Finanzkommission KEF vor großem personellen Umbruch

12.08.2021 •

Die Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) steht vor einem großen personellen Umbruch. Nach MK-Informationen werden mit Ablauf der aktuellen fünfjährigen Amtsperiode Ende Dezember 2021 mehrere langjährige Mitglieder aus der 16-köpfigen Expertenkommission ausscheiden, in die jedes Bundesland einen Sachverständigen entsendet. Insgesamt könnte es darauf hinauslaufen, dass fast die Hälfte der derzeitigen Mitglieder Ende 2021 aus der Kommission ausscheidet.

Derzeit läuft im Kreis der Bundesländer noch das Besetzungsverfahren für die neue Amtsperiode, die am 1. Januar 2022 beginnt. Noch nicht alle Länder haben entschieden, wen sie künftig in die KEF entsenden. Vorgesehen ist nach dem derzeitigen Stand, dass die Ministerpräsidenten bei ihrer Jahreskonferenz im Oktober die 16. Sachverständigen für die neue fünfjährige Amtsperiode der KEF berufen. Fest steht bisher, dass es personelle Wechsel bei den sechs Ländern Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Bayern, Berlin, Brandenburg und Thüringen geben wird. Das bedeutet unter anderem, dass mit Beginn der neuen Amtsperiode das Vorsitzamt der KEF und die Vorsitzposten von drei der insgesamt fünf Arbeitsgruppen der Kommission neu besetzt werden müssen.

Mehrere langjährige Mitglieder scheiden aus

Dass vier Führungspositionen bei der KEF zugleich neu zu besetzen sind, ist schon eine große Herausforderung bei der Kommission, bei der es sehr stark auf Kontinuität ankommt. So hat es die KEF mit äußerst komplexen Verfahren zu tun, um regelmäßig für vier Jahre den angemessenen Finanz­bedarf von ARD, ZDF und Deutschlandradio zu berechnen und damit zugleich die Höhe des monatlichen Rundfunkbeitrags. Um als neues Kommissionsmitglied diese komplizierte Materie zu durchringen, sei schon fast eine komplette Amtsperiode nötig – so wird es jedenfalls von früheren Mitgliedern kolportiert. Insofern ist es für die Arbeit dieser Kommission ein immenses Plus, wenn sich die Mitgliedschaft der einzelnen Sachverständigen über mehrere Amtsperioden erstreckt.

Aus der KEF ausscheiden wird zum Jahresende 2021 mit Heinz Fischer-Heidlberger der seit Dezember 2009 amtierende Vorsitzende der KEF. Mitglied der Kommission ist der 69-Jährige seit 2007 als Vertreter Bayerns. Der promovierte Jurist war von Juli 2004 bis Juni 2016 Präsident des Bayerischen Obersten Rechnungshofs. (ORH) in München. Neuer KEF-Vertreter Bayerns soll, wie zu erfahren war, Christoph Hillenbrand werden, der in der Nachfolge von Fischer-Heidlberger seit Juli 2016 Präsident des ORH ist. Die KEF verlassen werden Ende Dezember 2021 außerdem die drei Arbeitsgruppen-Vorsitzenden Horst Röper, Werner Jann und Ulrich Reimers.

Horst Röper, Medienforscher aus Dortmund, ist von Nordrhein-Westfalen in die KEF entsandt, der er seit 2007 angehört. Werner Jann ist Seniorprofessor für Politikwissenschaft, Verwaltung und Organisation an der Universität Potsdam und gehört der KEF seit 1997 als Vertreter Brandenburgs an. Ulrich Reimers war von 1993 bis 2020 Universitätsprofessor an der Technischen Universität Braunschweig und Leiter des Instituts für Nachrichtentechnik. Er wurde zuerst von Mecklenburg-Vorpommern, später von Niedersachsen in die KEF entsandt, deren Mitglied er 1994 wurde. Von 2017 bis 2020 war er auch stellvertretender KEF-Vorsitzender. Wer die Nachfolger der drei sein werden, ist noch nicht bekannt.

Frauen weiter deutlich unterrepräsentiert

Die KEF verlassen wird auch der Wirtschaftsprüfer und Steuerberater Ulrich Horn, der von Thüringen erstmals 1997 benannt wurde. Auch die frühere Präsidentin des Berliner Rechnungshofs, Marion Claßen-Beblo, wird Ende 2021 aus der Kommission ausscheiden, in die sie 2012 einzog. In der aktuellen Amtsperiode der KEF ist sie die einzige Frau in dem Gremium. Überhaupt ist Claßen-Beblo erst die zweite Frau, die in die KEF berufen wurde. Erste Frau in der KEF war Erika Ueltzen, die von 1992 bis 2001 in ihrer damaligen Funktion als Direktorin des Berliner Rechnungshofs Mitglied der Kommission war. Während der neue KEF-Vertreter Thüringens noch nicht bekannt wurde, dürfte Berlin in der KEF künftig mit Karin Klingen vertreten sein, die Claßen-Beblo 2018 als Präsidentin des Berliner Rechnungshofs nachfolgte.

Somit dürfte mindestens eine Frau auch in Zukunft Mitglied der KEF sein. Wie viele Frauen in der neuen Amtsperiode der Kommission angehören werden, bleibt abzuwarten. Im Kreis der Länder wurde jedenfalls darauf hingewiesen, dass bei der Berufung in die KEF Frauen entsprechend berücksichtigt werden sollen. Aber auch künftig dürften Frauen in der KEF deutlich unterrepräsentiert sein.

12.08.2021 – Volker Nünning/MK

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