Svenja Schulze, Katarina Barley // ZDF‑Fernsehrat

26.09.2019 •

Svenja Schulze, 50, in der Bundesregierung von CDU/CSU und SPD Ministerin für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit, ist seit dem 14. August Mitglied im ZDF-Fernsehrat. Mit der SPD-Politikerin ist das 60-köpfige Gremium jetzt wieder vollzählig. Seit Januar 2019 war einer von zwei Sitzen, die der Bundesregierung zustehen, vakant, und zwar der, für den die SPD das Besetzungsrecht hat. Der andere Vertreter der Bundesregierung wird von der CDU/CSU benannt; diesen Fernsehratssitz nimmt seit langem der frühere CDU-Bundes­politiker Franz Josef Jung ein, der dem Gremium seit Mai 1999 angehört. Jung leitet auch den Freundeskreis der konservativen Fernsehratsmitglieder.

Svenja Schulze ist nun ihrer Parteikollegin Kata­rina Barley nachgefolgt, die am 16. Januar 2019, als sich noch Bundesministerin für Justiz und Verbraucherschutz war, aus dem ZDF-Fernsehrat ausgeschieden war. Wenige Wochen zuvor, im Dezember 2018, war sie für die Wahl zum EU-Parlament, die am 26. Mai 2019 stattfand, zur Spitzenkandidatin der deutschen Sozialdemokraten gewählt worden. Im Juni schied Barley aus dem Bundeskabinett aus. Seit Anfang Juli ist die 50-jährige Juristin nun für die SPD Abgeordnete im EU-Parlament. Dem ZDF-Fernsehrat gehörte sie ab Juli 2016 an (damals hatte Barley neben ihrem Bundestagsmandat auch das Amt der SPD-Generalsekretärin inne).

Svenja Schulze, geb. am 29.9.1968 in Düsseldorf, hat Germanistik und Politikwissenschaften in Bochum studiert. Während ihres Studiums war sie freiberuflich in der Werbe- und PR-Branche tätig. Ab dem Jahr 2000 arbeitete sie als Beraterin im Bereich des öffentlichen Sektors. 2004 zog Schulze, die seit 1988 Mitglied der SPD ist, in den nordrhein-westfälischen Landtag ein. In dem Bundesland wurde sie im Jahr 2010 zusätzlich Ministerin für Innovation, Wissenschaft und Forschung in der damaligen rot-grünen Minderheitsregierung. Dieses Amt behielt sie auch, als SPD und Grüne bei der NRW-Landtagswahl 2012 eine eigene Mehrheit erhielten und die Regierungsarbeit fortsetzen konnten.

Als Rot-Grün im Juni 2017 die Macht in Nordrhein-Westfalen an CDU und FDP abgeben musste, blieb Schulze weiterhin Landtagsabgeordnete. Zusätzlich wurde sie Generalsekretärin der nordrhein-westfälischen SPD. Im März 2018 wechselte Svenja Schulze dann in die Bundespolitik: Sie wurde als Umweltministerin in das Kabinett der neuen Bundesregierung von CDU/CSU und SPD berufen.

26.09.2019 – MK

Print-Ausgabe 24/2019

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