Thomas Fuchs // Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit

18.08.2021 •

Thomas Fuchs, Direktor der Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA-HSH), wird neuer Hamburgischer Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit. Der 56-jährige Jurist wurde heute von der hamburgischen Bürgerschaft für sechs Jahre in das Amt gewählt, das neu besetzt werden musste. Laut der hamburgischen Verfassung (Artikel 60a) wählt die Bürgerschaft den Datenschutzbeauftragten. Fuchs tritt sein neues Amt am 1. November 2021 an. Der bisherige Datenschutzbeauftragte Johannes Caspar musste Ende Juni mit Erreichen der maximal zulässigen Amtszeit von zwölf Jahren die Position abgeben.

Die hamburgische Parlamentspräsidentin Carola Veit (SPD) würdigte damals Caspars Verdienste um den Datenschutz: „Seine Arbeit wurde nicht nur in Hamburg, sondern deutschlandweit geschätzt und weltweit wahrgenommen. Unabhängig, kämpferisch und mutig ist Caspar seiner Kontrolltätigkeit nachgegangen und hat auch Auseinandersetzungen mit Global Playern wie Google oder Facebook nicht gescheut.“

Johannes Caspar, promovierter Jurist, gehörte auch zu den Initiatoren der Charta der Digitalen Grundrechte der Europäischen Union. Der heute 59-jährige Caspar war 2009 zum Datenschutzbeauftragten gewählt und im Jahr 2015 für eine zweite Amtsperiode wiedergewählt worden. Seit Caspars Ausscheiden aus dem Amt wird die Hamburger Datenschutzbehörde von seinem bisherigen Stellvertreter Ulrich Kühn interimsmäßig geleitet.

Thomas Fuchs wurde von der hamburgischen Bürgerschaft mit sehr großer Mehrheit parteiübergreifend in das Amt des Datenschutzbeauftragten gewählt. Er erhielt von insgesamt 92 abgegebenen 88 Ja-Stimmen. Es gab zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen (31 Abgeordnete nahmen nicht an der Abstimmung teil). Fuchs war der einzige Kandidat für das Amt. Die Fraktionen von SPD und Grünen, die in Hamburg die Regierungskoalition bilden, hatten Fuchs am 12. August für die Wahl zu nominiert. Im Mai hatte die Bürgerschaft mitgeteilt, dass Interessenten für die Position des Datenschutzbeauftragten ihre Bewerbungen bis 15. Juni bei den Fraktionen des Parlaments abgeben könnten. Laut der hamburgischen Verfassung sind die Fraktionen dafür zuständig, der Bürgerschaft einen Wahlvorschlag für die Besetzung der Position zu machen.

Thomas Fuchs, geb. am 23.7.1965, studierte in Hamburg und Brüssel Jura, Europäisches Recht und Philosophie. Während seiner Referendarzeit in Bremen absolvierte er ein Master-Studium am dortigen Zentrum für Europäische Rechtspolitik. Nach dem zweiten Staatsexamen und einer freiberuflichen Tätigkeit als Rechtsanwalt trat Fuchs in den Staatsdienst der Freien und Hansestadt Hamburg ein. Dort arbeitete er unter anderem von 1999 bis 2001 als persönlicher Referent von Wirtschaftssenator Thomas Mirow (SPD). Anschließend leitete Fuchs, Sohn der früheren SPD-Bundespolitikerin Anke Fuchs und des ehemaligen Bremer SPD-Staatsrats Andreas Fuchs, bis Ende 2007 die Präsidialabteilung der Senatsbehörde für Wissenschaft und Forschung. Anfang 2008 wurde er dann Direktor der in Norderstedt ansässigen Medienanstalt Hamburg/Schleswig-Holstein (MA-HSH), die unter anderem auch für die Aufsicht über den privaten Fernsehsender Sat 1 zuständig ist.

18.08.2021 – MK

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