Drei-Stufen-Test beendet: ZDF erhält mehr Spielraum im Netz

13.08.2020 •

Das ZDF hat künftig mehr Spielraum, um über das Internet Inhalte zugänglich zu machen. Dazu gehört beispielsweise, dass der Sender dann Formate auch ausschließlich für die Verbreitung im Netz produzieren kann („Online-Only“), dass er Fernsehsendungen länger in seiner Mediathek zum Abruf bereitstellen und stärker Drittplattformen wie YouTube nutzen kann. Der ZDF-Fernsehrat hat am 10. Juli das modifizierte Konzept für die Telemedien des Senders einstimmig gebilligt (der juristische bzw. medienpolitische Begriff Telemedien umfasst Internet-Angebote und den Videotext von Fernsehsendern).

Die vom ZDF vorgesehenen Änderungen entsprächen den Voraussetzungen im Rundfunkstaatsvertrag (Paragraph 11f Abs. 4) und seien vom Auftrag des Senders umfasst, heißt es in dem vom Fernsehrat dazu gefassten Beschluss. In dem nun genehmigten erweiterten ZDF-Telemedienkonzept, das noch nicht veröffentlicht ist, sind auch Änderungen enthalten, auf die der Fernsehrat im Verlauf des Drei-Stufen-Tests gedrängt hatte. Dabei ging es unter anderem um die Barrierefreiheit von ZDF-Angeboten im Netz (Gebärdensprache, Untertitel, Audiodeskription) und die Dauer von Abrufzeiträumen bestimmter Inhalte in der Mediathek („Verweildauer“).

Online Only und längere Abrufzeiträume

In puncto Verweildauer erklärte die ZDF-Fernsehratsvorsitzende Marlehn Thieme laut einer Pressemitteilung: „Gerade die Corona-Pandemie hat gezeigt, wie wichtig öffentlich-rechtliche Wissens- und Bildungsinhalte sind – und auch ihre digitale Verfügbarkeit. Der Fernsehrat hat in seinen Beratungen für das neue Telemedienkonzept unter anderem darauf hingewirkt, dass die Archivfunktion für ZDF-Inhalte ausgeweitet und bildungsrelevante Beiträge möglichst unbegrenzt angeboten werden dürfen.“

Die Zustimmung für die Änderungen im ZDF-Telemedienkonzept, die die seit 2010 bestehenden Regelungen ergänzen (vgl. FK-Heft Nr. 26/10), gab der Fernsehrat noch in seiner alten Zusammensetzung. Am 10. Juli tagte das Aufsichtsgremium in der Mainzer Rheingoldhalle zunächst in seiner bisherigen Besetzung und holte damit die coronabedingt ausgefallene Sitzung vom März nach. Anschließend kam das Gremium in veränderter Besetzung für die neue vierjährige Amtsperiode zusammen. In dieser Sitzung wurde die ZDF-Fernsehratsvorsitzende Thieme in ihrem Amt bestätigt (vgl. MK-Meldung).

Der ZDF-Fernsehrat hat mit der Genehmigung des geänderten Telemedienkonzepts nun den Drei-Stufen-Test abgeschlossen, den das Gremium im September 2019 eingeleitet hatte, um die vom Sender geplanten Modifikationen zu prüfen. Damals hatte der Fernsehrat die Änderungen als wesentlich eingestuft, weshalb ein Drei-Stufen-Test durchzuführen war. Ein solches Prüfverfahren muss ebenfalls gestartet werden, wenn ein öffentlich-rechtlicher Sender im Internet ein neues Angebot starten will.

In einem Drei-Stufen-Test ist laut Rundfunkstaatsvertrag zu untersuchen, ob das jeweilige Angebot „den demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnissen der Gesellschaft entspricht“ und in welchem Umfang es „in qualitativer Hinsicht zum publizistischen Wettbewerb“ beitragen werde. Außerdem muss bei einem unabhängigen Sachverständigen ein Gutachten in Auftrag gegeben werden, mit dem die marktlichen Auswirkungen des zu überprüfenden Online-Angebots untersucht werden.

