ARD-Vorsitzender Ulrich Wilhelm: Plattform für Qualitätsinhalte aufbauen

26.01.2018 • Der neue ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm, Intendant des Bayerischen Rundfunks (BR), hat sich für den Aufbau einer „gemeinsamen Plattform für die Inhalte der unterschiedlichsten Qualitätsanbieter“ ausgesprochen. Eine solche Internet-Plattform werde auf nationaler oder sogar auf europäischer Ebene gebraucht, erklärte Wilhelm am 11. Januar bei einem Pressegespräch in Berlin. Wilhelm – der Anfang Januar in der Nachfolge von Karola Wille, der Intendantin des Mitteldeutschen Rundfunks (MDR), den ARD-Vorsitz übernommen hat – verwies auf die Dominanz von „US-Giganten“ wie Facebook oder Google. Diesen Konzernen müsse man etwas entgegensetzen. Sobald Google & Co. bei ihren Internet-Angeboten die Algorithmen änderten, was nicht in transparenter Art und Weise geschehe, habe dies nachteilige Auswirkungen auf die anderen Angebote, sagte Wilhelm.

Der ARD-Vorsitzende räumte zugleich ein, dass der Aufbau einer solchen neuen Plattform eine „Großangelegenheit“ sei, die nicht nur technisch sehr aufwändig sei, sondern auch auf Seiten des Gesetzgebers „einen beachtlichen Aufwand“ erfordere. Wilhelm verwies hier auf kartellrechtliche wie auch urheberrechtliche Fragestellungen. Mit seinem Vorschlag, eine gemeinsame Plattform von Qualitätsanbietern aufzubauen, die etwa auch eine Beteiligung der Verlage mit einschließen könnte, geht der ARD-Vorsitzende nun hierzulande zugleich auch auf die Zeitungsverlage zu, die seit längerem mit der ARD bzw. einzelnen Anstalten des öffentlich-rechtlichen Senderverbunds über den Umfang und die Presseähnlichkeit von deren Internet-Angeboten streiten, zum Teil auch vor Gericht.

Erhöhung des Rundfunkbeitrags nötig

Trotz unterschiedlichster Bemühungen sei, so sagte Wilhelm in Berlin, „in keinem Land Europas bisher ein wirklicher Friedensschluss gelungen zwischen Verlagen und den öffentlich-rechtlichen Sendern“. Seinen Vorschlag verstehe er als Initiative, um ein Nachdenken darüber zu ermöglichen, wie Qualitätsinhalte in einer digitalen Welt dauerhaft existieren könnten. Es wäre lohnend, meinte Wilhelm, darüber in Europa vertieft zu diskutieren.

Beim Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) kommt Wilhelms Idee, ein gemeinsames Portal für Qualitätsinhalte aufzubauen, hingegen nicht so gut an. „Eine solche Plattform vermag die bestehenden Probleme nicht zu lösen. Priorität hat für den BDZV, dass Bund, Länder und die EU ein Wettbewerbsumfeld für den Erhalt der Vielfalt der Verlagsangebote gewährleisten. Voraussetzung hierfür ist eine effektiv durchsetzbare Plattform- und Suchmaschinenneutralität, die Absicherung und Durchsetzbarkeit von Schutzrechten sowie eine klare Begrenzung der geschriebenen Texte in den digitalen Angeboten der beihilfefinanzierten öffentlich-rechtlichen Sender“, ließ der BDZV wissen. Wichtig sei darüber hinaus „auch eine Datenschutzregulierung, mit der die Dominanz der bestehenden marktbeherrschenden Plattformen – anders als derzeit von der EU geplant – nicht noch zementiert wird. Der Gesetzgeber ist hier gefragt.“

In dem Pressegespräch in Berlin ging der neue ARD-Vorsitzende Ulrich Wilhelm auch auf die Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks ein. Wilhelm bekräftigte die Forderung, dass der Rundfunkbeitrag ab dem Jahr 2021erhöht werden müsse (bis Dezember 2020 wird die Beitragshöhe weiterhin 17,50 Euro pro Monat betragen). Es gehe, so Wilhelm, um einen „Teuerungsausgleich“ mit Beginn der neuen vierjährigen Beitragsperiode ab Januar 2021. Die Sender benötigten Planungssicherheit. Es gehe nicht darum, dass die ARD mit ihren Angeboten expandieren wolle: „Wir alle wissen, dass wir schrumpfen werden“, so der ARD-Vorsitzende. Nach zwölf Jahren, in denen der Rundfunkbeitrag stabil geblieben bzw. gesenkt worden sei, seien tiefe Einschnitte ins Programmangebot nicht mehr zu vermeiden, wenn der Beitrag ab 2021 weiterhin unverändert bliebe.

26.01.2018 – MK

Print-Ausgabe 16/2018

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