BLM-Präsident Siegfried Schneider in den Ruhestand verabschiedet

24.09.2021 •

Bei der Bayerischen Landeszentrale für neuen Medien (BLM) ist deren Präsident Siegfried Schneider nach zehn Jahren an der Spitze der Medienbehörde in den Ruhestand verabschiedet worden. Der bayerische Medienminister Florian Herrmann (CSU) erklärte im Rahmen eines Festakts am 16. September in München, Schneider habe sich in seiner Amtszeit mit „Leidenschaft und Engagement für den Medienstandort Bayern“ eingesetzt und „die Medienlandschaft entscheidend mitgeprägt“.

Schneider, so Herrmann weiter, habe den Medienstandort Bayern als Ganzes gestärkt und vielfältig weiterentwickelt. Ihm sei es gelungen, den lokalen Rundfunk zu stabilisieren, Innovation und Digitalisierung in der Medienbranche zu fördern und gleichzeitig die Medienkompetenz weiter auszubauen. Offiziell scheidet Siegfried Schneider Ende September aus dem Amt. Am 1. Oktober übernimmt dann Thorsten Schmiege, der bisherige Geschäftsführer der BLM, die Leitung der Medienanstalt.

Lokalfunk ins Digitale transformiert

Auch der bayerische Kultusminister Michael Piazolo (Freie Wähler) würdigte bei dem Festakt – der auf der Internet-Seite der BLM im Livestream übertragen wurde – die Verdienste des scheidenden Präsidenten, insbesondere „sein herausragendes Engagement und seine wertvollen Impulse für eine gute Medienbildung an unseren Schulen“. Piazolo gehört als Vertreter der bayerischen Staatsregierung dem BLM-Medienrat an. Der BLM-Medienratsvorsitzende Walter Keilbart nannte Siegfried Schneider einen „medienpolitischen Macher, der in seiner Amtszeit die Digitalisierung des privaten Rundfunks in Bayern mit Herz und Verstand vorangetrieben hat“. Beispiele dafür seien die „Vorreiterrolle des Freistaats und der BLM bei DAB plus oder bei der Satellitenverbreitung im lokalen Fernsehen“. Der BLM-Verwaltungsratsvorsitzende Roland Richter hob hervor, dass „die Zusammenarbeit zwischen Siegfried Schneider und dem Verwaltungsrat stets von Verlässlichkeit, Vertrauen und Kontinuität geprägt“ gewesen sei.

Der scheidende BLM-Präsident selbst verwies vor allem darauf, dass es beim lokalen Rundfunk in den vergangenen zehn Jahren durch die Zusammenarbeit aller Beteiligten gelungen sei, „die digitale Transformation voranzutreiben, ohne das Lokale, unsere Wurzeln, aus den Augen zu verlieren“. Gerade in der schwierigen Zeit der Corona-Pandemie habe der lokale Rundfunk in Bayern seine Systemrelevanz bewiesen, so Schneider: „Auch wenn das letzte Jahr bestimmt nicht leicht war für die Branche, können wir positiv in die Zukunft schauen. Lokaler Rundfunk in Bayern ist und bleibt eine Erfolgsgeschichte.“ Siegfried Schneider, der im April 65 Jahre alt wurde, hatte im Oktober 2011 in der Nachfolge von Wolf-Dieter Ring das BLM-Präsidentenamt übernommen. Bevor Schneider Chef der Medienanstalt wurde, war der ausgebildete Grund- und Hauptschullehrer bayerischer Staatskanzleichef und Medienminister; außerdem gehörte er für die CSU dem bayerischen Landtag an.

Am 1. Oktober tritt dann Thorsten Schmiege seine neue Position als Präsident der BLM an. Er war im März vom BLM-Medienrat zum Nachfolger von Siegfried Schneider gewählt worden (vgl. MK-Meldung). Der 47-Jährige, der promovierter Jurist ist, wurde im September 2019 Geschäftsführer der BLM und ist seitdem auch Stellvertreter des Präsidenten. Bevor Schmiege zur BLM wechselte, war er in verschiedenen Positionen in der bayerischen Landesverwaltung tätig, zuletzt ab 2017 in der Staatskanzlei in München als Leiter des Referats ‘Medienpolitik/Rundfunkrecht’. Schmieges derzeitige Geschäftsführerposition bei der BLM übernimmt am 1. Oktober Annette Schumacher (vgl. MK-Meldung). Die 53-Jährige, ebenfalls promovierte Juristin, arbeitete bisher beim Beratungsunternehmen Hendricks & Schwartz als Leiterin des Bereichs ‘Technologie & Digitalwirtschaft’.

Thorsten Schmiege übernimmt bei der BLM den Chefposten

Als künftiger BLM-Präsident wolle er, sagte Schmiege bei dem Festakt, „den digitalen Wandel gestalten“. Die Digitalisierung aller Lebensbereiche werde weiter schnell voranschreiten. „Diese Entwicklung müssen wir annehmen und den Mut haben, den Wandel auch mitgestalten zu wollen“, so Schmiege: Das bedeute auch, dass sich das Aufgabenprofil der BLM „noch weiter dramatisch ändern“ werde. Mit dem neuen Medienstaatsvertrag seien für die Medienaufsicht „spannende neue Aufgaben dazu gekommen“, was „die BLM mit ihren Abläufen und Strukturen vor neue Herausforderungen“ stelle. Mit dem Medienstaatsvertrag, der im November 2020 in Kraft trat, wurden die Kontrollbefugnisse der BLM und der übrigen 13 deutschen Landesmedienanstalten deutlich erweitert. Ob die großen US-amerikanischen Internet-Konzerne wie Google, Facebook und Twitter bei ihren Plattformen hierzulande bestimmte medienrechtliche Vorschriften einhalten, prüfen seitdem die Landesmedienanstalten (vgl. MK-Meldung).

Schmiege verwies mit Blick auf das Internet außerdem darauf, dass Regulierung auch Schutz der Nutzer bedeute: Hier habe man etwa mit dem Projekt „Justiz und Medien – konsequent gegen Hass“ bereits viel erreicht. „Wir wollen und müssen noch mehr in die Breite wirken – aber immer mit Augenmaß. Das Internet ist ein Booster für Meinungsfreiheit und Demokratie. Es darf aber nicht gleichzeitig zu ihrer größten Gefahr werden“, sagte Schmiege. Als künftiger BLM-Präsident wolle er außerdem den Medienstandort Bayern stärken und dabei etwa die in dem Bundesland angesiedelten Qualitätsmedien noch besser miteinander vernetzen und bündeln. Es gehe aber nicht darum, „Wettbewerb zu bremsen“, sondern die Devise laute: „Kooperation statt Konfrontation – auch mit dem BR“.

24.09.2021 – vn/MK

` `