Geänderte Vorgaben im Rundfunkrecht

Anfang Mai 2019 war der 22. Rundfunkänderungsstaatsvertrag in Kraft getreten, durch den von den Bundesländern der Telemedienauftrag der öffentlich-rechtlichen Sender reformiert wurde. ARD, ZDF und das Deutschlandradio erhielten dabei mehr Spielraum für ihre Online-Angebote und die Verbreitung ihrer Inhalte über Drittplattformen (vgl. MK-Meldung). Auf Basis der neuen staatsvertraglichen Bestimmungen legte das ZDF dann dem Fernsehrat im August 2019 ein modifiziertes Telemedienkonzept zur Genehmigung vor. Zu diesem Konzept reichten beim Fernsehrat außerdem insgesamt 17 Unternehmen, Verbände, Organisationen und Wissenschaftler Stellungnahmen ein, von denen 14 auf der Internet-Seite des ZDF veröffentlicht wurden.

Im Rahmen des Drei-Stufen-Tests hatte der ZDF-Fernsehrat das Marktforschungsunternehmen Goldmedia beauftragt, das erforderliche Marktgutachten zu erstellen. Seine Expertise legte das Unternehmen, das hierzu mit seiner Tochterfirma Goldmedia Custom Research kooperierte, im November 2019 vor. Bereits vor zehn Jahren hatte der Fernsehrat Goldmedia und dessen Tochterfirma für die Erstellung des damaligen Marktgutachtens beauftragt. In seinem aktuellen Gutachten kam Goldmedia zu dem Schluss, dass „mehr eigenständige Inhalte (Online-Only/Only-First), eine Erweiterung der Verweildauern sowie eine stärkere Verbreitung auf Drittplattformen als wesentliche Änderungen der bestehenden Telemedienangebote des ZDF nach Umsetzung keine spürbaren Auswirkungen auf den ökonomischen Wettbewerb haben“.

Das ZDF will mit seinem überarbeiteten Telemedienkonzept, das im August 2019 dem Fernsehrat zur Genehmigung vorgelegt worden war (und nun mit Änderungen vom Fernsehrat genehmigt wurde), vor allem die eigene Mediathek stärken. Gerade die Ausweitung der Abrufzeiträume für fiktionale Inhalte sei „von hoher Erfolgsrelevanz für die Entwicklung der ZDF-Mediathek“, hieß es dazu. Außerdem sollen Online-Only-Inhalte „zu einer neuen, wertvollen Option“ werden. Ziel sei indes nicht, solche Inhalte zu einem wesentlichen Bestandteil der Angebote auszubauen. Der Sender strebt bei Online-Only-Inhalten vielmehr einzelne Leuchtturmprojekte an, die auch für Aufmerksamkeit auf Drittplattformen wie YouTube sorgen sollen. Um jüngere Zielgruppen zu erreichen, will das ZDF stärker bei YouTube vertreten sein. Auf Drittplattformen sollen außerdem auch verstärkt Angebote für Kinder („ZDFtivi“) verbreitet werden.

Das nun vom ZDF-Fernsehrat genehmigte überarbeitete Telemedienkonzept des Senders ist allerdings noch nicht gültig. Es gilt erst, wenn die brandenburgische Staatskanzlei, die derzeit die Rechtsaufsicht über das ZDF hat, grünes Licht gegeben hat. Das dürfte wohl bis zum Herbst der Fall sein (Probleme werden diesbezüglich nicht erwartet). Nach Abschluss eines Drei-Stufen-Tests bei einem öffentlich-rechtlichen Sender muss, wie es im Rundfunkstaatsvertrag festgelegt ist, die zuständige Rechtsaufsicht prüfen, ob das Verfahren ordnungsgemäß abgelaufen ist. Gibt es keine Einwände, hat anschließend der jeweilige Sender das Telemedienkonzept auf seiner Internet-Seite zu veröffentlichen, so dass es damit gültig wird.

13.08.2020 – vn/MK