetzen

26.03.2021 •

Die rheinland-pfälzische Medienstaatssekretärin Heike Raab (SPD) plädiert dafür, dass die öffentlich-rechtlichen Sender ihre Angebote viel stärker als bisher miteinander vernetzen. „In einer digitalen Mediengesellschaft müssen ARD, ZDF und Deutschlandradio mehr sein als nur Fernseh- und Radiosender“, erklärte Raab am 9. März laut einer Pressemitteilung der rheinland-pfälzischen Staatskanzlei. Rheinland-Pfalz koordiniert die Medienpolitik der Bundesländer.

„Was wir brauchen“, sagte Raab weiter, „ist Content mit öffentlich-rechtlichem Profil, der Information, Bildung, Kultur und Unterhaltung klug miteinander verbindet, und eine bessere Vernetzung der Angebote. Was wir dagegen nicht brauchen, sind starre gesetzliche Festlegungen bis hin zu den Namen der einzelnen Programme.“ ARD, ZDF und Deutschlandradio sollten „insgesamt und für alle Altersgruppen zu dem öffentlich-rechtlichen Content-Netzwerk“ werden, das Funk für viele junge Menschen heute schon sei. Hierzu seien „neben klugen gesetzlichen Leitplanken aber auch die Initiative und die Kreativität der Anstalten“ nötig, sagte die SPD-Politikerin.

Reformvorschläge von MDR-Chefin Wille

Funk war im Oktober 2016 als von ARD und ZDF gemeinsam betriebenes Online-Angebot für 14- bis 29-Jährige an den Start gegangen. Die Bundesländer hatten im 2014 nach langwierigen Verhandlungen den Grundsatzbeschluss gefasst, dass ARD und ZDF ein Online-Angebot für die junge Zielgruppe in Betrieb nehmen können – im Gegenzug für die Einstellung der Spartenfernsehkanäle Eins Plus (ARD) und ZDFkultur. Rechtlich verankert wurde der Start der Online-Plattform dann 2015 im 19. Rundfunkänderungsstaatsvertrag, der am 1. Oktober 2016 in Kraft trat (vgl. FK-Heft Nr. FK 43-44/14 und diese MK-Meldung).

Heike Raab reagierte nun mit ihren Ausführungen auf von MDR-Intendantin Karola Wille geäußerte Reformvorschläge. Die Vorschläge wurden von der rheinland-pfälzischen Medienstaatssekretärin ausdrücklich begrüßt. Karola Wille will den Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks flexibler ausgestaltet wissen. So sollten lineare Programme „je nach den Veränderungen im Mediennutzungsverhalten auch durch Telemedienangebote ersetzt werden können“, schrieb sie in einem auf dem Blog „medienpolitik.net“ veröffentlichten Beitrag. Die digitale Transformation zwinge zu schnellen Anpassungen. Daher bräuchten die Rundfunkanstalten, so Willes Forderung an die Bundesländer, „generell mehr Spielräume, um sich schneller an neue publizistische Herausforderungen und Veränderungen im Nutzungsverhalten anzupassen“.

Außerdem müssen die Anstalten nach Auffassung von Karola Wille „sichtbare Knotenpunkte bilden und Angebote stärker zu einem ‘Gemeinsamen’ bündeln, in dessen Folge sich ein relevantes Kommunikationsnetzwerk im Sinne des ‘Gegengewichtsmodells’ entwickeln kann“. Mit dem Begriff „Gegengewicht“ griff die MDR-Intendantin eine Aussage des Bundesverfassungsgerichts aus dessen Urteil zum Rundfunkbeitrag vom Juni 2018 auf. Darin hatte das oberste deutsche Gericht auf die Gefahr im Internet-Zeitalter hingewiesen, dass Anbietervielfalt „noch nicht zu Qualität und Vielfalt“ führen müsse und im Netz „Unsicherheiten hinsichtlich Glaubwürdigkeit von Quellen“ entstünden.

Vor diesem Hintergrund wachse, so das Bundesverfassungsgericht in dem Urteil weiter, die Bedeutung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Er habe die Aufgabe, „durch authentische, sorgfältig recherchierte Informationen, die Fakten und Meinungen auseinanderhalten, die Wirklichkeit nicht verzerrt darzustellen und das Sensationelle nicht in den Vordergrund zu rücken, vielmehr ein vielfaltssicherndes und Orientierungshilfe bietendes Gegengewicht zu bilden“ (vgl. diese MK-Meldung und die Dokumentation des BVerfG-Urteils in MK-Heft Nr. 17/18).

26.03.2021 – vn/MK

Print-Ausgabe 7/2021

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