Cornelia Holsten bleibt Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt

21.09.2018 • Cornelia Holsten bleibt auch in den kommenden Jahren Direktorin der Bremischen Landesmedienanstalt (Brema). Die studierte Juristin – die seit Anfang 2018 auch an der Spitze der Direktorenkonferenz der 14 deutschen Landesmedienanstalten (DLM) steht –  wurde vom Brema-Medienrat am 13. September für weitere fünf Jahre im Amt bestätigt. Der Medienrat, dem Vertreter von verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen, der Kirchen und auch der Politik angehören, war an diesem Tag für die Direktorenwahl zu einer Sondersitzung zusammengekommen, die unter Ausschluss der Öffentlichkeit stattfand. Personalangelegenheiten wie die Direktorenwahl werden im Medienrat gemäß dem Bremischen Landesmediengesetz wegen des Persönlichkeitsschutzes stets in nicht öffentlicher Sitzung behandelt. Die Brema, die kleinste deutsche Landesmedienanstalt, ist unter anderem für die Zulassung und Aufsicht von in Bremen angesiedelten privaten Hörfunk- und Fernsehsendern zuständig.

Cornelia Holstens aktuelle Amtsperiode als Chefin der Bremischen Landesmedienanstalt läuft noch bis Ende Juni 2019. Ihre neue und dann dritte fünfjährige Amtsperiode beginnt am 1. Juli 2019 und endet am 30. Juni 2024. Die Wiederwahl von Cornelia Holsten gab die Brema in einer Pressemitteilung bekannt, ohne darin das Stimmenergebnis zu nennen.

Wiederwahl mit deutlicher Mehrheit

Auf Nachfrage teilte der Medienratsvorsitzende Robert Hodonyi (Bündnis 90/Die Grünen) über die Brema-Pressestelle der MK das genaue Wahlergebnis mit. Demnach nahmen an der Sitzung des Medienrats, dem aktuell 29 Mitglieder angehören, 23 Personen teil; sechs Mitglieder fehlten somit (zudem sind vier Sitze seit längerem vakant). Von den anwesenden Medienratsmitgliedern votierten 21 für die Wiederwahl der Direktorin, zwei stimmten dagegen. Zur Wiederwahl benötigte Holsten die Mehrheit der in den Medienrat entsandten Mitglieder, also mindestens 15 Stimmen. Cornelia Holsten wurde somit vom Medienrat mit deutlicher Mehrheit wiedergewählt.

Der Medienratsvorsitzende Hodonyi begrüßte Holstens Wiederwahl: „Der Medienrat und die Direktorin setzen damit ein wichtiges gemeinsames Zeichen für personelle Kontinuität und die Zusammenarbeit in den kommenden Jahren.“ Cornelia Holsten habe „die Arbeit der Landesmedienanstalt erfolgreich und zukunftsweisend geprägt“. Der Medienrat habe außerdem darauf verwiesen, so Hodonyi, dass die Arbeit der DLM durch den Vorsitz von Cornelia Holsten weiterhin aus Bremen geleitet werde.

Bei der Direktorenwahl war die 48-jährige Holsten die einzige Kandidatin. Ab Herbst 2017 hatte der Brema-Medienrat über das Direktorenwahlverfahren in vier Sitzungen beraten. In seiner Sitzung am 23. Mai 2018 beschloss das Gremium dann, auf eine öffentliche Ausschreibung der Leitungsposition zu verzichten und einen Termin für die Wiederwahl von Cornelia Holsten anzusetzen. Dazu wurde für den 13. September die Sondersitzung des Medienrats terminiert. Der Beschluss des Brema-Gremiums, die Direktorenstelle nicht öffentlich auszuschreiben und die Wiederwahl von Holsten anzusetzen, wurde damals nicht veröffentlicht. Gemäß dem Bremischen Landesmediengesetz muss die Brema auf ihrer Internet-Seite, um die Transparenz ihrer Arbeit zu fördern, sämtliche Beschlüsse und Ergebnisse der Beratungen des Medienrats bekannt machen. Auch wenn bei diesen Veröffentlichungen der Schutz von personenbezogenen Daten und Betriebsgeheimnissen zu berücksichtigen ist, hätte die Brema diese entscheidenden Verfahrensschritte zur Direktorenwahl sicherlich bekannt machen können (vgl. hierzu diese MK-Meldung).

DLM- und ZAK-Vorsitzende

Cornelia Holsten, geboren am 1. April 1970 in Bremen, steht seit Juli 2009 an der Spitze der Brema. Sie übernahm damals als erste Frau die Leitung einer deutschen Landesmedienanstalt. Als Chefin der Brema folgte sie auf Wolfgang Schneider, der die Aufsichtsbehörde seit deren Gründung im Juli 1989 geleitet hatte und 2009 in den Ruhestand trat. Im April 2009 setzte sich Holsten bei der Brema-Direktorenwahl gegen vier weitere Kandidaten im zweiten Wahlgang durch (vgl. FK-Heft Nr. 17/09). Bevor sie zur Brema wechselte, hatte sie ab 2003 in Bremen als Richterin gearbeitet, zunächst am Amtsgericht, ab 2004 am Landgericht. Zuvor war sie von 1999 bis 2002 selbständige Rechtsanwältin für Medienrecht. Zusammen mit einem Kollegen betrieb sie in Bremen die Kanzlei Holsten & Grosskopf.

Die Wiederwahl von Cornelia Holsten als Brema-Direktorin im Oktober 2013 kam in einem Wahlverfahren zustande, das von mehreren Merkwürdigkeiten geprägt war (vgl. FK-Hefte Nr. 45/13 und 51-52/13). Beispielsweise wurde bei der Ausschreibung der Leitungsposition im Juli 2013 die Vergütung der Stelle für die neue Amtsperiode um eine Besoldungsgruppe reduziert (von bis dahin B3 auf B2), ohne dass dies seitens des Medienrats zuvor näher begründet worden war. Trotz dieser eindeutig gegen Holsten gerichteten Aktion kandidierte sie für eine Wiederwahl und konnte sich am Ende im Medienrat auch gegen einen in Stellung gebrachten Gegenkandidaten durchsetzen.

Seit Jahresanfang 2018 ist Cornelia Holsten außerdem Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten, zuvor war sie bereits ab 2013 stellvertretende DLM-Vorsitzende. Ebenfalls am 1. Januar 2018 übernahm Holsten auch den Vorsitz der Kommission für Zulassung und Aufsicht (ZAK) der Landesmedienanstalten. In die Vorsitzämter von DLM und ZAK wurde Holsten im November 2017 für zunächst zwei Jahre gewählt, also bis Ende 2019. Laut dem gemeinsamen Statut der Landesmedienanstalten kann der Vorsitz in beiden Ämtern noch um ein weiteres (drittes) Jahr verlängert werden. Darüber müsste dann im Herbst 2019 entschieden werden.

21.09.2018 – vn/MK